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Grunddaten

Betreff:: 19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 24.09.2020

Uhrzeit:: 12:00

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde(Es liegt eine Einwohnerfrage zum Thema "Hinweistafel für den ehemaligen St.-Annen-Friedhof" vor.Es liegt im Nachtrag eine Einwohnerfrage zum Haushalt der Hansestadt Lübeck vor.)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.08.2020	SI/2020/656
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2020/09309-01	überwiesen
Ö 5.2	Haushalt*: Dringlichkeitsantrag des Jugendhilfeausschusses zum 2. Zwischenbericht "Aufwachsen in Lübeck 2.0"(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Dringlichkeit.Dieser Antrag müsste sich durch ein BM oder eine Fraktion zu Eigen gemacht werden.)	VO/2020/09305	geändert beschlossen
Ö 5.2.1	Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag des Jugendhilfeausschusses zum 2. Zwischenbericht "Aufwachsen in Lübeck 2.0"	2020/09305-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Kenntnisnahme der Anfragen und Antworten zu TOP 6.1 - 6.4 inkl. Unterpunkte "en bloc".)
Ö 6.1	AT zur VO/2020/09226: Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen(Lag bereits vor.)	VO/2020/09234	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Antwort zu Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen	VO/2020/09234-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Auslaufende Erbbaurechte(Lag bereits vor.)	VO/2020/09242	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort auf Anfrage BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO zu den auslaufenden Erbbaurechten(Die Antwort wurde durch die Verwaltung nachgereicht.)	VO/2020/09271	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Thomas Misch (Freie Wähler) Anfrage gem. §16 GO: Wirtschaftliche Folgen für die Hansestadt Lübeck wg. Kohlekraftwerk Lünen	VO/2020/09341	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Anfrage gem. §16 GO des BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öko-soziale Kriterien für das Mittagesssen an Lübecks Grundschulen und KiTas	VO/2020/09348	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Ausbau der Planungs- und Entwicklungskapazitäten im Sport - Prüfauftrag der Bürgerschaft vom 30.01.2020 (VO/2020/07989-01)	VO/2020/08711	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Statusbericht 2019 des Rechnungsprüfungsamts	VO/2020/08759	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für das Jahr 2021	VO/2020/08920	zurückgezogen
Ö 7.3.1	Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021	VO/2020/09223	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.2	DIE LINKE: AT zu Änderungsantrag zu VO/2020/09223-01 - Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021	VO/2020/09223-02	abgelehnt
Ö 7.4	Bericht Antrag zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle (VO/2019/07589)	VO/2020/08961	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Bericht zum Antrag: FDP: Bereitstellung von Flächen für Schausteller(Ergänzt durch BdB zur besseren Übersicht.)	VO/2020/09054-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Zuständigkeitsänderung in der Geschäftsführung der Stiftungen "Lübecker Altstadt" und "Haus der Jugend"	VO/2020/09204	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 1. Halbjahr	VO/2020/09265	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Beratung und Abstimmung der Wahlvorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1 und 8.2 "en bloc".)
Ö 8.1	Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2020/09277	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.1	Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2020/09278	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss	VO/2020/09279	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Haushalt*: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2020/08944	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Haushalt*: : Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt	VO/2020/09071	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Haushalt*: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur abschließenden Beratung in den Fachausschüssen.)	VO/2020/09090	vertagt
Ö 9.4	Haushalt*: Wirtschaftsplan 2021 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2020/09113	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Haushalt*: Vorlage zur 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09126	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Haushalt*: Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur abschließenden Beratung in den Fachausschüssen.)	VO/2020/09140	vertagt
Ö 9.7	Haushalt*: Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube	VO/2020/09143	geändert beschlossen
Ö 9.8	H A U S H A L T 2 0 2 1(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die von den einzelnen Fraktionen jeweils gestellten Haushaltsbegleitanträge zusammenzufassen. Das heißt, dass für jede Fraktion nur eine Debatte zu den eigenen Haushaltsbegleitbeschlüssen geführt wird.)	VO/2020/09154	geändert beschlossen
Ö 9.8.1	Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss 2021Trennung Rad- und Gehwege	VO/2020/09154-03	abgelehnt
Ö 9.8.2	CDU + SPD: 2. Austauschantrag - Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021	0/09154-01-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.8.3	CDU+SPD: AT - Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2021 -	2020/09154-02-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.8.4	FDP: AT zu Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154	2020/09154-05-01	abgelehnt
Ö 9.8.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021	VO/2020/09154-07	abgelehnt
Ö 9.8.6	DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Stadtverkehr Lübeck	VO/2020/09154-09	abgelehnt
Ö 9.8.7	DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Sitzungsgeld	VO/2020/09154-10	abgelehnt
Ö 9.8.8	DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Lübecker Kulturtafel	VO/2020/09154-11	abgelehnt
Ö 9.8.9	DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Inklusionsfonds	VO/2020/09154-12	abgelehnt
Ö 9.8.10	Antrag des Schul- und Sportausschusses zur Beschlussvorlage Haushalt 2021 (VO/2020/09154)	VO/2020/09154-08	zurückgezogen
Ö 9.8.11	DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: öffentliche Toiletten Marktplatz	VO/2020/09154-13	abgelehnt
Ö 9.8.12	DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: barrierefreie Bürgerschaftssitzungen	VO/2020/09154-14	abgelehnt
Ö 9.8.13	DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Umsetzung Aktionsplan Antisemitismus	VO/2020/09154-15	abgelehnt
Ö 9.8.14	DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Lübecker Museen	VO/2020/09154-16	abgelehnt
Ö 9.8.15	AfD: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021	VO/2020/09154-17	abgelehnt
Ö 9.8.16	DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Zusätzliche Förderung von Pampilio	VO/2020/09154-18	abgelehnt
Ö 9.8.17	Freie Wähler & GAL, Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154: Barrierefreie Querung St. Jürgen Ring statt Tunnel	VO/2020/09346	geändert beschlossen
Ö 9.8.18	Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021	VO/2020/09154-19	abgelehnt
Ö 9.8.19	BM Antje Jansen (GAL): Haushaltbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021	VO/2020/09154-21	abgelehnt
Ö 9.8.20	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021: Zuschusserhöhung Autonomes Frauenhaus	VO/2020/09154-22	überwiesen
Ö 9.8.21	Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Haushalt 2021 zukunftsfähig gestalten	VO/2020/09154-23	abgelehnt
Ö 9.9	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2020	VO/2020/09091	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021	VO/2020/09092	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.000 Euro für den Ankauf des Manuskripts »Beim Häuten der Zwiebel« von Günter Grass	VO/2020/09096	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Museumsentwicklungsplan 2020 - 2030	VO/2020/09097	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000,00 EUR für das Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (neu: 04. - 06.06.2021)	VO/2020/09104	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Haushaltsplanung der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2021	VO/2020/09106	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck	VO/2020/09128	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2019	VO/2020/09171	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2021	VO/2020/09072	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2021	VO/2020/09175	ungeändert beschlossen
Ö 9.19	Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einführung einer Nutzungsgebühr im Bereich des Grünstrandes Travemünde(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung von TOP 9.19 und TOP 10.16/10.16.1)	VO/2020/09296	vertagt
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck(Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.)	VO/2020/08766	vertagt
Ö 10.1.1	Gemeinsame Empfehlung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Soziales(Die Empfehlung wurde angekündigt, das Thema in den Fachausschüssen jedoch vertagt. Somit erfolgt eine Empfehlung frühestens zur November-Sitzung.)		vertagt
Ö 10.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025(Lag bereits vor.Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an. Der Antrag ist von den Antragsteller:innen im Ältestenrat zurückgezogen worden.)	2019/07727-01-03	zurückgezogen
Ö 10.3	FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken(Lag bereits vor.)	VO/2020/09019	abgelehnt
Ö 10.3.1	Austauschantrag Die Unabhängigen und Die LINKE zur VO/2020/09091-01 Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09019 FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken	2020/09019-01-01	abgelehnt
Ö 10.3.2	DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu VO/2020/09019 FDP "Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken"	VO/2020/09019-02	abgelehnt
Ö 10.4	FDP: Organisation einer Kunst-Verkaufsausstellung(Lag bereits vor.)	VO/2020/09020	abgelehnt
Ö 10.5	Haushalt*: FREIE WÄHLER & GAL: AT zu VO/2020/09055 Sicherstellung von Homeschooling(Lag bereits vor.)	VO/2020/09055-01	abgelehnt
Ö 10.6	FDP: Maßnahmen zur Sicherung bzw Bergung der Munitionsaltlasten in der Lübecker Bucht(Lag bereits vor.)	VO/2020/09059	zurückgezogen
Ö 10.7	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kein Rassismus in Lübeck(Lag bereits vor. Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.)	VO/2020/09047	abgelehnt
Ö 10.8	Haushalt*: FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung(Lag bereits vor. Die Fraktion DIE LINKE hat sich dem Antrag angeschlossen.)	VO/2020/09018	geändert beschlossen
Ö 10.8.1	Haushalt*: Fraktion Freie Wähler & GAL Antrag zu FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung(Lag bereits vor.)	VO/2020/09018-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8.2	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zu folgenden Überweisungsaufträgen aus der BÜ - FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung (VO/2020/09018)Fraktion Freie Wähler & GAL Antrag zu FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung (VO/2020/09018-01)(Empfehlung in geänderter Fassung.)	VO/2020/09018-03	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2020/09176 Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt(Lag bereits vor.)	VO/2020/09176-02	vertagt
Ö 10.10	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese(Lag bereits vor.)	VO/2020/09177	vertagt
Ö 10.10.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09177 von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese(Lag bereits vor.)	VO/2020/09177-01	vertagt
Ö 10.11	Haushalt*: Freie Wähler & GAL: Kriminalpräventiver Rat - Einrichtung und Besetzung einer Personalstelle(Lag bereits vor.)	VO/2020/09189	abgelehnt
Ö 10.12	Haushalt*: BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926)(Lag bereits vor.)	VO/2020/09190	zur Kenntnis genommen
Ö 10.12.1	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag des BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926)(Empfehlung der Ablehnung.)	VO/2020/09190-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.12.2	Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Antrag des BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926)(Dieser Antrag müsste sich durch ein BM oder eine Fraktion zu Eigen gemacht werden.Der Juhi-Ausschuss beantragt: Zur Ermittlung der Sachkosten in der Kindertagespflege erstellt die Verwaltung ein Gutachten im ersten Halbjahr 2021)	VO/2020/09190-02	geändert beschlossen
Ö 10.13	CDU + SPD: - Sonnentag in Coronazeiten(Der Antrag hat in der letzten Sitzung die Dringlichkeit erhalten, wurde aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit vertagt.)	VO/2020/09245	vertagt
Ö 10.14	AT zur VO/2020/09181 Die Unabhängigen und Bündnis 90/Die Grünen: Corona-Soforthilfe für Solokulturschaffende(Lag bereits vor. Die Fraktion "Die LINKE" schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt, den Antrag mit in die Haushaltsberatung aufzunehmen.)	VO/2020/09255	abgelehnt
Ö 10.15	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zum Dringlichkeitsantrag Neues Konzept Clemensstraße(Der Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.Der Antrag ist von den Antragsteller:innen im Ältestenrat zurückgezogen worden.)	VO/2020/09232-01	zurückgezogen
Ö 10.16	CDU + SPD:- Erweiterung der Strandsatzung(Der Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung von TOP 9.19 und TOP 10.16/10.16.1)	VO/2020/09248	vertagt
Ö 10.16.1	Ergänzungsantrag der FDP zum Dringlichkeitsantrag der CDU + SPD - Erweiterung der Strandsatzung (Vorlage - VO/2020/09248)(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung von TOP 9.19 und TOP 10.16/10.16.1)	VO/2020/09257	vertagt
Ö 10.17	Freie Wähler & GAL AT zu VO/2020/09191: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network(Lag bereits vor.)	VO/2020/09191-01	vertagt
Ö 10.17.1	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum AT VO/2020/09191-01 von Freie Wähler & GAL: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network(Empfehlung in geänderter Fassung)	2020/09191-01-01	vertagt
Ö 10.18	Haushalt*: Freie Wähler & GAL: - Geschwisterermäßigung neu regeln(Lag bereits vor.)	VO/2020/09252	geändert beschlossen
Ö 10.18.1	Haushalt*: Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag Freie Wähler & GAL: Dringlichkeitsantrag - Geschwisterermäßigung neu regeln(Empfehlung in geänderter Fassung.)	VO/2020/09252-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.18.2	Haushalt*: Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag Freie Wähler & GAL: Dringlichkeitsantrag - Geschwisterermäßigung neu regeln(Die Fraktion hat diesen Antrag am 21.09.2020 zurückgezogen.)	2020/09252-02-01	zurückgezogen
Ö 10.19	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck( Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2020/09285	überwiesen
Ö 10.20	FDP: Antrag zur Durchführung einer Online-Umfrage mit dem Ziel etwaige Angsträume in der Stadt identifizieren und verbessern zu können( Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2020/09293	überwiesen
Ö 10.21	Die Unabhängigen: Modernisierung der Verwaltung - Mit Notebooks Krisen und auch den Arbeitsalltag besser bewältigen( Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung in einer Sitzung Ende November 2020.)	VO/2020/09310	überwiesen
Ö 10.22	Die Unabhängigen: Einwohnerversammlung in 2020 durchführen	VO/2020/09311	vertagt
Ö 10.23	Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Lübeck nimmt 100 Geflüchtete aus Moria auf(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Dringlichkeit.Der Antrag ist von den Antragsteller:innen im Ältestenrat zurückgezogen worden.)	VO/2020/09313	zurückgezogen
Ö 10.23.1	BM Möller: Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Lübeck nimmt 100 Geflüchtete aus Moria auf(Der Antrag ist vom Antragsteller im Ältestenrat zurückgezogen worden.)	VO/2020/09313-01	zurückgezogen
Ö 10.23.2	SPD,CDU, FW&GAL und DIE GRÜNEN: Austausch zu Änderungsantrag zu "DIE LINKE: Lübeck nimmt 100 Geflüchtete aus Moria auf"(Die Fraktionen DIE LINKE und DIE UNABHÄNGIGEN schließen sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Beratung und Abstimmung des Antrags im Anschluss an die heutige Haushaltsberatung.)	2020/09313-02-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.24	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, CDU, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FDP: Dringlichkeitsantrag Prüfung der Notwendigkeit weiterer Gymnasien(Die Fraktionen FW/GAL schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Dringlichkeit.)	VO/2020/09337	ungeändert beschlossen
Ö 10.25	Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Kein freigemessener Bauschutt aus Kernkraftwerken nach Niemark(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung beraten.)	VO/2020/09364	vertagt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.08.2020	SI/2020/656
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Ankauf eines Grundstückes in der Raabrede
N 15.2	Rahmenvertrag über Dienstleistungen im Bereich Verwaltungsmodernisierung (Digitalisierung) und Standortentwicklung (Smart City)
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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2	Sitzungstermine 2021			öffentlich	126,7 kB

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 24.09.2020

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