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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der 20. Wahlperiode

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 28.05.2026

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde(Es liegt nichts vor.)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift(Die Niederschrift über die Sitzung vom 30.04.2026 folgt.)
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse(Es liegt nichts vor.)
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	Antwort an BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zur Anfrage gem. §16 GO: Inklusion in der Kindertagesbetreuung U-3, Ü-3 und Schulkindern in Kindertageseinrichtungen (VO/2024/13541)(Die Anfrage hierzu lag in der Bürgerschaft am 26.09.2024 vor.)	VO/2024/13541-01	zur Kenntnisnahme
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2025/26(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1 und TOP 7.2.)	VO/2026/14901	zur Kenntnisnahme
Ö 7.2	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2025/26(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1 und TOP 7.2.)	VO/2026/14941	zur Kenntnisnahme
Ö 7.3	Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE): Genehmigungserlass	VO/2025/14584-02	zur Kenntnisnahme
Ö 7.4	Zentrale Stelle Rettungsdienst, Anstalt öffentlichen Rechts- Kenntnisnahme Wirtschaftsplan 2026, Ergebnisverwendung 2024(Vertagt im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)	20/0014	zur Kenntnisnahme
Ö 7.5	Organisationsanpassung GMHL – Vorgehensweise 2026 im Kontext des Haushalts 2026(Vertagt im Bauausschuss am 18.05.)	20/0079	zur Kenntnisnahme
Ö 7.6	Feuerwehrgerätehäuser – Sachstandsbericht(Vertagt im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)	20/0127	zur Kenntnisnahme
Ö 7.7	Statusbericht: Betrieb einer flächendeckenden CO₂-Messinfrastruktur an Schulen und Kindertagesstätten der Hansestadt Lübeck(Im Bauausschuss und im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vertagt.)	20/0136	zur Kenntnisnahme
Ö 7.8	Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft zum Thema: Photovoltaik geht vor (ursprünglich VO/2023/12449-02)(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.8. und TOP 10.3.)	20/0150	zur Kenntnisnahme
Ö 7.9	Änderungen im Busangebot mit Ende der Baumaßnahmen in der Beckergrube zum Fahrplanwechsel 2026/2027	20/0157	zur Kenntnisnahme
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1	BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	20/0215	zur Entscheidung
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	AT zur VO 20/0037: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (ursprünglich VO/2025/13939)	20/0037-01	zur Entscheidung
Ö 9.1.1	Empfehlung des Bauausschusses zu der Beschlussvorlage Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (20/0037; ursprünglich VO/2025/13939)	20/0037-02	zur Kenntnisnahme
Ö 9.1.2	AM Stüttgen: Anfrage zu "Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung" (ehem. VO/2025/13939)	20/0070	zur Kenntnisnahme
Ö 9.1.3	AM Stüttgen: Anfrage (2) zu "Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung" (ehem. VO/2025/13939)	20/0071	zur Kenntnisnahme
Ö 9.1.4	Antwort auf Anfrage zum Mühlentorplatz	20/0070-02	zur Kenntnisnahme
Ö 9.2	Weiterführung des Projekts zum Neubau der Feuerwache 2 mit integrierter Leitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz am Standort der Welsbachstraße 2(Lag bereits vor. Vertagt im AUsschuss für Uwelt, Sicherheit und Ordnung.)	VO/2026/14980	zur Entscheidung
Ö 9.3	Gründung eines 8. Gymnasiums in Moisling(Lag bereits vor.)	VO/2026/14957	zur Entscheidung
Ö 9.3.1	Fraktion Linke&GAL: Änderungsantrag zu Gründung eines 8. Gymnasiums in Moisling(Lag bereits vor.)	VO/2026/14957-03	zur Entscheidung
Ö 9.3.2	Beantwortung verschiedener Fragen aus dem Hauptausschuss vom 28.04.2026 zur Gründung eines 8. Gymnasiums VO/2026/14957	VO/2026/14957-04	zur Kenntnisnahme
Ö 9.4	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026: Streaming der Ausschüsse	20/0042	zur Entscheidung
Ö 9.4.1	Empfehlung des Hauptausschusses zu dem Antrag aus der Einwohner:innenversammlung bzgl. des Streamings der Ausschüsse (20/0042)	20/0217	zur Kenntnisnahme
Ö 9.5	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026: Livestream Einwohner:innenversammlung	20/0043	zur Entscheidung
Ö 9.5.1	Empfehlung des Hauptausschusses zu dem Antrag aus der Einwohner:innenversammlung bzgl. eines Livestreams der Einwohner:innenversammlung (20/0043)	20/0218	zur Kenntnisnahme
Ö 9.6	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026: Schutz der freiheitlichen Grundordnung durch das Verbot einer rechtsextremistischen Partei	20/0045	zur Entscheidung
Ö 9.6.1	Empfehlung des Hauptausschusses zu dem Antrag aus der Einwohner:innenversammlung bzgl. des Schutzes der freiheitlichen Grundordnung durch das Verbot einer rechtsextremistischen Partei (20/0045)	20/0219	zur Kenntnisnahme
Ö 9.7	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026: Buslinienführung der Linien 5 und 15 im Bereich Meierstraße(Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.)	20/0041	zur Entscheidung
Ö 9.8	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026: Bushaltestelle ehem. Pommernzentrum - jetzt Ostseestraße Nord(Gem. Beratung des Bauausschusses vom 18.05.2026 hat sich dieser Antrag erledigt.)	20/0048	zur Entscheidung
Ö 9.9	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026: Herreninsel - Gewerbe- und Wohngebiet(Vertagt im Bauausschuss am 18.5.)	20/0061	zur Entscheidung
Ö 9.10	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026: Wohnen auf dem Wasser fördern(Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.)	20/0062	zur Entscheidung
Ö 9.11	Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: B-Plangebiet 09.16.00 – Kronsforder Landstraße/ Vorrader Straße - Rothebek	20/0147	zur Entscheidung
Ö 9.12	Gem. AT - CDU, BÜ90/ DIE GRÜNEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026 zu VO 2025/14306-01-01 Nr. 6b - Prüfung Zuschuss/max. Höhe Fehlbedarfsausgleich für die Travemünder Woche 2026	20/0030	zur Entscheidung
Ö 9.13	Richtlinie der Hansestadt Lübeck zur Förderung Übergang Kita Schule „Schulminis“	20/0090	zur Entscheidung
Ö 9.14	Richtlinie der Hansestadt Lübeck zur Förderung von Familienzentren	20/0088	zur Entscheidung
Ö 9.15	Verkauf Kommanditanteil der TraveKom projects GmbH & Co. KG	20/0113	zur Entscheidung
Ö 9.16	Freigabe einer geförderten Stelle im Ordnungsamt	20/0138	zur Entscheidung
Ö 9.17	Umsetzung der Kreditkürzung und Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen zum Haushalt 2026	20/0151	zur Entscheidung
Ö 9.18	Änderungen im Busangebot im Korridor Lübeck – Kücknitz – Travemünde zum Fahrplanwechsel 2026/2027	20/0162	zur Entscheidung
Ö 9.19	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Hansestadt Lübeck	20/0173	zur Entscheidung
Ö 9.20	Aufhebung von zwei Sperrvermerken - 5.651 Gebäudemanagement	20/0189	zur Entscheidung
Ö 9.21	Verlängerung der bestehenden Budgetverträge um ein Jahr	20/0205	zur Entscheidung
Ö 9.22	Aufhebung des Sperrvermerks für zwei Stellen im Kommunalen Ordnungsdienst und Verlagerung der Stellen in die Einbürgerung der Ausländerbehörde(Die Vorlage liegt jetzt vor.)		zur Entscheidung
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Die FRAKTION, LINKE & GAL - AT zu Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens zum Brandanschlag im Januar 1996 auf Geflüchtete in der Unterkunft Hafenstraße 52(Lag bereits vor.)	VO/2025/14793-01	zur Entscheidung
Ö 10.2	CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP: Optimierung Wachdienst(Lag bereits vor.)	20/0123	zur Entscheidung
Ö 10.2.1	Empfehlung des Hauptausschusses zu dem interfraktionellen Antrag der CDU, von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der FDP bzgl. der Wachdienstoptimierung (20/0123)	20/0220	zur Kenntnisnahme
Ö 10.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: Neufassung des Solarleitfadens(Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.8. und TOP 10.3.)	20/0122	zur Entscheidung
Ö 10.4	CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP: Parkraummanagement(Die Empfehlung der Ausschüsse werden nachgereicht.)	20/0125	zur Entscheidung
Ö 10.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP:Vereinfachte Nutzung von erneuerbaren Energien – Wegfall Genehmigungserfordernis in Erhaltungssatzungsgebieten(Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.)	20/0121	zur Entscheidung
Ö 10.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Mehr Platz an Fahrradabstellanlagen	20/0224	zur Entscheidung
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Gremiums nichtöffentlich beraten werden:
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 13	Anträge der Fraktionen
N 14	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 15	Berichte
N 15.1	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
N 16	Beschlussvorlagen
N 16.1	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 16.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Travemünder Allee
N 16.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Travemünder Allee
N 16.4	Ermächtigung zur Durchsetzung der Ansprüche der Hansestadt Lübeck gegenüber dem Land Schleswig-Holstein in Folge der im Zuge der fachaufsichtlichen Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung festgestellten Schadenshöhe
N 16.4.1	CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP - Antrag zu: Ermächtigung zur Durchsetzung der Ansprüche der Hansestadt Lübeck gegenüber dem Land Schleswig-Holstein in Folge der im Zuge der fachaufsichtlichen Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung festgestellten Schadenshöhe
N 16.5	Bericht und Entscheidung zur Beschaffung im ERP-Projekt der Hansestadt Lübeck
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 17	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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