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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 33. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 20.05.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:34

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025(Liegt jetzt vor)	SI/2025/756	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2025(Liegt jetzt vor)	SI/2025/757	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Gesundheitsamt	VO/2025/14236	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/13196 Zweitwohnsitze in Bauvorhaben(Zurückgestellt am 30.04.25)	VO/2024/13196-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/13196 Zweitwohnsitze in Bauvorhaben (VO/2024/13196-01)	2024/13196-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck II	VO/2025/14265	vertagt
Ö 3.4	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Korrektur einer städtischen Pressemitteilung zur bevorstehenden Wahl des Beirats für Menschen mit Behinderung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Bearbeitungsstand der Antworten zu den Anfragen zum Theaterrestaurant und zur Erstattung der Grundsicherung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Jahresabschluss der HL für das Jahr 2024		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Haushaltsplan 2026 - Vorgaben und Fachbereichseckwerte(Zurückgestellt am 06.05.25)	VO/2025/14122	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Monitoringbericht 2023 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck	VO/2025/13895	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"	2024/13640-01-01	vertagt
Ö 4.4	Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde(Zurückgestellt am 08.04.25)	VO/2025/14121	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 06.05.25)	VO/2024/13678-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Wohnungsmarktbericht 2024	VO/2025/14175	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025(Liegt nun vor)	VO/2025/13990	vertagt
Ö 4.8	Zwischenbericht 2024/2025 zur laufenden Umsetzung des Rahmenkonzeptes Travemünder Woche (VO/2022/11360)	VO/2025/14177	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz(Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 06.05.25)	VO/2025/14007	vertagt
Ö 5.2	Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Sanierung der 7 Türme	VO/2025/14190	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Hansestadt Lübeck	VO/2025/14191	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2023	VO/2025/14192	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Stiftung Vereinigte Testamente - Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2022 sowie zum 31. Dezember 2023	VO/2025/14195	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts	VO/2025/14031	vertagt
Ö 5.6.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts	VO/2025/14031-02	vertagt
Ö 5.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig	VO/2025/14052	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"	VO/2025/13874	vertagt
Ö 5.9	Photovoltaik in Lübeck - Konkretisierung des Masterplan Klimaschutz	2023/12854-01-01	geändert beschlossen
Ö 5.10	Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung(Zurückgestellt am 25.03.25)	VO/2024/13771-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.10.1	Ergänzungsantrag des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung, VO/2024/13771-01	2024/13771-01-01	abgelehnt
Ö 5.11	Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 25.03.25)	VO/2024/13776	vertagt
Ö 5.12	Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung(Zurückgestellt am 08.04.25)	VO/2025/13939	vertagt
Ö 5.13	Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken	VO/2025/14059	geändert beschlossen
Ö 5.13.1	Beratungsergebnis Bauausschuss 05.05.2025 Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken	VO/2025/14059-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.14	Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen	VO/2025/14134	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum	VO/2025/14144	zur Kenntnis genommen
Ö 5.16	Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufhebungsbeschluss	VO/2025/14200	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137"	VO/2025/14209	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Projektfreigabe Heinrich-Mann-Schule, EW-Bau 1/Umbau Hausmeisterwohnung zur pädagogischen Werkstatt des Campus Moisling, Brüder-Grimm-Ring 6 - 8, Lübeck	VO/2025/14213	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto	VO/2025/14218	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Zurückgestellt am 25.03.25)	VO/2025/14000-01	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025	SI/2025/756
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2025	SI/2025/757
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren
N 14.2	Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse
N 14.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße
N 14.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gneversdorfer Weg
N 14.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße
N 14.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 14.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jägersteig
N 14.8	Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel
N 14.9	Rahmenvereinbarung von Schulmöbeln für die Schulen der Hansestadt Lübeck
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 08.04.25 öffentl. Teil			öffentlich	617,6 kB
4	Protokoll 06.05.25 öffentl. Teil			öffentlich	283,2 kB

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