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Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 14.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2024(Liegt vor)	SI/2024/532	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck(Zurückgestellt am 23.01.24 - Siehe hierzu Bericht unter TOP 4.1)	VO/2023/12742	vertagt
Ö 3.1.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden(Zurückgestellt am 15.06.21 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)	VO/2021/10233	vertagt
Ö 3.2	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden(Zurückgestellt am 28.03.23)	VO/2023/12078	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden	VO/2023/12078-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage von AM Michelle Akyurt zum Thema Jobcenter/ Bürgergeld(Zurückgestellt am 13.02.24)	VO/2024/12977	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage von AM Michelle Akyurt und mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann zum Thema Jobcenter/ Bürgergeld im Hauptausschuss am 13.02.2024.	VO/2024/12977-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE	VO/2024/12919	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE	VO/2024/12919-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Antwort auf Anfrage der AM Siegenbrink und Dr. Flasbarth zum Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (EäE) VO 12446 aus HA vom 27.02.2024	VO/2024/13128	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	AM Christopher Lötsch (CDU) : Sachstand Schlutuper Straße(Zurückgestellt am 12.03.24)	VO/2024/13095	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6.1	Antwort auf Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlutuper Straße	VO/2024/13095-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine	VO/2022/11048	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine	VO/2022/11048-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade(Zurückgestellt 23.05.23)	VO/2023/12216	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade	VO/2023/12216-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	AM Bernhard Simon (CDU): Nachnutzung des ehemaligen Café Maret	VO/2024/13237	vertagt
Ö 3.10	NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes		zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Termin mit dem Land SH bzgl. des Buddenbrookhauses am 22.05.2024		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung	VO/2023/12441-02	vertagt
Ö 4.2	Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen	VO/2023/11778-01	vertagt
Ö 4.3	Gutachten Herreninsel	VO/2024/13147	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Mühlenweg	VO/2024/13161	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss	VO/2024/13170	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Projektfreigabe und außerplanmäßige Bewilligung: Förderprojekt Lübeck VIAA - Lübecks Verkehrsmanagement wird intelligent, analytisch und agil	VO/2024/13077	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur	VO/2024/13082	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Freigabe zur Fortsetzung des Projekts "Schule am Stadtpark, Herrichtung Ganztag sowie Elektromodernisierung", Schulstraße 22, 23568 Lübeck aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets	VO/2024/13191	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - PrüfauftragVorlage: VO/2024/13067		geändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau(Zurückgestellt am 28.11.23)	VO/2023/12708	zurückgezogen
Ö 7.1.1	Antwort auf mündl. Anfrage AM Detlev Stolzenberg: Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau im Hauptausschuss am 14.11.2023.	VO/2024/13134	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag(Überwiesen in den HA und BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13067	geändert beschlossen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2024	SI/2024/532
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: "Anmietung Am Teichberg 2 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete"
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement - Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung
N 14.2	Anmietung Am Teichberg 2 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete
N 14.3	Vergabeentscheidung bzgl. eines Auftrages zur Umsetzung und Fortschreibung des Hafenentwicklungsplans
N 14.4	Vergabeentscheidung bzgl. eines Auftrages zur Umsetzung und Fortschreibung des Nature Inclusive Plannings im Rahmen des Hafenentwicklungsplans
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 30.04.24 öffentl.Teil			öffentlich	579,6 kB

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