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Grunddaten

Betreff:: 38. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.11.2015

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2015(Anlage wird nachgereicht)	SI/2015/582	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage BM Henning Stabe betr. Stiftung Lübecker Altstadt(zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)		vertagt
Ö 3.2	Anfrage von BM Andreas Zander: Transitflüchtlinge(zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)	VO/2015/03161	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	NEU: Anfrage des beratenden AM Bruno Böhm - Denkmalschutz Gebäude "Alte Stadtschänke - Königstrasse 93"	VO/2015/03191	vertagt
Ö 3.4	NEU: Anfrage BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck – hier: Überlastungsanzeigen	VO/2015/03194	vertagt
Ö 3.5	NEU: Mündl. Bericht zum Hausmeisterpool (GMHL)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Kreisstraßenfinanzierung
Ö 3.7	NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Einigung zwischen Land und Kommunen über Verteilung Flüchtlingskosten
Ö 3.8	NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Rückzahlung von zuviel erhobenen Arbeitgeberbeiträgen durch die VBL
Ö 3.9	NEU: Anfrage BM Frau Anette Röttger betr. Stadtzeitung
Ö 3.10	NEU: Anfrage BM Herr Volker Krause betr. Infoveranstaltung Flüchtlinge in Schlutup
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht des GMHL als Betreiber der städtischen Immobilen zur aktuellen Bewirtschaftungssituation	VO/2015/02936	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Rechtsform der städtischen Senioreneinrichtungen, Prüfaufträge der Bürgerschaft vom 26.06.2014	VO/2015/03080	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht "Frauen in Lübeck. Daten und Fakten 2014 - Teil II"	VO/2015/03099	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2012, 2013 ff. (Bezug: VO/2014/01945)	VO/2015/03109	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2015	VO/2015/03120	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck	VO/2015/03127	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Bericht zum Antrag von BM Andreas Zander (Digitale Strategie)	VO/2015/03128	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Redaktionelle Korrektur der Hauptsatzung	VO/2015/03142	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2016	VO/2015/02946	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016(zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)	VO/2015/03039	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2016	VO/2015/03044	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Ratifizierung des Ergänzungsvertrages zum Konsolidierungskonzept der HL durch die Bürgerschaft	VO/2015/03119	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Wirtschaftsplan der EBL 2016	VO/2015/03094	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2015/03058	abgelehnt
Ö 5.6.1	Zu VO//3058 - Wirtschaftsplan 2016 der städtischen Senioreneinrichtungen - Stellungnahme des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck	VO/2015/03170	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016	VO/2015/03002	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Leistungen des Gutachterauschusses	VO/2015/03046	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck(zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)	VO/2015/02948	geändert beschlossen
Ö 5.10	Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck - hier Schaffung eines Förderlotsens	VO/2015/03057	geändert beschlossen
Ö 5.10.1	Jörg Hundertmark: Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck – hier: Schaffung eines Förderlotsens	VO/2015/03215	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur	VO/2015/03134	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Teilnahme an D115 - Verbund(zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)	VO/2015/02891	vertagt
Ö 5.13	Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016(zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)	VO/2015/03069	zur Kenntnis genommen
Ö 5.14	Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen)(zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)	VO/2015/02876	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Anpassung von Zuschussverträgen mit freien Trägern	VO/2015/03066	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 25.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule	VO/2015/02954	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 195.000,00 EUR für die Sanierung des Portalkranes Nr. 22 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)	VO/2015/03129	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Annahme einer Sachspende im Wert von 109.062,43 € für die Willy-Brandt-Schule	VO/2015/03078	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000 für das Projekt "Hanse-Obst"	VO/2015/03107	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck für das Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015	VO/2015/03111	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (20. - 22.05.2016) wird angenommen.	VO/2015/03112	ungeändert beschlossen
Ö 5.22	Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 200.000,00 €	VO/2015/03114	ungeändert beschlossen
Ö 5.23	Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" – Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)	VO/2015/03045	abgelehnt
Ö 5.24	Zielquote für den Frauenanteil im Aufsichtsrat der LHG(zurückgestellt in der Sitzung des HA am 13.10.2015)	VO/2015/03049	ungeändert beschlossen
Ö 5.25	Ankauf eines Grundstücks in Lübeck, Gewerbegebiet Herrenwyk durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH	VO/2015/03060	ungeändert beschlossen
Ö 5.26	Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel - Satzungsbeschluss	VO/2015/03097	ungeändert beschlossen
Ö 5.27	Bebauungsplan 32.01.04 Travemünde Strandpromenade Maritim- ehem. Aqua Top - Satzungsbeschluss	VO/2015/03098	ungeändert beschlossen
Ö 5.28	Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave (Holstentor/Braunstraße bis Drehbrückenplatz/Große Altefähre)	VO/2015/03050	ungeändert beschlossen
Ö 5.29	Zustimmung einer überplanmäßigen Bewilligung über 250 TEUR; hier: Zuschuss an das Europäische Hansemuseum	VO/2015/03140	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2015	SI/2015/582
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Flughafen Lübeck
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave (5.691)
N 13.2	Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Erstellung des Entwurfs zum Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)
N 13.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 13.4	Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1
N 13.5	Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufsrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück
N 13.6	Verlängerung der Weiterbeschäftigung einer Bereichsleitung über die Regelaltersgrenze hinaus
N 13.7	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zum Oberverwaltungsrat
N 13.8	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze
N 13.9	Beteiligung der Trave Erneuerbaren Energien GmbH & Co. KG
N 13.10	Gründung einer Joint Venture Gesellschaft durch die Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 24.11.2015

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