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Grunddaten

Betreff:: 31. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Di., 15.11.2016

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Feststellung des ältesten Ausschussmitglieds
Ö 1.2	Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden durch ältestes Mitglied
Ö 1.3	Verpflichtung der anwesenden bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.09.2016	SI/2016/822
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1	Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2017	VO/2016/04018	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1	Zwischenbericht 2/2016
Ö 4.2.2	Semistationäre Geschwindigkeitsmessanlagen
Ö 4.2.3	CO2-Bilanz
Ö 4.2.4	Sachstand Abrissarbeiten Tierparkgelände
Ö 4.2.5	Sachstand Vogelgrippe
Ö 4.3	Beantwortung von Anfragen
Ö 4.4	Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1	Änderung der Bebauung im Bereich der Alten Wasserkunst zur Erhaltung eines Baumes von besonderer Bedeutung (Überweisung aus der Bürgerschaft, Sitzung der Bürgerschaft am 29. September 2016 / Antrag aus der Einwohnerversammlung am 05.07.2016)	VO/2016/04322	geändert beschlossen
Ö 4.4.2	Nachhaltigkeit bei Baumneupflanzung (Überweisung aus der Bürgerschaft, Sitzung der Bürgerschaft am 29. September 2016 / Antrag aus der Einwohnerversammlung am 05.07.2016)	VO/2016/04323	geändert beschlossen
Ö 5	Anträge
Ö 6	Vorlagen
Ö 6.1	Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel – Zusammenfassender Ergebnisbericht –(vertagt USO 20.09.2016 TOP 7.1)	VO/2016/03618	vertagt
Ö 6.2	Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017(Die versandte Vorlage enthält die für den Fachbereich 3 relevanten Seiten. Die komplette Haushaltsvorlage ist im Ratsinformationssystem einsehbar.)	VO/2016/04224	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Bebauungsplan 32.14.00 – Auf dem Baggersand / Hafenquartier – Satzungsbeschluss und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)	VO/2016/04260	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Bebauungsplan 17.57.00 - Baltische Allee / Wasserfahr - Satzungsbeschluss und zugehörige 121. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)	VO/2016/04289	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Annahme einer Geldspende der "Gemeinnützige Sparkassenstiftung zu Lübeck" über 3.000,00 Euro (Unterstützung zur Erstellung einer Klimabroschüre)	VO/2016/04309	ungeändert beschlossen
Ö 7	Berichte und Antworten
Ö 7.1	Eheschließungen im Rathaus und auf der Passat	VO/2016/04012	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1	Anfrage Frau Menorca - bauliche Überprüfung Neueröffnungen (Gastronomie)
Ö 8.2	Anfrage Frau Menorca - WLAN Gremiensitzungen
Ö 8.3	Anfrage Frau Metzner - Kontrollen ruhender Verkehr Stadtfreiheit, Hansestraße, Hansering
Ö 8.4	Anfrage Herr Schubert - Gewährleistung Baumschutz bei Herstellung der Verkehrssicherheit (Einsatz von auftauenden Mitteln - Streusalz)
Ö 8.5	Anfrage Herr Müller - Abschiebungen in Lübeck
Ö 8.6	Anfrage Herr Müller - AG - Besucherlenkung Priwall
Ö 8.7	Anfrage Herr Müller - Landschaftsschutzgebiet Priwall
Ö 8.8	Anfrage Herr Otte - Nylongurte bei Baumneupflanzungen
N 9	Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.09.2016	SI/2016/822
N 10	Mitteilungen
N 11	Vorlagen
N 12	Berichte und Antworten
N 12.1	Vergabemitteilung über einen bereits erteilten Auftrag im Wert von mehr als 10.000 EUR (Abriss der Baulichkeiten auf dem ehemaligen Tierparkgelände)
N 13	Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 14	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 15.11.2016

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