Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 32. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 06.05.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:31

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025(Anlage wird nachgereicht)	SI/2025/756	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Präsentation zum Thema "Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL"		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale(Zurückgestellt am 14.01.25)	VO/2024/13807-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale	2024/13807-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort bzgl. der Anfragen des AM Dr. Flasbarth und Frau Prüß zum Quartalsbericht III/2024 und IV/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693, VO/2025/13881-01 und VO/2025/13953)	VO/2025/14181	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)	VO/2023/12446-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Antwort auf Nachfragen im Hauptausschuss am 10.12.2024 zum 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (VO/2024/13652)(Antwort liegt nun vor)	VO/2025/14185	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck	VO/2025/14215	vertagt
Ö 3.7	NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Sachstand E-Fähre "Welt-Ahoi!"		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Sachstand Grundsteuer		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Haushaltsplan 2026 - Vorgaben und Fachbereichseckwerte(Zurückgestellt am 08.04.25)	VO/2025/14122	vertagt
Ö 4.2	Verschwiegenheitspflicht über Ablauf und Inhalt nichtöffentlicher Beratungen in Bürgerschaft und Ausschüssen	VO/2025/14170	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung	VO/2025/13983	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck(Liegt jetzt vor)	VO/2024/13678-03	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz(Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.04.25)	VO/2025/14007	vertagt
Ö 5.2	Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung - externes Projektmanagement für Interreg-Förderprojekt Flip-EC	VO/2025/14166	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025	SI/2025/756
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Fortführung der Maßnahme "Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements und die Beauftragung der Lieferung und Einführung einer Instandhaltungssoftware einschließlich des zugehörigen Wartungsvertrages für die Lübecker Hafenbahn" und Erweiterung des Leistungsumfanges durch das notwendige Cloud-Hosting für die Instandhaltungssoftware
N 14.2	Ausschreibungsfreigabe Künstlerische Leitung Nordische Filmtage Lübeck
N 14.3	Umsetzung der Maßnahme "Digitales Hafenbahnmanagementsystem"
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 3.1: Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL			öffentlich	530,9 kB
2	Anlage zu TOP 4.3: Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung			öffentlich	1,6 MB

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