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Grunddaten

Betreff:: 35. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 22.09.2015

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2015	SI/2015/578	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte(Zurückgestellt am 08.09.15)	VO/2015/02879	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte(Zurückgestellt am 08.09.15)	VO/2015/02935	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage von BM Andreas Zander: Unterbringung von Flüchtlingen(Zurückgestellt am 08.09.15)	VO/2015/02952	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander: Unterbringung von Flüchtlingen(Die Antwort liegt vor und wird nachgereicht)	VO/2015/02985	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zu Kosten der Flüchtlingsunterbringung, -versorgung und -betreuung(Zurückgestellt am 08.09.15)	VO/2015/02960	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zu Kosten der Flüchtlingsunterbringung, -versorgung und - betreuung (aus der HA-Sitzung vom 08.09.2015 VO Nr. 2015/02960)(Die Antwort liegt vor und wird nachgereicht)	VO/2015/02973	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigungen für den Fischtempel Travemünde(Zurückgestellt am 08.09.15)	VO/2015/02882	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigungen für den Fischtempel Travemünde(Die Antwort liegt vor und wird nachgereicht)	VO/2015/02977	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des Ausschussmitgliedes Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Sachstand des Prüfauftrages VO/2014/01701(Zurückgestellt am 08.09.15)	VO/2015/02961	vertagt
Ö 3.6	Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zur Einführung der Behördennummer 115(Zurückgestellt am 08.09.15 - Siehe hierzu Vorlage unter TOP 5.1)	VO/2015/02966	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Neu: Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Widerbesetzungssperren	VO/2015/02994	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE(Die Anfrage wird zur Sitzung umgeteilt)	VO/2015/03025	vertagt
Ö 3.9	NEU Anfrage BM Rathcke betr. Kleingartenanlage Lauerholz		zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	NEU Anfrage BM Lindenau betr. Grundschule Steinrade		vertagt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Hansestadt Lübeck - Rahmenkonzept	VO/2015/02889	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Evaluationsbericht 2015 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen	VO/2015/02892	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")(Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02562	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Aufgabenoptimierung im Kurbetrieb der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02540	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Interfraktioneller Änderungsantrag zu VO/2015/02856 "Letter of Intent"	VO/2015/02903	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"	VO/2015/02773	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 – Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2 (5.691)	VO/2015/02673	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Teilnahme an D115 - Verbund	VO/2015/02891	vertagt
Ö 5.2	INTERREG 5A hier:Unterzeichnung der "Vereinbarung zur Einrichtung des Verwaltungs- und Kontrollsystems und zur Abwicklung des Kooperationsprogramms Interreg 5A Deutschland-Danmark 2014-2020"	VO/2015/02932	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2013	VO/2015/02831	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Abwasserbeseitigungskonzept 2013 – 2017 für die Hansestadt Lübeck	VO/2015/02850	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und der Benutzungsordnung für städtische Schulräume bei außerschulischen Veranstaltungen	VO/2015/02796	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Überplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen	VO/2015/02806	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.850,00 Euro für das Kooperationsprojekt "Ich. Du. Lübeck. Interkultureller Sommer 2015"	VO/2015/02832	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck 2015	VO/2015/02906	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Austauschvorlage zu VO/2015/02833	VO/2015/03000	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen)	VO/2015/02876	vertagt
Ö 5.11	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.000,00 Euro für einen Dokumentarfilm über Hans Blumenberg	VO/2015/02907	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Angebot einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 6.800,00 EUR (Buddenbrookhaus / Ausstellung: Bürger auf Abwegen)	VO/2015/02928	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Bebauungsplan 05.33.02 – Hochstraße / Josephinenstraße - Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2015/02825	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel - Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2015/02953	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung	VO/2015/02872	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Grundsanierung / Teil EW-Bau Beseitigung akuter Sicherheitsmängel im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium	VO/2015/02921	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Gebäude Fackenburger Allee 27-29	VO/2015/02922	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Fassade der Marienschule	VO/2015/02923	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Grundsanierung / Teil EW-Bau Beseitigung akuter Sicherheitsmängel und Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen des Verwaltungstraktes Mühlendamm, 1. BA	VO/2015/02931	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Sicherung der dauerhaften touristischen Nutzung	VO/2015/02940	geändert beschlossen
Ö 5.21	B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Satzungsbeschluss	VO/2015/02944	ungeändert beschlossen
Ö 5.22	Gestaltungs- und Welterbebeirat \| Berufung von Frau Prof. Petra Kahlfeldt als Nachfolgerin von Frau Jórunn Ragnarsdóttir	VO/2015/02957	ungeändert beschlossen
Ö 5.23	Fachbereichsneugliederung(Anlage wird nachgereicht)
Ö 5.24	Sachgebietsneugliederung(Anlage wird nachgereicht)
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Anfrage BM Dedow betr. Bereitstellung eines Grundstücks zur Errichtung einer EAE durch das Land Schleswig-Holstein
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2015	SI/2015/578
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Neu: Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE
N 12	Berichte
N 12.1	Quartalsbericht II/2015 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Unterstützung des RPA bei der Umstellung auf den Risikoprüfansatz im Zusammenhang mit der Umstellung auf die doppische Buchführung bei der Jahresabschlussprüfung für das Rechnungsjahr 2011 durch die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Lübeck
N 13.2	Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE
N 13.3	Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck – Strecknitz und Moisling
N 13.3.1	Neu: Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck – Strecknitz und Moisling- Änderung Beschlusspunkt 6
N 13.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marliring 50-54/Nettelbeckstraße 7-11
N 13.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße 4
N 13.6	Verkauf von drei Grundstücken in St. Lorenz und Moisling zur Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften
N 13.7	Ausschreibung Jahresvertrag Straßenunterhaltungsmaßnahmen des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 22.09.2015

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