Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 22. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 09.12.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:32

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014	SI/2014/291	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2014	SI/2014/292
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage AM T. Rathcke zur Lebensmittel-Informations-Verordnung der EU(Zurückgestellt am 25.11.14.)	VO/2014/02142	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Oliver Dedow bzgl. Anträge auf Kostenerstattung für Kinderbetreuung(Zurückgestellt am 25.11.14.)	VO/2014/02147	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort zur Anfrage des AM Oliver Dedow bzgl. Anträge auf Kostenerstattung für Kinderbetreuung(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/02179	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort des FB 2 betr. Grundstück Dankwartsgrube 9 (Anfrage von AM Christopher Lötsch vom 11.11.14)(Zurückgestellt am 25.11.14 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage von BM Andreas Zander: Verkauf Haus Engelswisch 23-29(Zurückgestellt am 25.11.14 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)	VO/2014/02150	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage von AM Ragnar Lüttke im Hauptausschuss zur Straßenreinigungsgebühr(Zurückgestellt am 25.11.14.)	VO/2014/02151	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke im Hauptausschuss zur Straßenreinigungsgebühr(VO 2014/02151)(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/02165	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Verkauf Grundstück ehem. Priwall-Krankenhaus
Ö 3.7	Anfrage BM Henning Stabe betr. Steuerpflicht für kommunale Leistungen
Ö 3.8	Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wahl der SenatorInnen
Ö 3.9	Anfrage BM Silke Mählenhoff betr. Ersatzfläche für den Aero-Club Lübeck e.V.
Ö 4	Berichte(Es liegt nichts vor.)
Ö 5	Beschlussvorlagen(Es liegt nichts vor.)
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 7.1	Hamburg-Mail(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2014/02186	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff und stellvertretenden Mitglieds Rolf Klinkel: Unterkünfte für Obdachlose(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2014/02205	überwiesen
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1	Frage von BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Ansiedlung der Fa. IBG in Lübeck
Ö 8.2	Frage von BM Silke Mählenhoff betr. Nachnutzung von leerstehenden Kasernengebäuden in Blankenseee
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Niederschriften
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014	SI/2014/292
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2014	SI/2014/292
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort auf Anfrage AM Lötsch zu Immobilie Innenstadt
N 11.2	Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander im Hauptausschuss Nr. VO/2014/02150 betr. Verkauf einer Immobilie in Lübeck, Engelswisch
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Potenzialanalyse "Logistikzentrum Lübeck" als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)
N 13.2	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR, Erteilung eines Nachtragsauftrages, Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg Lübeck - Gewerk: Mauerarbeiten
N 13.3	Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000,- EUR Glasreinigung, Gewerk: Gebäudereinigung
N 13.4	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR - Mühlenwegschule EEM, Moislinger Mühlenweg 56-58, 23560 Lübeck, Gewerk: Elektroinstallation
N 13.5	Beginn der Ausschreibung zur Umgestaltung des Brolingplatzes (5.660)
N 14	Verschiedenes
N 14.1	Antwort Herr Bürgermeister Saxe zur Frage von BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Ansiedlung Fa. IBG in Lübeck
N 14.2	Antwort Herr Senator Schindler zur Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Verkauf Grundstück ehem. Priwall-Krankenhaus
N 14.3	Mitteilung Frau Senatorin Borns betr. Schließung des Therapiebades in der SeniorInneneinrichtung Am Behnckenhof
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Hauptausschuss - 09.12.2014

Grunddaten

Tagesordnung

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz