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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 16. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.06.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mittelsaal, Kanzleigebäude, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2014	SI/2014/286
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg(Zurückgestellt in der Sitzung am 08.04.14.)	VO/2014/01273	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Frau Akyurt und Frau Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg	VO/2014/01664	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage von Andreas Zander zum Thema Mindestlohn bei der Firma Nordbrief (Ergänzung zu VO/2014/01299)(Zurückgestellt am 10.06.14. Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)	VO/2014/01665	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Statik des Schrangen(Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)	VO/2014/01676	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Beantwortung einer Anfrage bzgl. Statik des Schrangen (5.660)(Die Antwort wird hiermit nachgereicht.)	VO/2014/01741	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung(Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)	VO/2014/01677	vertagt
Ö 3.5	Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Tariflicher Einstufung bei der GHL(Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)	VO/2014/01678	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort auf eine Anfrage betr. Tarifliche Einstufung bei der GHL(Die Antwort wird hiermit nachgereicht.)	VO/2014/01737	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen(Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)	VO/2014/01679	vertagt
Ö 3.7	Antwort des FB Umwelt, Sicherheit und Ordnung betr. Wiederherrichtung einer bisher als Stellplatz für Wertstoffcontainer genutzten Fläche in Steinrade (Anfrage von AM Thomas Rathcke vom 10.06.14)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Antwort des FB Kultur und Bildung betr. Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe (Anfrage von AM Bruno Böhm vom 10.06.14).
Ö 3.9	Antwort des FB Wirtschaft und Soziales betr. Jahresbericht 2013; hier: Produkte des FB 2 (Anfragen von AM Thomas Rathcke vom 10.06.14)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Stellenausschreibungen für a) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Kultur und Bildung b) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Planen und Bauen	VO/2014/01755	vertagt
Ö 3.11	Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. Einberufung einer Sondersitzung der Bürgerschaft zum Thema Flughafen Lübeck
Ö 3.12	Anfrage von Herrn Ulrich Krause betr. Beleuchtung Dr.-Zippel-Park in Travemünde		zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Einberufung Runder Tisch Fahrradverkehr		zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	Anfrage von Herrn Lindenau betr. Freifunknetz Lübeck		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Ergebnishaushalt 2015 – Fachbereichseckwerte	VO/2014/01646	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung i.H.v. EUR 30.000 zugunsten des Wissenschaftsmanagements / Nacht der Labore 2014	VO/2014/01683	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Zwischenbericht 1/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014	VO/2014/01635	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01414	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Liniennetzoptimierung	VO/2014/01543	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen	VO/2014/01582	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Bibliothek der Hansestadt Lübeck – Zukunft und Situation	VO/2014/01454	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Bildung schulbezogener Budgets an den allgemeinbildenden Schulen	VO/2014/01547	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt"(Zurückgestellt am 10.06.2014.)	VO/2014/01340	vertagt
Ö 4.10	Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord(Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)	VO/2014/01661	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012-2015	VO/2014/01641	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an Herrn Dr. Christian Dräger	VO/2014/01617	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk XII (Moisling)	VO/2014/01655	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Wahl eines Schiedmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk VII (St. Gertrud 2)	VO/2014/01656	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk III (St. Jürgen 2)	VO/2014/01657	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk VIII (Schlutup)	VO/2014/01658	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement	VO/2014/01629	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN – Ankauf Heinrich Mann-Autographen für das Buddenbrookhaus	VO/2014/01548	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Annahme einer Zuwendung zugunsten der Archäologie und Denkmalpflege - Auswertung der Grabung "Gründungsviertel" Lübeck	VO/2014/01569	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Heiweg 112	VO/2014/01622	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 – Katharinenstraße/ Roddenkoppel - Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer -	VO/2014/01578	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung(Austauschvorlage)	VO/2014/01728	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes	VO/2014/01613	vertagt
Ö 5.14	Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I - Satzungsbeschluss -	VO/2014/01386	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013	VO/2014/01567	vertagt
Ö 5.16	Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012	VO/2014/01570	vertagt
Ö 5.17	Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"	VO/2014/01571	vertagt
Ö 5.18	Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Neuordnung des Burgfeldes und der Verkehrsanlagen sowie dem Bau einer Tiefgarage	VO/2014/01623	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Entscheidung zur Behelfsbrücke während der Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)	VO/2014/01654	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss(Zurückgestellt am 10.06.2014.)	VO/2014/01600	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg/ Heidenkoppel - Satzungsbeschluss(Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)	VO/2014/01637	geändert beschlossen
Ö 5.21.1	Anfrage des BM Oliver Dedow : Kosten des Bebauungsplanes Heiweg(Die Anfrage ist kurzfristig eingereicht worden und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/01753	zur Kenntnis genommen
Ö 5.22	Abbruch einer Immobilie in Lübeck Travemünde(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)	VO/2014/01725	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2014	SI/2014/286
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort auf die Anfrage des AM Jan Lindenau zur Auftragsvergabe Postdienstleistungen
N 11.2	Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Zander zum Thema Mindestlohn bei der Firma Nordbrief (VO/2014/01665)
N 11.3	Anfrage des Ausschussmitglieds Bruno Böhm - Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe
N 11.3.1	Antwort auf die Anfrage von AM Bruno Böhm - Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe
N 12	Berichte
N 12.1	Gesellschafterentscheidung in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 12.4	Stand der Geschäftsoptimierung im Bereich Wirtschaft und Liegenschaften
N 12.5	Flughafen Lübeck: Szenarien einer zukünftigen Nutzung
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Auftragserteilung von Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes
N 13.2	Auftragserteilung für Beförderungsleistungen zum Schwimm- und Sportunterricht für die allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck für 4 Jahre
N 13.3	Wiederaufleben von Forderungen gegen die KWL GmbH gemäß Besserungsschein vom 01.12.2003, erster Teilbetrag
N 13.4	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR OzD, Dom-Schule und Hauptturnhalle, Trennsystem, Entwässerung
N 13.5	Aufstellung des Hafenentwicklungsplanes 2030; Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Seeverkehrsprognose (5.691)
N 13.6	Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)
N 13.7	Pilotprojekt "Energetische Stadtsanierung" Moisling - Vergabe der Konzepterstellung
N 13.8	Beginn der Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung 2015-2018
N 13.9	Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Dachsanierung Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten
N 13.10	Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR -Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck, Gewerk: Mauerarbeiten
N 13.11	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Dachsanierung Johanneum zu Lübeck, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck
N 13.12	Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 € - Fahrbahnsanierungen im Bezirk West (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Hauptausschuss - 24.06.2014

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