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Grunddaten

Betreff:: 22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 25.02.2021

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.02.2021
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)	VO/2020/09309-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1	Empfehlung des Ausschuss für Soziales zum Antrag des Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)	2020/09309-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Beirat für Senior:innen: Gehwege	VO/2020/09502	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der TOP 6.1 - 6.6 inkl. Unterpunkte "en bloc")
Ö 6.1	Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Stand der Lübecker Städtepartnerschaften	VO/2020/09570	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	AT Antje Jansen (Freie Wähler & GAL) Anfrage gem. §16 GO: Springerkräfte bei Kita-Trägern	VO/2020/09606-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Tonaufzeichnung/-übertragung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses	VO/2021/09660	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Flächen für Skater	VO/2020/09561	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Antwort auf Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Flächen für Skater	VO/2020/09561-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Bedarf Krippenplätze	VO/2019/08426	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5.1	Antwort auf die Anfrage des BM Antje Jansen zu V0/2019/08426-01 sowie V0/2019/08426: Bedarf Krippenplätze	VO/2020/09602	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Anfrage BM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16 GO: Fahrradverleihsystem für Lübeck	VO/2020/09538	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6.1	Antwort auf die Anfrage von BM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16 GO: Fahrradverleihsystem für Lübeck	VO/2021/09687	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	5. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2019)	VO/2020/09379	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stiftungsmandanten ab JA 2014 ff.	VO/2020/09380	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Personalbericht 2019 / 2020	VO/2020/09381	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09407	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656	VO/2020/08656-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Die SPD und die CDU Fraktionen beantragen gemeinsam zu TOP 7.5 Austausch von Ölheizungen , VO/2020/08656	2020/08656-02-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht	VO/2020/09577	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD zu VO/2020/09577	VO/2020/09577-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor(Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)	VO/2020/09463	vertagt
Ö 7.8	Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)	VO/2020/09543	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8.1	Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand) Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD zu VO/2020/09543	VO/2020/09543-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 08.11.2020(Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)	VO/2020/09568	vertagt
Ö 7.10	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21(Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)	VO/2020/09450	vertagt
Ö 7.11	Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für die Jahre 2014-2019 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH	VO/2020/09428	zur Kenntnis genommen
Ö 7.12	Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas VO/2018/06750, VO/2018/06759, VO/2019/07206	VO/2020/09327	vertagt
Ö 7.13	Wohnungsmarktbericht 2020(Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)	VO/2020/09552	vertagt
Ö 7.14	Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"	VO/2019/07609-04	zur Kenntnis genommen
Ö 7.15	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 16.12.2020 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein für die Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 125.000,- EUR zugunsten der 62. Nordischen Filmtage Lübeck 2020	VO/2020/09611	zur Kenntnis genommen
Ö 7.16	Dringlichkeitsbericht: Anhörung des Umweltministers des Landes Schleswig-Holstein zum Thema Bauschuttabfälle AKW(Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 11.2.2021 mehrheitlich beschlossen, den Umweltminister des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Albrecht, zu dem Thema einzuladen.Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 24.02.2021 einstimmig die Anhörung desUmweltminister empfohlen.Über die Dringlichkeit entscheidet die Bürgerschaft.)
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der TOP 8.2 - 8.5 und 8.7 - 8.13 "en bloc".)
Ö 8.1	SPD: Wahl eines Ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten	VO/2021/09755	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2021/09747	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	DIE LINKE: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	VO/2021/09748	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	DIE LINKE: Wahl in den Wahlprüfungsausschuss	VO/2021/09751	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.1	Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2021/09751 Wahl in den Wahlprüfungsausschuss	VO/2021/09826	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	DIE LINKE: Wahl eines Vorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss	VO/2021/09752	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Austauschantrag Die Unabhängigen zur VO/2021/09692: Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)	VO/2021/09692-01	geändert beschlossen
Ö 8.7	SPD: Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Städtetag Schleswig-Holstein(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09814	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09819	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Hauptausschuss(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09820	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09821	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den" Kurbetrieb Travemünde (KBT)"(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09822	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahlen in den Schulleiterwahlausschus(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09823	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Werkausschuss EBL(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09829	ungeändert beschlossen
Ö 8.14	SPD: Dringlichkeitsantrag: Delegierter in die Hauptversammlung des Städtetags(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09828	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl Entsendung Delegierter 41. Hauptversammlung Deutscher Städtetag in Erfurt(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09830	abgelehnt
Ö 8.16	FDP: Dringlichkeitsantrag zur Entsendung eines Delegierten zur Hauptversammlung des 41. Deutschen Städtetages(Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2021/09824	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einführung einer Nutzungsgebühr im Bereich des Grünstrandes Travemünde(Der Bürgermeister zieht die Vorlage gem. § 18 Abs. 6 GeschO zurück und beantragt die Absetzung des TOP.)	VO/2020/09296	zurückgezogen
Ö 9.2	Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08956	vertagt
Ö 9.3	Kulturentwicklungsleitlinien(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)	VO/2020/09394	vertagt
Ö 9.4	Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)	VO/2020/09427	vertagt
Ö 9.5	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2019	VO/2020/09448	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09560	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020	VO/2020/09588	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte	VO/2020/09603	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.	VO/2020/09610	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro für die Ausstellung »Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation« im St. Annen-Museum	VO/2020/09619	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2021/09632	überwiesen
Ö 9.12	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2021/09714	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege	VO/2021/09635	überwiesen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	CDU - Schulwegbeleuchtung(Lag bereits vor.)	VO/2018/06696	geändert beschlossen
Ö 10.1.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion btr. Schulwegbeleuchtung (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06696)	VO/2018/06696-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'(Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag zurück.)	VO/2019/08495-02	zurückgezogen
Ö 10.2.1	Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Ausschusses für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08495-03), betr. Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019	2019/08495-03-01	zurückgezogen
Ö 10.3	Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019(Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.Es wird die gemeinsame Beratung der Vorlagen 8495-02, 08495-03-01,08495-03, 08495-02-01, 08743 und 08743-01 zum Gegenstand Wohnungsmarktbericht empfohlen.Die Fraktion Die Unabhängigen zieht den Antrag zurück.)	VO/2019/08495-03	zurückgezogen
Ö 10.3.1	Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Ausschusses für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08495-02), betr. Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019(Damit hat sich die Empfehlung zu TOP 10.3.1 erledigt.)	2019/08495-02-01	zurückgezogen
Ö 10.4	Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019(Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.Es wird die gemeinsame Beratung der Vorlagen 8495-02, 08495-03-01,08495-03, 08495-02-01, 08743 und 08743-01 zum Gegenstand Wohnungsmarktbericht empfohlen.Die Fraktion FW/GAL zieht den Antrag zurück.Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.)	VO/2020/08743	zurückgezogen
Ö 10.4.1	Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Ausschusses für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Frei Wähler & GAL (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08743), betr. Antje Jansen (GAL): Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019(Damit hat sich die Empfehlung zu TOP 10.4.1 erledigt.)	VO/2020/08743-01	zurückgezogen
Ö 10.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck(Lag bereits vor.Die Fraktion DIE Linke hat sich dem Antrag angeschlossen.)	VO/2020/08766	geändert beschlossen
Ö 10.5.1	gemeinsame Empfehlung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN" betr. Aktionsplan Queeres Lübeck	VO/2020/08766-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag(Lag bereits vor. Die Fraktion LINKE hat sich dem Antrag, der in geänderter Fassung in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen wurde, angeschlossen.)	VO/2020/08805	abgelehnt
Ö 10.6.1	Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Freie Wähler und GAL betr. bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (Sitzung der Bürgerschaft am 27.08.2020 - VO/2020/08805)	VO/2020/08805-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer(Lag bereits vor.)	VO/2020/09006	geändert beschlossen
Ö 10.7.1	Empfehlung des Hauptausschusses betr. Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer	VO/2020/09006-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2020/09176 Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt(Lag bereits vor.)	VO/2020/09176-02	abgelehnt
Ö 10.9	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese(Lag bereits vor.)	VO/2020/09177	abgelehnt
Ö 10.9.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09177 von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese(Lag bereits vor.)	VO/2020/09177-01	abgelehnt
Ö 10.10	Die Unabhängigen: Einwohnerversammlung in 2020 durchführen(Lag bereits vor. Die Fraktion Die Unabhängigen zieht den Antrag zurück.)	VO/2020/09311	zurückgezogen
Ö 10.11	BM Möller: Aufstellung eines Spiegelzeltes für kulturelle Anlässe und Darbietungen in Travemünde(Lag bereits vor.)	VO/2020/09469	vertagt
Ö 10.12	BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2020/09470	überwiesen
Ö 10.13	Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen: AT Kein Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße(Lag bereits vor.)	VO/2020/09476-01	vertagt
Ö 10.14	Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Schul- und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09621	überwiesen
Ö 10.15	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Konzept "Wege von Verfolgung und Widerstand in Lübeck"(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/09649	überwiesen
Ö 10.16	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hundesteuer(Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag zuück,)	VO/2021/09656	zurückgezogen
Ö 10.17	AT zu 'VO/2021/09658 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark'(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Werkausschuss mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09658-01	überwiesen
Ö 10.18	Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09659	überwiesen
Ö 10.19	Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Schul- und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09663	überwiesen
Ö 10.20	DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der enreuten Behandlung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09676	überwiesen
Ö 10.21	SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbrücke"	VO/2021/09678-02	vertagt
Ö 10.21.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu 'VO/2021/09678 SPD +CDU: Planung Stadtgrabenbrücke'(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung bis der Bericht „Fahrradfreundliches Lübeck“ vorliegt.)	VO/2021/09678-01	vertagt
Ö 10.22	DIE LINKE und Bündnis 90/die Grünen AT zu VO/2021/09690: Ein Drogenkonsumraum für Lübeck	VO/2021/09690-01	vertagt
Ö 10.23	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN AT zu VO/2021/09725: Seniorinnen, Geringverdienerinnen und Menschen in Armut während Corona besser schützen	VO/2021/09838	vertagt
Ö 10.24	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit britischer Hansestadt knüpfen(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/09740	überwiesen
Ö 10.25	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09744	überwiesen
Ö 10.26	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Taktverdichtung Lübeck-Büchen-Lüneburg(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/09745	überwiesen
Ö 10.27	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Schul- und Sportausschuss mit der Maßgabe der enreuten Behandlung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09746	überwiesen
Ö 10.28	FDP: Umsetzung der Sanierung des Verkehrsübungsplatzes der Hansestadt Lübeck in 2021(Die FDP-Fraktion zieht den Antrag zurück.)	VO/2021/09757	zurückgezogen
Ö 10.29	FREIE WÄHLER & GAL AT zu VO/2021/09759: Nullwertmessungen(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Werkausschuss zmit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09759-01	überwiesen
Ö 10.30	Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling	VO/2021/09836	vertagt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.02.2021
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
N 15.2	Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		ungeändert beschlossen

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 25.02.2021

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