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Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 28.02.2019

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde(Hierzu liegt etwas vor.)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2019	SI/2019/372	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse(Hierzu liegt nichts vor.)
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	Anfrage der BM Antje Jansen: Grünfläche am Strukbach(Die Beantwortung der Anfrage ergibt sich aus dem Bericht unter TOP 7.1)	VO/2018/06449	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage des Bürgerschaftsmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Einrichtung des Behindertenbeirates(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06818	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort auf Anfrage BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Einrichtung eines Behindertenbeirats (VO2018/06818)	VO/2019/07135	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Antje Jansen gem. § 16 GO: Zeitarbeit bei der Hansestadt Lübeck(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2019/07078	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Antwort auf die Anfrage von BM Frau Jansen betr. Zeitarbeit AUSTAUSCHVORLAGE ZU VO/2019/07162(ursprüngliche Vorlage VO/2019/07162 wurde im Senat am 18.02.2019 zur Kts. genommen)	VO/2019/07266	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.2	Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zeitarbeit bei der Hansestadt Lübeck	VO/2019/07241	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Anfrage des BM Antje Jansen (GAL): Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege	VO/2019/07247	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Anfrage des BM Thomas Misch (Freie Wähler) gem. § 16 GO: Pro-Kopf-Kosten Hortplatz und Platz Ganztag in Schule pro Monat	VO/2019/07246	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. § 16 GO: Wallanlagen	VO/2019/07245	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449(Es wird eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.18 empfohlen. Siehe hierzu auch die Anfrage von BM Jansen unter TOP 6.1.AKTUELL HIERZU EIN INTERFR. ANTRAG mit der VO/2019/07265. Dieser Antrag wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und wird morgen in ALLRIS der Tagesordnung im Nachtrag unter 7.1.2 HIERZU LIEGT AKTUELL EIN ERGÄNZUNGSANTR. VOR MIT DER VO/2019/07374 Dieser Antrag wurde den Bürgerschaftsmitglieden umverteilt und wird der Tagesordnung morgen in ALLRIS unter 7.1.3. beigefügt.)	VO/2019/06951	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag zu VO/2019/06951 - ehemaliger KGV Am Spargelhof	VO/2019/07251	abgelehnt
Ö 7.1.2	SPD, CDU FW&GAL: Antrag zu Top 7.1 VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH/Initiative Brolingplatz	VO/2019/07265	geändert beschlossen
Ö 7.1.3	Die Unabhängige: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07265 SPD, CDU, FW/GAL: Grünfläche Am Spargelhof	VO/2019/07274	abgelehnt
Ö 7.2	Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft	VO/2019/06984	geändert beschlossen
Ö 7.2.1	BM Möller: Antrag zur Bürgerschaft am 28.02.2019 - zu VO/2019/06984 - Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft	VO/2019/07256	abgelehnt
Ö 7.3	Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen 3-3a)	VO/2019/07000	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Erweiterung von Schulsozialarbeit an Grundschulen	VO/2018/06751	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1	DIE LINKE: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss	VO/2019/07140	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	FDP: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss	VO/2019/07142	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Austauschantrag zu VO/2019/07174 FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2019/07218	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Werkausschuss EBL	VO/2019/07155	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)	VO/2019/07157	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Werkausschuss EBL	VO/2019/07181	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche Hauptversammlung des deutschen Städtetages vom 04. bis 06. Juni 2019 in Dortmund	VO/2019/07158	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen		ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 6.000 Euro für die Ausstellung »Danziger Paramente« im St. Annen-Museum	VO/2018/06928	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für das Museum für Natur und Umwelt (Förderung wissenschaftlicher Grabungen in Groß Pampau)	VO/2018/06929	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)	VO/2019/07044	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Änderung der Friedhofssatzung(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG.)	VO/2018/06948	vertagt
Ö 9.5	16. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 15. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2019/07033	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	AT zur VO/2019/07048 Betr. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2019/07262	ungeändert beschlossen
Ö 9.6.1	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (s. VO/2019/07048)(Diese Vorlage hat sich durch die Austauschvorlage unter TOP 9.6 erledigt!!!!)	VO/2019/07217	zurückgezogen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	CDU: Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06440	geändert beschlossen
Ö 10.1.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion, betr. Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 - VO/2018/06440(Diese Empfehlung lag bereits vor.HIERZU Liegt mit VO 2019/07271 Antrag vor. Dieser Antrag wird morgen der Tagesordnung unter 10.1.2 in ALLRIS beigefügt.)	VO/2018/06920	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	SPD+ CDU: Antrag zu Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion, betr. Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave VO/2018/06920	VO/2019/07271	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06288 - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06333	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	SPD: Änderungsantrag zu TOP 5.12 (VO/2018/06333) Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2019/07112	geändert beschlossen
Ö 10.2.2	Empfehlungen des Werkausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aufstellung einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/06333) sowie zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL "Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/06288)(Diese Empfehlung lag bereits vor.)	VO/2019/07006	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	SPD + DieGrünen: AT zu TOP 5.24 Kunst am Bau VO/2018/06302(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06347	ungeändert beschlossen
Ö 10.3.1	Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege und des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der SPD und Bü90/Die Grünen; betr. Kunst am Bau Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2018 - VO/2018/06347(Diese Empfehlung lag bereits vor.)	VO/2018/06925	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	SPD, FW&GAL: 2. AT zu Top 5.13 - VO/2018/06535 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit in Lübeck und weltweit"(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2019/07009	überwiesen
Ö 10.4.1	SPD und FW&GAL: Ergänzungsantrag zu TOP 5.6 - VO/2018/06535 - "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."(Dieser Antrag lag bereits vor und wurde im Ältestenrat durch die Fraktion zurückgezogen.)	VO/2018/06847	zurückgezogen
Ö 10.4.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2018/06535 TOP 5.6. - (SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit - Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06884	überwiesen
Ö 10.5	SPD und Die Unabhängigen: AT zu VO/2016/068466 - Sexistische Werbung verbieten(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06862	geändert beschlossen
Ö 10.5.1	Empfehlung des Hauptausschusses zu folgenden Anträgen: A) der Fraktion DIE LINKE, betr. sexistische Werbung Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06775B) der Fraktionen SPD und Die UnabhängigenSitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06862	VO/2019/07200	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Die Unabhängigen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Austauschvorlage zu VO/2018/06745 Einberufung einer Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06855	zurückgezogen
Ö 10.7	AT zu VO/2019/06959: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. Die Unabhängigen: Aufnahme Lübecks in Kappungsverordnung und Verlängerung der Verordnung(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2019/07116	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof(Dieser Antrag lag bereits vor.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/06960	überwiesen
Ö 10.8.1	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2019/06960 Bündnis 90/Die Grünen: "Kunst im Rathaushof"(Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07109	überwiesen
Ö 10.9	Interfraktionell: AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich(Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERF.) UND AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07074	überwiesen
Ö 10.9.1	Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich(Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERF.) UND AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07102	überwiesen
Ö 10.9.2	BM Möller: Antrag zur Bürgerschaft am 28.02.2019 - zu VO/2019/07074 (TOP 10.9) - Zentrales Feuerwerk im Innenstadt(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERF.) UND AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07235	überwiesen
Ö 10.10	SPD: Interessen der Anwohner*innen beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2019/07002	geändert beschlossen
Ö 10.11	CDU+SPD: Austauschantrag zu Vorlage - VO/2019/07004: Änderung der Hauptsatzung - §10	VO/2019/07273	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	AfD-Fraktion - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen(Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN HAUPTAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07014	überwiesen
Ö 10.12.1	Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.28 (VO/2019/07014): Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen(Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN HAUPTAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07100	überwiesen
Ö 10.13	SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Unabhängigen, AfD, FDP, Linke und Freie Wähler/GAL: AT zu VO/2019/07013: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen(HIERZU KOMMT AKTUELl NOCH EIN ANTRAG DER FRAKTION DIE UNABHÄNGIGEN MIT DER VO/2019/07268. Der Antrag wird den Bürgerschaftsmitgliedern als Tischvorlage umverteilt und morgen dem Nachtrag unter TOP 10.13.5 zugeordnet.)	VO/2019/07123	vertagt
Ö 10.13.1	SPD/CDU: AT zu Änderungsantrag zu TOP 5.29 - VO/2019/07094 Freie Wähler & GAL "Giftmülldeponie Ihlenberg schließen"(Dieser Antrag lag bereits vor und wurde im Ältestenrat durch die Fraktion zurückgezogen.)	VO/2019/07105	zurückgezogen
Ö 10.13.2	AT zu VO/2019/07101: Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.29 (VO/2019/07013): Giftmülldeponie Ihlenberg schließen(Dieser Antrag lag bereits vor.Die Fraktion hat den Antrag am 22.02.2019 zurückgezogen !!)	VO/2019/07117	zurückgezogen
Ö 10.13.3	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07013 Freie Wähler/GAL: "Giftmülldeponie Ihlenberg schließen"(Dieser Antrag lag bereits vor und wurde im Ältestenrat durch die Fraktion zurückgezogen.)	VO/2019/07103	zurückgezogen
Ö 10.13.4	CDU, B90/Grüne, Die Unabhängigen, AfD, FDP, Die Linke, Freie Wähler und GAL: Antrag zu VO/2019/07123: AT zu VO/2019/07013: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen	VO/2019/07259	überwiesen
Ö 10.13.5	Die Unabhängigen: Antrag zu VO/2019/07123: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen	VO/2019/07268	vertagt
Ö 10.14	CDU: Kostenloses Parken für Ehrenamtler(Dieser Antrag lag bereits vor.AKTUELL LIEGT HIERZU EIN ERGÄNZUNGSANTRAG MIT DER VO/2019/07272 vor. Der Antrag wird den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und der Tagesordnung morgen in ALLRIS unter TOP 10.14.2 beigefügt.)	VO/2019/07022	vertagt
Ö 10.14.1	DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag CDU: "Kostenloses Parken für Ehrenamtler" VO/2019/07022(Dieser Antrag lag bereits vor.)	VO/2019/07066	vertagt
Ö 10.14.2	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07022 CDU: kostenloses Parken für Ehrenamtler	VO/2019/07272	vertagt
Ö 10.15	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2018/06477 - Kurswechsel in der Wohnungspolitik(Dieser Antrag wurde durch die Bürgerschaft am 27.09.2018 in Ausschüsse verwiesen und im Bauausschuss und Ausschuss für Soziales durch den u. a. Interfraktionellen Änderungsantrag unter TOP 10.15.1 geändert und hat sich dadurch erledigt.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.27)	VO/2018/06504	vertagt
Ö 10.15.1	Interfraktioneller Änderungsantrag (Bündnis90 / Die Grünen, SPD, Die Unabhängigen und FW&GAL) zu VO/2018/06566 "Kurswechsel in der Wohnungspolitik" - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018(Dieser Änderungsantrag wurde im Bauausschuss und im Ausschuss für Soziales zu VO/2018/06504 gestellt und beschlossen (siehe u. a. gemeinsame Empfehlung VO/2019/07145). DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.27)	VO/2019/07032	vertagt
Ö 10.15.2	Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Sozialausschusses und des Bauausschusses zu verschiedensten Anträgen betr. KURSWECHSEL IN DER WOHNUNGSPOLITIKSitzung der Bürgerschaft am 27.September 2018(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.27)	VO/2019/07145	vertagt
Ö 10.16	CDU: Umsetzung des Aachener Vertrages(Dieser Antrag hat in der letzten Sitzung keine Dringlichkeit erhalten.)	VO/2019/07057	vertagt
Ö 10.17	Bündnis 90/Die Grünen: Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"(Der Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.HIERZU GIBT ES AKTUELL EINEN ERGÄNZUNGSANTRAG MIT DER VO2019/07270. Der Antrag wird den Mitgleidern der Bürgerschaft umverteilt und der Tagesordnung morgen in ALLRIS unter TOP 10.17.1 beigefügt.)	VO/2019/07075	vertagt
Ö 10.17.1	DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag Bündnis 90/Die Grünen VO/2019/07075 Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"	VO/2019/07270	vertagt
Ö 10.18	Antrag von BM Antje Jansen (Fraktion Freie Wähler & GAL): Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten(Es wird eine gemeinsame Beratung mit dem Bericht unter TOP 7.1 empfohlen. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG)	VO/2019/07143	zurückgezogen
Ö 10.18.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07143 Freie Wähler & GAL: Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten	VO/2019/07269	zur Kenntnis genommen
Ö 10.19	Fraktion Freie Wähler & GAL: Straßenumbenennung "Hindenburgplatz"- Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck	VO/2019/07175	vertagt
Ö 10.20	Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS SOWIE SCHUL- UND SPORTAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2019/07176	überwiesen
Ö 10.21	Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2019/07264	überwiesen
Ö 10.22	SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung(Die Fraktionen Freie Wähler & GAL sowie die FDP schleßen sich dem Antrag an.)	VO/2019/07180	vertagt
Ö 10.22.1	DIE LINKE: Änderungsantrag zur VO/2019/07180 SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung	VO/2019/07260	vertagt
Ö 10.23	CDU: Stadtgrabenbrücke(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2019/07189	überwiesen
Ö 10.24	CDU: E-Bike Garage(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2019/07192	überwiesen
Ö 10.24.1	Bündnis 90 / Die Grünen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07192 - E-Bike Garage(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2019/07250	überwiesen
Ö 10.24.2	Fraktion Freie Wähler und GAL, Antrag zu VO/2019/07192 E-Bike Garage(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2019/07258	überwiesen
Ö 10.25	Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERF.) UND WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2019/07202	überwiesen
Ö 10.26	Die Unabhängigen: Arbeitskreis Erbpachtinitiative unverzüglich einsetzen(Der Antrag wurde im Ältestenrat durch die Fraktion zurückgezogen.)	VO/2019/07203	zurückgezogen
Ö 10.27	Die Unabhängigen: Einberufung eines Wohnungsbaugipfels(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.15, 10.15.1 und 10.15.2)	VO/2019/07204	vertagt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2019	SI/2019/372
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße
N 15.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn
N 15.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
N 15.6	Erwerb von Geschäftsanteilen durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 28.02.2019

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