28.02.2013 - 5.6.1 FDP - Masterplan für Straßensanierungen

Es sprechen BM Rathcke und BM Martens. BM Pluschkell gibt folgende Änderung zu Protokoll: Der Bürgermeister wird gebeten, den Bericht der Bauverwaltung vom 11.11.2011 bezüglich  der Erhaltung von Straßen der Lübecker Bürgerschaft in Ihrer Sitzung im März zu Kenntnis zu geben. Der Antrag unter TOP 5.6.1; VO/2013/00127 wird bis zur Vorlage des Berichts vertagt.

Weiter sprechen BM Böhm und BM Stadthaus-Panissié.

BM Freitag beantragt Überweisung in den Bauausschuss.

Es sprechen BM Rathcke, BM Misch und erneut BM Pluschkell.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen „Masterplan“ bezüglich der Straßensanierungen zu erstellen. Dabei ist der Zeitraum von z.B. zu 5 Jahren zu berücksichtigen.

Die haushalterische Ordnung ist sicherzustellen/ zu gewährleisten über diesen Zeitraum. Der zuständige Fachbereich möge eine Prioritätenliste unter Berücksichtigung von Anwohnerhinweisen erstellen.

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Einstimmige Annahme

Ja-Stimmen:              44

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              14