28.02.2013 - 8.7.1 Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/2013/00174 Umschul...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.02.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Dr. Koß und BM Rottloff.
Beschluss:
Der Bürgermeister möge im Rahmen der Diskussion zur „Umschuldung“ in der Märzsitzung der Bürgerschaft über das Projekt des Finanzministeriums des Landes Schleswig-Holstein „Kommunale Gemeinschaftsfinanzierung“ berichten. Insbesondere möge er erklären, warum bei den kreisfreien Städten „für die Umsetzung der Idee „Kommunale Gemeinschaftsfinanzierung“ kein ausreichendes Interesse besteht“.
Das Zitat stammt aus: Schleswig-Holsteinischer Landtag Umdruck 17/3872, Kiel 22. März 2012
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 47
Enthaltungen: 1
