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Grunddaten

Betreff:: 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 07.11.2017

Uhrzeit:: 16:05

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017	SI/2017/108
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Zukunft der SIE	VO/2017/05349	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Soziale Stadt Moisling – Anpassung der Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)	VO/2017/05348	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018(Die Vorlage liegt in den Fraktionsbüros zur Einsichtnahme bereit.)	VO/2017/05378	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2016	VO/2017/05358	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2017/05383	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017	VO/2017/05390	ungeändert beschlossen
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.11.2017	VO/2017/05455	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anfragen/Antworten(Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1	Bereichsleitung der SIEAnfrage AM Heidi Menorca		zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1	Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale SicherungAntrag AM Rolf Klinkel	VO/2017/05453	zurückgezogen
Ö 11.1.1	AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453]	VO/2017/05479	vertagt
Ö 11.2	Gewährung der Grundsicherung bei Alter und Erwerbsminderung nach dem SGB XIIAntrag AM Rolf Klinkel	VO/2017/05454	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017	SI/2017/108
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 16	Anfragen/Antworten
N 17	Anträge von Ausschussmitgliedern
N 18	Verschiedenes
Ö 19	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Soziales - 07.11.2017

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