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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 07.11.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Foyer der Bauverwaltung, Verwaltungsgebäude Mühlendamm 12, Mühlendamm 12, 23552 Lübeck
Ort:: Mühlendamm 12, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Allgemeiner Teil
Ö 1.1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2	Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3	Niederschriften, öffentlich vom 10.10.2016	SI/2016/770
Ö 2	Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 2.1	Bebauungsplan 33.06.00 - Mecklenburger Landstraße 49 - 67 (Lübeck - Travemünde - Priwall) Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2016/04175	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017	VO/2016/04224	vertagt
Ö 3	Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 3.1	3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck von 2014 (1. Bericht zur Umsetzung)	VO/2016/04219	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Jahresbericht 2015 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/04221	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Einziehung des öffentlichen Parkplatzes Auf dem Baggersand mit einem Randstreifen der Travemünder Landstraße und zweier öffentlicher Wege (5.660).	VO/2016/04268	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2	Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1	Mündliche Mitteilung (5.651):Sachstand laufende Baumaßnahmen beim GMHL
Ö 4.2.2	Mündliche Mitteilung (5.610):Prioritäten bei B-Plänen
Ö 4.2.3	Mündliche Mitteilung (5.660):Sachstand Hubbrücke
Ö 4.3	Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 4.4	Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5	Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.3	Anträge
Ö 5.3.1	Kunst im öffentlichen Raum Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. September 2016 (VO/2016/04145)	VO/2016/04269	abgelehnt
Ö 5.3.2	Einwohnerversammlung: Änderung der Bebauung im Bereich der Alten Wasserkunst zur Erhaltung eines Baumes von besonderer Bedeutung Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. September 2016 (VO/2016/04002)	VO/2016/04325	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.3	Einwohnerversammlung: Fußgängerampel / Zebrastreifen auf der Seite Willy-Brandt-Allee (Drehbrücke) wird installiert Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. September 2016 (VO/2016/04011)	VO/2016/04327	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.4	Einwohnerversammlung: Verbindung zwischen den Straßen An der Obertrave und Mühlendamm - über den Hof des Baudezernats Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. September2016 (VO/2016/04006)	VO/2016/04326	vertagt
N 6	Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1	Niederschriften, nicht öffentlich vom 10.10.2016	SI/2016/770
N 6.2	Mitteilungen
N 6.2.1	Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)
N 6.2.2	Mündliche Mitteilung (5.610):Generelle Anwendung des Stellplatznachweises bei Bauvorhaben
N 6.2.3	Mündliche Mitteilung (5.610):Arbeitslast in der Bauverwaltung
N 6.3	Berichte
N 6.4	Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 7.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 8	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 8.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 9	Sonstige Beschlussvorlagen
N 9.1	Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee
N 9.2	Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen
N 10	Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2	Neue Anfragen
N 10.3	Anregungen und Verschiedenes
Ö 11	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bauausschuss - 07.11.2016

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