21.03.2013 - 5.21 CDU - Sonderausschuss Stadtwerke

Es sprechen BM Zander, und BM Lindenau. BM Böhm beantragt zu dem Antrag in der

VO Nr. 2013/00390 die Ergänzung zu Protokoll, dass es… Sonderausschuss im Juni eingerichtet.   heißen soll.

Weiter sprechen BM Jansen und BM P. Reinhardt.

BM Dedow beantragt die Rednerliste zu schließen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-‚Stimmen:                            2

Nein-Stimmen:              56

Weiter sprechen BM Zander, BM Lüttke und BM Lindenau.

Die Fraktion von CDU erklärt den Antrag nach der Diskussion für erledigt.

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.17 beraten

Antrag:

Zur Aufklärung der aktuellen Vorgänge innerhalb der Stadtwerke Lübeck GmbH wird ein Sonderausschuss eingerichtet.

Die Besetzung der 11 Mitglieder nach d’Hondt erfolgt noch heute durch die Fraktionen der Bürgerschaft.