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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 7 / 2013 - 2018

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 27.03.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014	SI/2014/325	geändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	BfL - Antrag zu VO/2014/01249 - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.-ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2014/01292	zurückgezogen
Ö 5.2	DIE LINKE - Steuereinnahmen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2014/01364	abgelehnt
Ö 5.3	Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei	VO/2014/01453	überwiesen
Ö 5.4	Die PARTEI-PIRATEN - Öffentliche Fragen an Bürgerschaftsmitglieder	VO/2014/01456	abgelehnt
Ö 5.4.1	CDU - Änderungsantrag zu VO/2014/01456 - Öffentliche Fragen an Bürgerschaftsmitglieder	VO/2014/01498	abgelehnt
Ö 5.5	Interfraktionell CDU und DIE LINKE - Austauschantrag zu VO/2014/01457 - Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel(VERTAGT)	VO/2014/01500	vertagt
Ö 5.6	Interfraktionell CDU und BfL - Schulwegsicherung(Überweisung in Bauausschuss zur abschl. Beratung)	VO/2014/01461	überwiesen
Ö 5.7	BfL und CDU - FB 2 / FBL 2: Wirtschaft, Wissenschaft und Soziales	VO/2014/01466	abgelehnt
Ö 5.8	Interfraktionell BfL, CDU, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Austauschblatt zu VO/2014/01463 (TOP 5.8) - Rechnungsprüfungsausschuss prüft städtische Senioreneinrichtungen	VO/2014/01511	abgelehnt
Ö 5.9	BfL - Folgekosten darstellen	VO/2014/01465	abgelehnt
Ö 5.10	Die PARTEI-PIRATEN - Herausgabe der Jahresabschlüsse 2010-2012 und der Berichte über die Zinsderivate	VO/2014/01469	abgelehnt
Ö 5.11	DIE LINKE - Situation junger Erwachsener in Lübeck(Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales (Federführung) zur abschl. Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2014/01459	überwiesen
Ö 5.12	DIE LINKE - Lübeckerinnen in Obdachlosigkeit(Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales (Federführung) zur abschl. Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2014/01460	überwiesen
Ö 5.13	Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt"(VERTAGT)	VO/2014/01455	vertagt
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Rechnungsprüfungsauschuss - Antrag von Marcel Niewöhner im Rechnungs-prüfungsausschuss am 20.02.2014, TOP 7.2 - Sonderprüfung Doppik(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit)DRINGLICHKEIT ERHALTEN)	VO/2014/01475	abgelehnt
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1	BM Thomas Thalau: Grundstück/Gebäude Parkallee 1 in TravemündeAnfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)	VO/2014/01383	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Grundstück/Gebäude Parkallee 1 in Travemünde	VO/2014/01439	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	BM Marcel Niewöhner - Fraktionsmitglieder laut Allris - Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)	VO/2014/01391	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Antwort zur Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Marcel Niewöhner betr. Fraktionsmitglieder lt. ALLRIS - Fraktionsmitglieder laut Allris -(Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2014/01508	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	BM Hauke Wegner: Fahrradfahren in der MedebekstraßeAnfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)	VO/2014/01397	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Antwort auf Anfrage BM Hauke Wegner: Fahrradfahren in der Medebekstraße	VO/2014/01440	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	BM Marcel Niewöhner - Präsenz des Bürgermeisters im RPAAnfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sizung am 27.02.2014(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)	VO/2014/01404	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Antwort auf eine Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Bürgerschaftsmitglied Marcel Niewöhner betr. Teilnahme des Bürgermeisters an Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses(Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2014/01507	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	BM Katja Mentz - SchulsanierungAnfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)	VO/2014/01408	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Schulsanierung	VO/2014/01438	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	BM Katja Mentz - Sicherstellung der guten Sprachverständigung bei Elternabenden und ElterngesprächenAnfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)	VO/2014/01409	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Sicherstellung der guten Sprachverständigung bei Elternabenden und Elterngeprächen	VO/2014/01426	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	BM Marcel Niewöhner - Bedienung der Neurologie der Sana-Klinik durch den RettungsdienstAnfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014	VO/2014/01470	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	BM Marcel Niewöhner - Werbekosten -Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014	VO/2014/01485	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8.1	Antwort - Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Marcel Niewöhner Werbekosten	VO/2014/01489	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	BM Marcel Niewöhner - Rechnungsbearbeitung / Skontoabzug 2013Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014	VO/2014/01486	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. VERTAGT)	VO/2013/00803	vertagt
Ö 8.2	Internationale Schule	VO/2014/01362	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	BfL - Zu VO/2014/01362 TOP 8.2 - Internationale Schule	VO/2014/01509	zurückgezogen
Ö 8.3	Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"(VERTAGT)	VO/2014/01377	vertagt
Ö 8.4	Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)	VO/2014/01382	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord	VO/2014/01435	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5.1	CDU - Antrag zu VO/2014/01435 - Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St.Lorenz Nord. Hier: Schule Groß Steinrade	VO/2014/01499	abgelehnt
Ö 8.5.2	Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Antrag zu VO/2014/01435 - Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord. Hier: Schule Steinrade	VO/2014/01510	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1	Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters
Ö 9.1.1	Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters(Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 27.02.2014 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2014/01415	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.2	Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zu VO/2014/01415 Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters Wahlvorschlag(Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 27.02.2014 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2014/01422	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Vereidigung des 2. stellvertretenden Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	DIE LINKE - Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2014/01419	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	BfL - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2014/01462	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2013/00898	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde	VO/2014/01347	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)	VO/2014/01350	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm	VO/2014/01365	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Standortentscheidung Astrid-Lindgren-Schule	VO/2014/01326	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss - von der Tagesordnung abgesetzt(Aktualisierte Fassung - Stand 18.03.2014 zu VO/2014/01330ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2014/01481	zurückgezogen
Ö 10.7	3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)(VERTAGT)	VO/2014/01389	vertagt
Ö 10.8	Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein – Gründung eines Aufgabenträgerverbundes	VO/2014/01395	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt	VO/2014/01401	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660)	VO/2014/01429	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Lübecker Public Corporate Governance Kodex(VERTAGT)	VO/2014/01428	vertagt
Ö 10.12	Fortschreibung des städt. Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015	VO/2014/01410	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- uns Sanierungsmaßnahme der Kita Dietrich-Buxtehude	VO/2014/01434	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	Brandschutz Viermastbark Passat(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit)DRINGLICHKEIT ERHALTEN)	VO/2014/01472	ungeändert beschlossen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014	SI/2014/325
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau
N 14.2	Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg
N 14.3	Prüfung des Gesellschaftsvertrags der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) und des LHG-Beteiligungsvertrags
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines Grundstücks im Heiweg
N 15.2	Verkauf eines Grundstücks in Travemünde
N 15.2.1	Interfraktionell SPD, BÜ90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Ergänzungsantrag zu TOP 15.2 VO/2014/1345 - Verkauf eines Grundstücks in Travemünde
N 15.3	AUSTAUSCHVORLAGE Gründung eines Hafenbüros der LHG-Gruppe in St. Petersburg
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage Tagesordnung_140327			(wie Dokument)	48 kB

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