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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 44. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 26.04.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2016(Anlage wird nachgereicht)	SI/2016/942	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck – hier: Überlastungsanzeigen(Zurückgestellt am 09.02.16)	VO/2015/03194	vertagt
Ö 3.1.1	Antwort zur Anfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen(Zurückgestellt am 09.02.16)	VO/2016/03307	vertagt
Ö 3.1.2	Antwort zur Nachfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen	VO/2016/03538	vertagt
Ö 3.2	Anfrage BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015)(Zurückgestellt am 15.03.16)	VO/2016/03447	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf FDP Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/ Haushaltsbegeleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015)	VO/2016/03553	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage CDU - BM Zander: Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstrasse(Zurückgestellt am 15.03.16)	VO/2016/03485	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage des BM Zander zur Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstraße Nr. VO/2016/03485	VO/2016/03548	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen F(Zurückgestellt am 15.03.16 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)	VO/2016/03508	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Antwort des FB 2 betr. Geltungsbereich der Bäderregelung im Stadtgebiet der HL (Anfrage von AM Lüttke vom 15.03.16)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Antwort des FB 4 betr. Nachbesetzung freier Stellen im Aufgabenbereich SchulsekretärInnen (Anfrage von AM Röttger und AM Zander vom 23.02.16)		vertagt
Ö 3.7	CDU - BM Rottloff: Entwicklung einer gemeinsamen Schuldscheinplatzierung der Städte Kiel, Flensburg, Neumünster und Lübeck	VO/2016/03592	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	CDU - Zander: Besetzung des Gebäudes des Grünflächenamtes durch die Alternative Tagungstätte e.V.	VO/2016/03610	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	CDU - Rottloff: Hausbanken der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03611	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden	VO/2016/03634	vertagt
Ö 3.11	Anfrage Lindenau: Papierlose Gremienarbeit	VO/2016/03653	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	NEU: Lindenau: Anfrage Hauptausschuss am 26.04.2016, Aktenlager / Wissensspeicher – Planungsstand	VO/2016/03675	zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Umrüstung der Verwaltung auf Windows 7
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 –Top 10.25	VO/2016/03337	vertagt
Ö 4.2	MitarbeiterInnengespräche bei der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03511	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht "Beschäftigtenbefragung zum Migrationshintergrund"	VO/2016/03536	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding	VO/2016/03526	vertagt
Ö 4.5	Neustrukturierung von Schulsozialarbeit an Grundschulen	VO/2016/03360	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	PIH-Konzept Entwicklung Nördliche Wallhalbinsel zu VO/2016/03382/ Zeitplan	VO/2016/03535	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 23.06.2015 und Änderung der Zuständigkeitsordnung	VO/2016/03499	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung(Zurückgestellt am 15.03.16)	VO/2015/03216	geändert beschlossen
Ö 5.2.1	Antrag AM Jan Lindenau: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung(Zurückgestellt am 15.03.16)	VO/2016/03459	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Nachtragshaushaltspläne 2016 für die Stiftungen Kriegsopferdank und Vereinigte Testamente	VO/2016/03476	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Rücknahme einer Teilfläche der Kleingartenanlage Lauerhof	VO/2016/03494	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau(Zurückgestellt am 15.03.16)	VO/2016/03387	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2014	VO/2016/03489	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement	VO/2016/03530	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7.1	Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement - Ergänzungsblatt	VO/2016/03659	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds	VO/2016/03432	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Annahme einer Sachspende im Wert von 198.746,84 € für die Schule an der Wakenitz	VO/2016/03534	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Vorlage zur Projektentwicklung und zum Realisierungskonzept Sportzentrum Falkenwiese - Beschluss der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2014/00930)(Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2016/03521	zur Kenntnis genommen
Ö 5.11	1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)	VO/2016/03425	vertagt
Ö 5.12	Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)	VO/2015/03018	vertagt
Ö 5.13	Sanierung Koberg (5.660)	VO/2016/03519	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2016 bestehen Sperrvermerkes für die Sanierung Fahrbahn Koberg (5.660)	VO/2016/03520	zur Kenntnis genommen
Ö 5.15	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 150.000,00 EUR für die Sanierung des Portalkranes Nr. 52 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)	VO/2016/03522	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung des Daches der Emanuel-Geibel-Schule	VO/2016/03525	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Bebauungsplan 02.13.00 - St. Jürgen / Wasserkunst - Satzungsbeschluss und zugehörige 119. Änderung des Flächennutzungsplanes, abschließender Beschluss (5.610)	VO/2016/03486	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Aufhebung des Sperrvermerks über die Mittel für die Sanierung der MuK nach vorgelegter EW-Bau	VO/2016/03554	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Bebauungsplan 06.10.00 – Brückenweg/ Falkenstraße - Satzungsbeschluss (5.610)(Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2016/03456	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	NEU: Baustopp Ostseestraße
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag der AM Michelle Akyurt, AM Silke Mählenhoff, AM Ragnar Lüttke, AM Andreas Zander: Bau kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete	VO/2016/03544	geändert beschlossen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	NEU: Dank des Vorsitzenden an den ausscheidenden Senator Bernd Möller
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2016	SI/2016/942
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort betr. Nördliche Wallhalbinsel, Schuppen F
N 11.2	NEU: Antwort auf Anfrage BM Zander: Besetzung des Gebäudes des Grünflächenamtes durch die Alternative Tagungsstätte e.V. (VO/2016/03610)
N 12	Berichte
N 12.1	Vereinbarung mit der »Europäisches Hansemuseum Lübeck gemeinnützige GmbH« (EHMgGmbH) betreffend Personal Burgkloster
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.5	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.6	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln -
N 13.2	Fortführung der Baumaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)
N 13.3	NEU: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die KWL GmbH (Dringlichkeitsvorlage)
N 14	Verschiedenes
N 14.1	Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Bü.-Beschluss vom 24.09.2015 zum Verkauf von drei Grundstücken in St. Lorenz und Moisling zur Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften (Vorlage: VO/2015/02945)
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HA-44. Sitzung-2016_04_26-TOP 3.9			(wie Dokument)	22,8 kB

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