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Grunddaten

Betreff:: 27. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 11.02.2020

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2020(Anlage wird nachgereicht)	SI/2020/555	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage BM Prieur (CDU): Flüchtlinge und Wohnungsmarkt(Zurückgestellt am 10.12.19)	VO/2019/08469	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Flüchtlinge und Wohnungsmarkt (Antwort auf VO/2019/08469)	VO/2020/08552	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Sachstand Wochenmarkt gem. VO/2019/07335 vom 12.03.2019, VO/2019/07550 vom 02.05.2019, VO/2019/07703 vom 21.05.2019	VO/2020/08584	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Informationen zum weiteren Verfahren Zweitwohnungssteuer (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Aufstellung von Getränkeautomaten	VO/2020/08646	vertagt
Ö 3.5	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters Lindenau betr. die Genehmigung des Haushalts 2020
Ö 3.6	NEU: mündl. Antwort von Senatorin Hagen auf mündl. Nachfrage des AM Rathcke betr. Eilentscheidung Instandsetzung Eisenbahnüberführung VO/2019/08385
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Nutzung von Räumlichkeiten im Rathaushof durch die Technische Hochschule Lübeck
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht über die Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter:innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck(Siehe hierzu auch TOP 6.1 Überweisungsantrag der Bürgerschaft vom 28.11.19)	VO/2020/08565	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Wohnungsmarktbericht 2019	VO/2019/08495	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979(Zurückgestellt am 28.01.20)	VO/2019/08462	vertagt
Ö 5.2	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße(Zurückgestellt am 28.01.20)	VO/2019/08464	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Die Unabhängigen: Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter*innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 10.12.19 - Siehe hierzu Bericht unter TOP 4.1)	VO/2019/08353	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Hildebrand (CDU) betr. den Sachstand der Beantwortung der Anfrage zum Hansemuseum VO/2019/08334
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2020	SI/2020/555
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis90/Die Grünen) betr. den Verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF
N 13	Berichte
N 13.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Wiederbesetzung der Planstelle der Leitung der Feuerwehr Lübeck
N 14.2	Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck für 5.691 - Lübeck Port Authority
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll öffentl. Teil 28.01.20			öffentlich	911,5 kB

Hauptausschuss - 11.02.2020

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