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Grunddaten

Betreff:: 27. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.03.2015

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2015	SI/2015/565	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage(Umgeteilt und zurückgestellt am 24.02.15.)	VO/2015/02424	vertagt
Ö 3.2	Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung (Anfrage von AM Rottloff vom 10.02.15 und Ergänzungsfragen von AM Rathcke vom 24.02.15)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Hundertmark: betrieblichen Gesundheitsförderung und Präventionskurse(Umgeteilt und zurückgestellt am 10.03.15.)	VO/2015/02485	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des BM Oliver Dedow zur "Pickelhaubendienstanweisung"	VO/2015/02516	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Gesamtinventur bei der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02536	vertagt
Ö 3.6	Neu: Mitteilung des Bürgermeisters betr. öffentliche Stellenausschreibung Bereichsleitung Haushalt und Steuerung	VO/2015/02566	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Neu: Anfrage Jan Lindenau: Änderung der Entgeltordnung städtischer Kindertagesstätten	VO/2015/02576	vertagt
Ö 3.8	Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Container auf dem Volksfestplatz	VO/2015/02572	vertagt
Ö 3.9	Anfrage von Herrn Lötsch betr. Verfahren zur Annahme von Spenden
Ö 3.10	Anfrage von Frau Röttger betr. Raumvergabe Ernestinenschule
Ö 3.11	Anfrage von Herrn Zander betr. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Ö 3.12	Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Budgetverträge
Ö 3.13	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Aktuelle Situation in der Kfz.-Zulassungsstelle
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee (Nachfragen vom 10.03.15)		vertagt
Ö 4.2	Berichterstattung Hansetag 2014	VO/2015/02391	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Entwicklungskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck - Trägerschaft Wissenschaftsmanagement Lübeck und Schwerpunkte 2015 -	VO/2015/02451	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Doppik-Pilotbetrieb - Jahresrechnung 2009 - aktueller Kenntnisstand zu der sogenannten kameralen Differenz	VO/2015/02435	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969	VO/2015/02396	geändert beschlossen
Ö 4.6	Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019	VO/2015/02426	vertagt
Ö 4.7	Sonderprüfungsbericht über den Verkauf des Grundstücks Wiekstraße 9 in Lübeck, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften(Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2010 – § 95n Abs. 6 GO i.V.m. § 95 n Abs. 3 GO	VO/2015/02398	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 10.06.2013 und Änderung der Zuständigkeitsordnung.(Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2015/02472	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Verkauf von Wohngrundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind(Austauschvorlage - Die Änderungen sind kursiv dargestellt !)	VO/2015/02568	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013	VO/2014/01795	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012	VO/2014/01796	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"	VO/2014/01797	geändert beschlossen
Ö 5.6.1	Lübeck 2030: Übersicht Anträge und Anmerkungen der Politik sowie Stellungnahme der Verwaltung (5.610)	VO/2015/02535	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte Moisling" im Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt	VO/2015/02428	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2015	SI/2015/565
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort des FB 2 betr. Kosten des Gutachtens Latham & Watkins (Anfrage von AM Andreas Zander vom 24.02.15)
N 11.2	Anfrage von Herrn Krause betr. Anmietung eines Gebäudes in der Ziegelstraße für die Unterbringung des Bereiches LPA
N 12	Berichte
N 12.1	Sonderprüfungsbericht über den Verkauf des Grundstücks Wiekstraße 9 in Lübeck, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften
N 12.1.1	Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall
N 12.1.2	Grundstück Priwall
N 12.2	Ermittlung von Markt- und Verkehrswerten von Grundstücken und Gebäuden
N 12.3	Aktuelle Situation und künftige Weiterentwicklung der LHG
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Reduzierung der Probezeit für ein Amt mit leitender Funktion und Beförderung
N 13.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Lerchenweg
N 13.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse
N 13.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Posener Straße
N 13.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse
N 13.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse
N 13.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Eckenerstraße
N 13.8	Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung eines Quartiersmanagements
N 13.9	Beginn der Ausschreibung für die Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2015 (5.660)
N 13.10	Beginn der Ausschreibung für Deckschichterneuerungen 2015 in der Hansestadt Lübeck (5.660)
N 13.11	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung
N 13.12	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Einbau einer Mensa mit Verlagerung der Bibliothek, Domkirchhof 1-3, 23552 Lübeck
N 13.13	Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro : GRÜNDUNGSVIERTEL : Architektenleistungen zur Baufeldvorbereitung (5.610)
N 13.14	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Sanierung des Langhauses, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck
N 13.15	Vergabe der Ingenieurleistungen der Bahnplanung zum Ersatzneu-bau der Bahnhofsbrücke (5.660)
N 13.16	Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,-- Euro " Neugestaltung des Brolingplatzes" (5.660)
N 14	Verschiedenes
N 14.1	Herr Zander betr. Empfang im Rathaus anl. des G 7 - Außenministertreffens
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 24.03.2015

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