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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 10.10.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:03

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.09.2017	SI/2017/107
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Flüchtlinge/Familiennachzug u.a.-mündlicher Bericht Frau Schönborn/Fachbereich 3 Abteilung Angelegenheiten für AusländerInnen-
Ö 6.2	Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/05314	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 727,43 zur Finanzierung der Aktionswoche Alkohol	VO/2017/05202	ungeändert beschlossen
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017(Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)	VO/2017/05023	abgelehnt
Ö 8.2.1	Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standardgröße und –ausstattung bei der Unterbringung Geflüchteter verbessern Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017	VO/2017/05385	geändert beschlossen
Ö 8.2.2	Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017	VO/2017/05386	abgelehnt
Ö 8.2.3	Situation Geflüchteter in Gemeinschaftsunterkünften Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017	VO/2017/05387	zurückgezogen
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 10.10.2017	VO/2017/05360	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	FIM-Veranstaltung am 21.09.2017
Ö 9.3	Aktueller Stand der Wohnberatung "Wohnen im Alter"
Ö 10	Anfragen/Antworten
Ö 10.1	CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: LübeckCard für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz(Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 1 beigefügt.)	VO/2017/05213	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: Schwarzmarkt für Wohnungen(Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 2 beigefügt.)	VO/2017/05214	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: Erreichbarkeit der Diakonie(Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 3 beigefügt.)	VO/2017/05215	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Anfrage des AM Rolf Klinkel nach §16 GO: Antragsbearbeitungsfristen bei BAföG Anträgen(Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 4 beigefügt.)	VO/2017/05218	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1	Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern(Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)	VO/2017/05169	zurückgezogen
Ö 11.1.1	AM Rolf Klinkel (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2017/05169 Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern(Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)	VO/2017/05239	zurückgezogen
Ö 11.1.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Michelle Akyurt zu TOP 11.1. VO/2017/05169 - Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern(Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)	VO/2017/05247	zurückgezogen
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.09.2017	SI/2017/107
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 16	Anfragen/Antworten
N 17	Anträge
N 18	Verschiedenes
Ö 19	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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