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Grunddaten

Betreff:: 58. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 21.02.2017

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2017	SI/2017/029	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen(Zurückgestellt am 07.02.17)	VO/2017/04509	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Beantwortung der Anfrage von BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen (VO/2017/04509)	VO/2017/04598	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	NEU: Mitteilung des Ersten Stellvertr. Bgm. - Sachstand Baugebiet Rothebek
Ö 3.3	NEU: Mitteilung des Ersten Stellvertr. Bgm. - Reinigung Brolingplatz
Ö 3.4	NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler - Sachstand Baufortschritt Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße
Ö 3.5	NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner - Hotel Seestern/Travemünde
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Halbjahr	VO/2017/04565	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bildungsbericht; hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17	VO/2017/04546	zurückgezogen
Ö 4.3	Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters - Erteilung einer außerplanmäßigen Bewilligung gem. § 95 d GO für die Sanierung eines ersten Teilabschnitts der jetzigen Außenflächen der städtischen Sportanlage Falkenwiese mit Unterstützung von Fördermitteln des Bundes.	VO/2017/04539	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende des Ev.-Luth. Kirchenkreis Lübeck-Lauenburg in Höhe von 100.000 Euro für die Sanierung der Kita Dr.-Julius-Leber-Str.	VO/2017/04556	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 142.000 Euro für die Ertüchtigung /Sanierung der Kita Glockengießerstr. und Dr.-Julius-Leber-Str.	VO/2017/04557	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Förderung der E-Mobilität	VO/2016/04454	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11	VO/2017/04594	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	14. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 13. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2017/04526	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2017/04564	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Erweiterung des Wohnmobilparkplatzes Kowitzberg	VO/2016/04242	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der Lübecker Museen zur Unterstützung der Teilnahme an der MuseumsCard 2016	VO/2017/04508	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten des Lübecker Museums für Natur und Umwelt zur Unterstützung der wissenschaftlichen Grabung 2016 in Groß Pampau.	VO/2017/04515	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 € zur Förderung der Publikation "Denkmaltopographie Hansestadt Lübeck - Altstadt".	VO/2017/04531	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall bzgl. der Eheschließungen auf der Passat(Gemäß Beschluss Bürgerschaft am 26.01.17 erneute Beratung im HA.Die gedruckte Vorlage liegt bereits vor (Sitzung HA am 24.01.17))	VO/2016/04457	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Gestaltungs- und Welterbebeirat \| Berufung zweier neuer Mitglieder (5.610)	VO/2017/04519	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2017 – investiv (5.660)	VO/2017/04523	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2017 (5.660)	VO/2017/04538	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Grundüberholung des Kinderspielplatzes Drägerpark (5.660)	VO/2016/04442	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - (5.610)	VO/2017/04571	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Freigabe zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle Lübeck(Die Vorlage liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)	VO/2017/04585	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2017	SI/2017/029
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße
N 13.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Schillstraße / Bülowstraße
N 13.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 13.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 13.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße / Guerickestraße
N 13.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße
N 13.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse
N 13.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Sibethstraße
N 13.9	Vergleichsweise Erledigung eines Rechtsstreits betreffend die Filtration auf dem Zentralklärwerk Lübeck
N 13.10	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 – Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Naturraumplanung (5.691)
N 13.11	Projektfreigabe zur Umsetzung von Erweiterungs-, Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen an der Albert-Schweitzer-Schule über 175.000,00 EUR
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HA2017_02_21-TOP 3.4-Bericht i. S. Ostseestraße			(wie Dokument)	90,3 kB
2	Anlage 2017-02-21 Letter_of_Intent_MuK			(wie Dokument)	60,1 kB

Hauptausschuss - 21.02.2017

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