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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Gremium:: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Datum:: Mo., 09.11.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:35

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1	Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2	Niederschrift Nr. 17 vom 12.10.2015 - öffentlicher Teil	SI/2015/596	ungeändert beschlossen
Ö 2.1	Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016	VO/2015/03069	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2	Präsentation "HanseKulturFestival"(mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas))		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Präsentation "Weihnachtswunderland"(mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas))		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage AM Jörg Hundertmark: "Lübeck Cruise" und "Fortführung Schlepperkonzept im Hafen"(vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 12.10.2015(liegt bereits vor))	VO/2015/03053	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage AM Jörg Hundertmark:Sachstand "Kurabgabe" und "Städteranking"(mündliche Anfrage aus der 17. Sitzung des WiA & KBT-Avom 12.10.2015 - TOP 3.3.2.)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage AM Peter Reinhardt:Sachstand "Immobilienvorgänge"(mündliche Anfrage aus der 17. Sitzung des WiA & KBT-Avom 12.10.2015 - TOP 3.3.3.)		vertagt
Ö 3.7	WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2016(Übersicht ist der Einladung beigefügt)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Neue Anfragen
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016	VO/2015/03039	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2015/02899	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016Vorlage: VO/2015/03069		zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014	VO/2015/02909	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck - hier Schaffung eines Förderlotsens	VO/2015/03057	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" – Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)	VO/2015/03045	vertagt
Ö 4.7	Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Leistungen des Gutachterauschusses	VO/2015/03046	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Ankauf eines Grundstücks in Lübeck, Gewerbegebiet Herrenwyk durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH	VO/2015/03060	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (20. - 22.05.2016) wird angenommen.	VO/2015/03112	ungeändert beschlossen
Ö 4.10	Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck für das Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015	VO/2015/03111	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verschiedenes
N 6	Niederschrift Nr. 17 vom 12.10.2015 - nicht öffentlicher Teil	SI/2015/596
N 7	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 7.1	Einzelhandelsentwicklung
N 7.2	Anfrage AM Jörg Hundertmark: "Lübeck Cruise" und "Fortführung Schlepperkonzept im Hafen"
N 7.3	Neue Anfragen
N 8	Beschlussvorlagen
N 8.1	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave (5.691)
N 8.2	Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1
N 8.3	Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufsrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück
N 8.4	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring
N 8.5	Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 € - Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden (Stadtseite)
N 9	Verschiedenes
Ö 10	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	WiA & KBT-A Sitzungstermine 2016			öffentlich	121,9 kB

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Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde - 09.11.2015

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