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Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 09.10.2023

Uhrzeit:: 16:03

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023	SI/2023/365
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023	SI/2023/368
Ö 2.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023	SI/2023/452
Ö 2.4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023	SI/2023/369
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten	VO/2023/12447	vertagt
Ö 3.2	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde	VO/2022/11168	vertagt
Ö 3.2.1	Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde	VO/2022/11168-01	vertagt
Ö 3.3	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12439	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Projektfreigabe Geniner Straße zwischen Siemensstraße und Hinter den Kirschkaten West	VO/2023/12432	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/11897-02	geändert beschlossen
Ö 4.2	FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/11897-03	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/11904	abgelehnt
Ö 4.4	DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11910	abgelehnt
Ö 4.5	CDU: Umbenennung Rathausinnenhof(Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2023/12034	geändert beschlossen
Ö 4.6	FDP: Parkplatzschwund beenden(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12044	vertagt
Ö 4.7	Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12062	vertagt
Ö 4.7.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik	VO/2023/12223	vertagt
Ö 4.8	Antrag des BM Tim Stüttgen: AT Neue Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung(Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12458-01	abgelehnt
Ö 4.9	Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen.(Überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12460	ungeändert beschlossen
Ö 4.10	Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!(Überwiesen in den Sozialausschuss (federführend) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12461	zurückgezogen
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Wohnungsmarktbericht 2022	VO/2023/12320	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise	VO/2021/09967	vertagt
Ö 5.3	Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor	VO/2023/12401	vertagt
Ö 5.4	Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck	VO/2023/12397	vertagt
Ö 5.5	Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck	VO/2023/12440	vertagt
Ö 5.6	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6	VO/2023/12514	vertagt
Ö 5.7	Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck	VO/2023/12567	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	AM Stefan Maack (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog an die Stadtverwaltung	VO/2023/12575	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1	Mündliche Mitteilung: Tiny Houses
Ö 6.4.2	Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Neuaufstellung Regionalplan
Ö 6.4.3	Mündliche Mitteilung (5.610): Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum §13b BauGB
Ö 6.4.4	Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Voting Lärmschutzwände Fehmarnbelt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee	VO/2023/12108	vertagt
Ö 7.2	AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße	VO/2023/12109	vertagt
Ö 7.3	Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.	VO/2023/12189	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße	VO/2023/12427	vertagt
Ö 7.5	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau eines Geh- & Radwegs in der Quadebekstraße	VO/2023/12434	vertagt
Ö 7.6	Fraktion SPD & FW: Antrag: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck!	VO/2023/12503	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verkehrssicherungsmaßnahmen Kücknitz	VO/2023/12522	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023	SI/2023/365
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023	SI/2023/368
N 10.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023	SI/2023/452
N 10.4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023	SI/2023/369
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 13.3.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.3.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bauausschuss - 09.10.2023

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