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Grunddaten

Betreff:: 49. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 14.04.2026

Uhrzeit:: 16:31

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.26(Niederschrift ist der Sitzung als Anlage beigefügt)		ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2026	SI/20/130	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Andreas Zander (CDU): Nachfrage zur Anfrage im HA vom 11.03.2025 "Frage nach politischer Neutralität staatlich geförderter Organisationen" (ursprüngliche VO/2025/14047)	20/0040	vertagt
Ö 3.2	Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Auswirkungen eines Zulassungsstopps für Integrationskurse	20/0075	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	NEU: AM Stolzenberg: ALLRIS 4		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	NEU: AM Stolzenberg: Ergänzende Informationen zur Verpachtung von Flächen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	NEU: BM Mauritz: ALLRIS 4		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: AM Dr. Flasbarth: Arbeitsgruppe zur Verwaltungsoptimierung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	NEU: AM Siegenbrink: Arbeitsgruppe zu den Budgetverträgen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: AM Dr. Flasbarth: Überarbeiteter Rahmenfinanzplan für die SIE		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 9.1	Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung (s. VO/2026-14890 ALLRIS3)	20/0038	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.26
N 12.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2026	SI/20/130
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	NEU: AM Siegenbrink: Arbeitsgruppe zu den Budgetverträgen
N 13.2	NEU: AM Akyurt: Aktueller Stand bzgl. der Freistellung des Werkleiters der SIE
N 13.3	NEU: AM Dr. Flasbarth: Zentrales Vertragsmanagement
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 16	Verschiedenes
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Öffentliche Niederschrift 24.03.2026			öffentlich	608,1 kB

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Ablauf	1 Jahr
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Hauptausschuss - 14.04.2026

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Ablauf	6 Monate
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