Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 40. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 19.10.2020

Uhrzeit:: 16:04

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020	SI/2020/632
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020	SI/2020/833
Ö 2.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020	SI/2020/633
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014	VO/2020/09090	vertagt
Ö 3.2	Projektfreigabe zum Aufbau einer Notstromversorgung für das Rechenzentrum Fackenburger Allee 27 über 175.000,- EUR	VO/2020/09350	ungeändert beschlossen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bahnübergang Niederbüssauer Weg	VO/2020/09351	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Weitere Antworten aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Überschwemmungen auf den Straßen "Am Torfgraben" und "Bartelsholz"	VO/2020/09367	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sanierung Straße Alte Mühle in Schlutup	VO/2020/09368	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.3	Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltigkeitskriterien bei Bauaufträgen	VO/2020/09369	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.4	Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2018/05839 Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof	VO/2020/09376	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.5	Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Beschilderung JVA Lübeck	VO/2020/09398	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.6	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Sachstand Sanierung Bugenhagen-Schule	VO/2020/09411	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.7	Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): ehemaliges Hotel "Seestern"	VO/2020/09412	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.8	Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiflächenkonzept und Kiesvorgärten	VO/2020/09418	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.9	Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur erhöhten Rutschgefahr von eingefärbten Verkehrsflächen, insbesondere von Verkehrsflächen der Kreisverkehre	VO/2020/09431	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.10	Anfrage AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Rückschnitt wild wachsender Triebe bei Alleebäumen (Linden) zur Verkehrssicherung von Geh- und Radwegen sowie sonstiger Verkehrsflächen	VO/2020/09432	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.11	Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zum Einsatz von CO2-Messgeräten / CO2-Ampeln im Rahmen der Corona-Prävention in öffentlichen Räumen	VO/2020/09433	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.12	Weitere Anfragen während der Sitzung
Ö 5.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 5.4.1	Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss	VO/2020/09279-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4.2	Mündliche Mitteilung (5.610):Geniner Ufer - Sachstand Projekt / Bebauungsplanverfahren
Ö 5.4.3	Mündliche Mitteilung (5.651):Neubau Sporthalle Albert-Schweitzer-Schule
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck	VO/2020/09285	vertagt
Ö 6.2	FDP: Antrag zur Durchführung einer Online-Umfrage mit dem Ziel etwaige Angsträume in der Stadt identifizieren und verbessern zu können	VO/2020/09293	geändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen	VO/2020/09315	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln	VO/2020/09316	vertagt
Ö 7.3	Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten	VO/2020/09295	zurückgezogen
Ö 7.4	Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr	VO/2020/09286	abgelehnt
Ö 7.5	Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes	VO/2020/09291	abgelehnt
Ö 7.6	Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen.	VO/2020/09292	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten	VO/2018/05914	zurückgezogen
Ö 7.8	Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten	VO/2019/07154	zurückgezogen
Ö 7.9	AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee	VO/2020/08872	vertagt
Ö 7.10	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen	VO/2020/09374	vertagt
Ö 7.11	Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur Thematik Verkehrssimulation und Verkehrsmodellierung in der Verkehrs- und Stadtplanung	VO/2020/09375	ungeändert beschlossen
Ö 7.12	AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof	VO/2020/09382	vertagt
Ö 7.13	Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Verbesserung der 30-Zone in der Straße am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtung sowie Erneuerung der Piktogramme	VO/2020/09383	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020	SI/2020/632
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020	SI/2020/633
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 12	Berichte
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mitteilungen über Baugesuche (5.610)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bauausschuss - 19.10.2020

Grunddaten

Tagesordnung

Mehr zum Thema

Bürgerschaft

Senior:innenbeirat

Behindertenbeirat

Wahlen