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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 71. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 23.01.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017	SI/2017/043	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Persönliche Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Stadtverkehr Lübeck GmbH, Herrn Andreas Ortz		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Text der internen Stellenausschreibung der Planstelle der Leiterin / des Leiters der Bereiches Bürgermeisterkanzlei	VO/2018/05632	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	CDU: BM Lötsch - Ostseestraße(Zurückgestellt am 28.11.17)	VO/2017/05092	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 - Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße.(Zurückgestellt am 28.11.17)	VO/2017/05251	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort auf die Anfrage des AM Lindenau i. S. Rattenbekämpfung auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofgeländes	VO/2017/05518	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Antwort auf die Anfrage von BM Gabriele Schopenhauer bzgl. der künftigen Nutzung der "Alten Schule Moisling" (5.610)	VO/2017/05510	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Antwort des FB 2 betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB; hier: Sachstand und Abrisskosten(Anfrage von AM Lötsch und AM Zander)(Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 12.2 verwiesen !)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO/2017/04949 BS vom 18.5.2017(Umgeteilt und zurückgestellt am 28.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 12.2 verwiesen !)	VO/2017/05562	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen(Zurückgestellt am 28.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 4.4 verwiesen !)	VO/2017/05494	vertagt
Ö 3.9	CDU: BM Dr. Burkhart Eymer - Einrichtung eines Hafenbeirats	VO/2018/05635	vertagt
Ö 3.10	CDU: BM Andreas Zander - Saxes Abschiedsparty	VO/2018/05636	vertagt
Ö 3.11	Vereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und den kommunalen Landesverbänden über finanzielle Entlastungsmaßnahmen (Bgm)	VO/2018/05674	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer - Aufforderung des Verlaufs bzgl. der zeitweisen Zulassung und Absage der Einwohneranfrage zum Thema Yorckstraße 23-25	VO/2018/05698	vertagt
Ö 3.13	NEU: Mdl. Anfrage BM Oliver Dedow betr. Gebäudeliste GMHL
Ö 3.14	NEU: Mitteilung Frau Senatorin Glogau betr. Sachstand Sanierung Kantstraße
Ö 3.15	NEU: Mdl. Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Spendenannahme
Ö 3.16	NEU: Mdl. Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Sonderverkaufsaktion Erbpachtgrundstücke
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mündl. Bericht durch den Bereich Haushalt und Steuerung betr. Ausschreibung Konzessionsverträge für Strom und Gas (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2017/18	VO/2017/05565	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	LÜBECK überMORGEN	VO/2017/05367	vertagt
Ö 4.4	Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)(Zurückgestellt am 28.11.17 (VO 5497) - Hierzu wird nunmehr ein Austauschbericht vorgelegt !)	VO/2018/05630	vertagt
Ö 4.5	Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" (5.610)	VO/2017/05624	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner(Erneute Überweisung durch die Bürgerschaft am 30.11.17 (Fortsetzung am 12.12.17). Die Vorlage lag dem HA bereits zur Sitzung am 26.09.17 vor.)	VO/2017/05227	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.11.2017 (Fortsetzung am 12. Dezember 2017) an den Hauptausschuss; hier: 6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschl. Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner	VO/2017/05615	geändert beschlossen
Ö 5.1.2	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.11.2017 (Fortsetzung am 12. Dezember 2017) an den Hauptausschuss; hier: 6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschl. Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner	VO/2017/05616	geändert beschlossen
Ö 5.2	Bestellung eines Rechnungsprüfers(Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)	VO/2018/05628	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde	VO/2017/05607	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung über 508,00 Euro für das Filmprojekt "Meine Manns" des Buddenbrookhauses	VO/2017/05452	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Förderung der Weihnachtsausstellung in St. Annen	VO/2017/05492	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2017	VO/2017/05490	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bau von zwei Logistikhallen auf der Fläche des 2. BA am Skandinavienkai (5.691)	VO/2017/05609	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Grundinstandsetzung der Lachswehrbrücke - Projektfreigabe (5.660)	VO/2017/05495	geändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Siehe hierzu TOP 5.1.1 und 5.1.2)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017	SI/2017/043
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	NEU: Mdl. Anfrage BM Lars Rottloff betr. BDO Gutachten EBL
N 12	Berichte
N 12.1	Quartalsbericht III/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Bericht zum Grundstücksgeschäft St. Lorenz - ZOB und Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss
N 12.3	Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe von Beratungsleistungen zum Aufbau eines zentralen Forderungsmanagements (ZFM)
N 13.2	Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Städtische Kindertageseinrichtungen
N 13.3	Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg
N 13.4	Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt - Dr.- Julius-Leber-Straße (ehem. Fortbildungszentrum)
N 13.5	Lübecker Schwimmbäder, Höhergruppierung des Werkleiters der Lübecker Schwimmbäder, Herrn Björn Hoppe
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Protokoll 28.11.17 öffentl. Teil	öffentlich	183,2 kB
3	Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO201704949 BS vom	(wie Dokument)	66 kB
4	HA2017_11_28-TOP 3.6_ aktuelle Gebäudeliste Eigentum HL 5.651 GMHL	(wie Dokument)	209 kB
5	HA-70.Sitzung-2017_11_28_TOP 5.18	(wie Dokument)	202,5 kB
6	20180123_Präsentation_HA_Lübeck_TOP4_Konzessionen_RP	(wie Dokument)	1,1 MB
7	TOP 13.2-HA 2018_01_23	(wie Dokument)	18,8 kB

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