Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 25. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.02.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015(Umgeteilt und zurückgestellt am 10.02.15.)		ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2015	SI/2015/563	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage von BM Lars Rottloff: Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen?(Zurückgestellt am 11.11.14.)	VO/2014/02014	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Antwort betr. Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen?	VO/2015/02306	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Volksfestplatz(Umgeteilt und zurückgestellt am 10.02.15.)	VO/2015/02339	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung (Anfrage von AM Lars Rottloff vom 10.02.15)		vertagt
Ö 3.4	Antwort des Bereichs Beteiligungscontrolling betr. Streik bei der LHG ( Anfrage von AM Andreas Zander vom 10.02.15)		zurückgezogen
Ö 3.5	Neu: Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Gewährleistung von Datensicherheit	VO/2015/02394	vertagt
Ö 3.6	Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke zu aufgestellten Containern in Lübeck(Kurzfristig eingereicht - wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2015/02421	vertagt
Ö 3.7	Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage(Kurzfristig eingereicht - wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2015/02424	vertagt
Ö 3.8	Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee(Zurückgestellt in der Sitzung am 10.02.15.)		vertagt
Ö 4.2	Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung	VO/2015/02304	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Einlage ins Stammkapital der Grundstücks-Gesellschaft »Trave« mit beschränkter Haftung	VO/2014/02227	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	12. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 11. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02309	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Erhebung einer Tourismusabgabe	VO/2015/02322	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2015	VO/2014/02032	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Neubau Feuerwehrhaus Freiw. Feuerwehr Kücknitz – Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes	VO/2015/02289	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2015 ergänzt um Fassade Sportbad St. Lorenz(Austauschvorlage ! Stand 23.02.15)	VO/2015/02407	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanseschule ab Schuljahr 2015/2016	VO/2015/02290	vertagt
Ö 5.8	Spendenannahme einer Sachspende des Fördervereins der Emil-Possehl-Schule über 29.000 Euro für die Emil-Possehl-Schule	VO/2015/02301	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung (5.660)(Zurückgestellt am 10.02.15.)	VO/2014/02226	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Änderung der "Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen" (5.691)	VO/2015/02284	geändert beschlossen
Ö 5.11	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan 27.52.02 – Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 27.52.01 - Fachmarkt- und Einkaufszentrum Dänischburger Landstraße (IKEA) – und zugleich Heilung des Bebauungsplanes 27.52.01 (5.610)	VO/2015/02311	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Niederschriften
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2015	SI/2015/563
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall (Anfrage von AM M. Akyurt und S. Mählenhoff vom 10.02.15)
N 11.2	Anfrage von Herrn Zander betr. Kosten des Gutachtens Latham & Watkins i.S. Segelflugbetrieb in Lübeck-Blankensee
N 12	Berichte
N 12.1	Verein Rettet die Passat e.V. - Übernahme Umsatzsteuernachzahlung
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft hier: Hinausschieben der gesetzlichen Altersgrenze
N 13.2	Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1
N 13.3	Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR - "Gründungsviertel" – Statische Berechnungen zur Baufeldvorbereitung
N 13.4	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Kerckringstraße– Umbau, Sanierung der Kita, Kerckringstr.25-29, 23554 Lübeck
N 13.5	Vergabe der Bauleistungen für die Instandsetzung der technischen Ausrüstung der Hafendrehbrücke (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Hauptausschuss - 24.02.2015

Grunddaten

Tagesordnung

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz