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Grunddaten

Betreff:: 32. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 23.06.2015

Uhrzeit:: 16:35

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2015(Anlage wird nachgereicht)	SI/2015/572	geändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung(Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02750	vertagt
Ö 3.1.1	Antwort des FB 2 und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL)(Anlage wird nachgereicht.)		vertagt
Ö 3.2	Anfrage des AM O. Dedow - G7 Kosten	VO/2015/02794	vertagt
Ö 3.3	Antwort des FB 1 auf die mündliche Anfrage des Vorsitzenden vom 09.06.15 betr. Kopierkosten in Lübecker Schulen		vertagt
Ö 3.4	Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung	VO/2015/02813	vertagt
Ö 3.5	Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld	VO/2015/02815	vertagt
Ö 3.6	Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge	VO/2015/02845	vertagt
Ö 3.7	Anfrage BM Mählenhoff betr. Durchgängigkeit Fuß- und Radweg unter der Possehlbrücke während der Bauphase
Ö 3.8	Anfrage BM Mählenhoff betr. Schließung Edeka-Markt Lohmühle
Ö 3.9	Anfrage BM Rathcke betr. Kieselsteine auf Grabstellen
Ö 3.10	Mitteilung Senator Boden betr. Kräuterstand vor Löwen-Apotheke
Ö 3.11	Anfrage BM Akyurt betr. Wohncontainer Volksfestplatz
Ö 3.12	Anfrage BM Dedow betr. Einsichtnahme im FB 2 in Vertragsunterlagen
Ö 3.13	Anfrage BM Lötsch betr. Bericht Mediation Nördliche Wallhalbinsel
Ö 3.14	Anfrage BM Akyurt betr. Zeitschiene Wahl SenatorInnen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Zwischenbericht 1/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015	VO/2015/02768	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Ergebnishaushalt 2016 - Fachbereichseckwerte	VO/2015/02777	vertagt
Ö 4.3	Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")(Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02562	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck(Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02663	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Antworten auf diverse Fragen bezüglich des "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (VO/2015/2663)(Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02695	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.2	Dokumentation Standortuntersuchung EAE des FB 5 (bezüglich VO/2015/2695)(Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02726	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.3	Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp(Zurückgestellt am 09.06.2015)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK.	VO/2015/02533	vertagt
Ö 5.3	Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014	VO/2015/02659	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2015 für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom	VO/2015/02694	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Umsetzung des Konzepts Ganztag an Schule	VO/2015/02698	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof Außerplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof	VO/2015/02700	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Leitfaden "Gewerbegebiete von überörtlicher Bedeutung an den Landesentwicklungsachsen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg (A 20), Stormarn und der Hansestadt Lübeck"	VO/2015/02625	geändert beschlossen
Ö 5.8	Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 – Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - (5.610)	VO/2015/02626	abgelehnt
Ö 5.9	Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitions-tätigkeiten) für die Deckensanierung der Luisenstraße (5.660)	VO/2015/02669	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Art der Vergabe für die städtische Liegenschaft "Baggersand" (5.610 und 2.280)	VO/2015/02711	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Bebauungsplan 32.13.00 – Godewind / Am Fahrenberg - Satzungsbeschluss (5.610) 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Godewind / Am Fahrenberg Abschließender Beschluss (5.610)	VO/2015/02722	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für den Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße; K20 und den Ausbau der Bushaltestelle Baubereich: Abschnitt zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße (5.660)	VO/2015/02761	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau der Grundschule Groß Steinrade	VO/2015/02762	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Beginn der Ausschreibung : Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße K20 und den Ausbau der Bushalte-stelle Bahnhaltepunkt Bereich zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße ( 5.660 )	VO/2015/02763	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	1. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014	VO/2015/02734	geändert beschlossen
Ö 5.15.1	Ergänzungen mit Austauschseiten zur Vorlage VO/2015/02734	VO/2015/02835	zur Kenntnis genommen
Ö 5.16	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau des Fortbildungszentrums in der Volkshochschule, Standort Falkenplatz 10, Lübeck	VO/2015/02769	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel (5.610)	VO/2015/02775	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Anfrage BM Zander betr. Haushaltsberatung
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2015	SI/2015/572
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Anfrage BM Zander betr. Höhergruppierung eines Bereichsleiters
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze
N 13.2	Beteiligung der Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG
N 13.3	Erneuerung des Sprachkommunikationssystems (VoIP) für die Hansestadt Lübeck
N 13.4	Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE
N 13.5	Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck – Strecknitz und Moisling
N 13.6	Teilung und Erstreckung eines Erbbaurechtes in Travemünde
N 13.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Jupiterstraße)
N 13.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Neuer Faulenhoop)
N 13.9	Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Berufsfeuerwehr
N 13.10	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck
N 13.11	Erklärung der Kostenübernahme für die Leistungen der Soft-wareanpassung und Neubau Außenanlage LST für den Ersatzneubau Bahnhofsbrücke (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 23.06.2015

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