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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 03.03.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.02.2015	SI/2015/688
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Soziale Stadt Moisling-mündlicher Bericht Herr Selk (FB 5)-
Ö 6.2	Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969(Der ursprünglich unter dem TOP 7.4 vorgesehene Bericht wird dem TOP 6.2 zugeordnet.Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 11.1 vorgesehen.)	VO/2015/02396	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013(Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung am 09.09.2014 und am 03.02.2015).)	VO/2014/01795	vertagt
Ö 7.1.1	Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel zu VO/2014/01795 Wohnungsmarktkonzept - Fortschreibung des Konzepts für Mehrfamilienhaus- und Mietwohnungsbau(Austauschantrag zum bisherigen Antrag VO/2015/02282)	VO/2015/02460	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"(Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung am 09.09.2014 und am 03.02.2015).)	VO/2014/01797	vertagt
Ö 7.2.1	Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel zu VO/2014/01797 "Lübeck 2030" - Erweiterung des Konzepts um die Darstellung der Flächen für Sozialen Wohnungsbau(Austauschantrag zum bisherigen Antrag VO/2015/02282)	VO/2015/02461	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Einstellung der freiwilligen Aufgabe der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen (KISS) im Gesundheitsamt(Die Anlage wird nachgereicht.)	VO/2015/02355	ungeändert beschlossen
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Koordinierungsstelle Begrüßungskultur Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015	VO/2015/02352	zurückgezogen
Ö 8.2	Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015	VO/2015/02354	ungeändert beschlossen
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.03.2015	VO/2015/02419	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Koordinierungsstelle Asyl - aktueller Stand
Ö 9.3	Soziale Wohnraumförderung
Ö 9.4	"Willkommens-Event" für Flüchtlinge
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Anfrage des AM Joachim Schlitzke zur Überprüfung der städtischen Senioreneinrichtungen durch BDO	VO/2015/02371	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1	Antrag des Ausschussmitglieds H. Menorca - Weiterführung des Senioren- und Freizeitpasses(Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 01.04.2014 umverteilt (Vertagung).Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 7.4 vorgesehen.)	VO/2014/01458	zurückgezogen
Ö 11.2	Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel(Diese Vorlage wurde zur Sitzung am 03.02.2015 umverteilt (Vertagung).)	VO/2015/02293	vertagt
Ö 11.3	Interfraktioneller Antrag: Konzept zur Bekämpfung von Armut in Lübeck	VO/2015/02402	zurückgezogen
Ö 11.4	Interfraktioneller Antrag zum Armuts- und Sozialbericht 2012	VO/2015/02403	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Antrag von AM Antje Jansen: Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen	VO/2015/02389	vertagt
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.02.2015	SI/2015/688
N 14	Berichte
N 14.1	Zukunftssicherung der SIE-mündlicher Bericht-
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung eines Quartiersmanagements
N 16	Anfragen
N 17	Verschiedenes
Ö 18	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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