21.03.2013 - 10.3 Bebauungsplan 03.10.00 - Stadtwerke / Moislinge...

Es sprechen BM Dr. Koß und Senator Boden.

BM Dr. Koß beantragt zu Protokoll das Wort Auskapselung durch Auskofferung zu ersetzen.

Erneut spricht Senator Boden.

Beschluss:

1. Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 03.10.00 – Stadtwerke / Moislinger Allee – in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen.

2. Die Begründung in der vorliegenden Fassung wird gebilligt.

3. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              7

Nein-Stimmen:              51

Enthaltungen:              0

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              51

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              7