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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.03.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:34

Anlass:: Sitzung

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2014	SI/2014/283	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Fortschreibung Projektauftrag Konsolidierungskonzept - Entwurf		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Sitzung des Hauptausschusses im September; hier: Terminänderungsvorschlag (Herr Lindenau)		vertagt
Ö 3.3	Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg(Zurückgestellt am 11.03.14 - Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 28.01. umgeteilt und liegt vor.)	VO/2014/01273	vertagt
Ö 3.4	Anfrage von BM Michelle Akyurt betr. Einrichtung einer Stelle zur Einwerbung von Fördermitteln(Zurückgestellt am 11.03.14 - Die Anfrage wurde am 11.03. umgeteilt und liegt vor.)	VO/2014/01451	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Ankauf von Containern(Hinweis: Eine mündl. Beantwortung erfolgt unter TOP 4.1 !)	VO/2014/01473	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage von AM Bruno Böhm-Verwaltungsgebäude Katharinenstraße	VO/2014/01495	vertagt
Ö 3.7	Anfrage von Herrn Zander betr. Sonderprüfung Doppik gem. Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 3.8	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Beteiligung der Stadtwerke am Kraftwerk Lünen
Ö 3.9	Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Verfahren zur Ausgabe von Tribünenkarten zur Sitzung der Bürgerschaft
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord(Zurückgestellt am 11.03.14 - Der Bericht wurde zur Sitzung am 11.03. umgeteilt und liegt vor.)	VO/2014/01435	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause Schule Groß Steinrade(Zurückgestellt am 11.03.14.)	VO/2014/01441	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause im Hauptausschuss betreffend Schule Groß Steinrade; hier: Antwort	VO/2014/01471	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck (Ko-Pers)	VO/2014/01376	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Internationale Schule	VO/2014/01362	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"	VO/2014/01377	vertagt
Ö 4.5	Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)	VO/2014/01382	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Fortschreibung des städt. Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015	VO/2014/01410	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Lübecker Public Corporate Governance Kodex	VO/2014/01428	vertagt
Ö 5.3	INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm	VO/2014/01365	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt	VO/2014/01401	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Dietrich-Buxtehude	VO/2014/01434	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Paul-Klee-Schule, Außenstelle Wulfsdorf über 6.643,65 Euro	VO/2014/01420	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Straßenfassaden im "Gründungsviertel"	VO/2014/01378	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)	VO/2014/01389	vertagt
Ö 5.9	Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein – Gründung eines Aufgabenträgerverbundes	VO/2014/01395	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss(Achtung: Neue aktualisierte Fassung (vormals VO 1330) - Stand: 18.03.14)	VO/2014/01481	zurückgezogen
Ö 5.11	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660)	VO/2014/01429	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Brandschutz Viermastbark Passat(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)	VO/2014/01472	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2014	SI/2014/283
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort des FB 5 betr. Einnahmen aus der Werbeaktion IKEA (Anfrage von AM Mählenhoff am 11.03.14)
N 11.2	Anfrage von Herrn Zander betr. LHG Hafenbüro in St. Petersburg
N 11.3	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Werbeaktionen eines Veranstalters in Travemünde
N 12	Berichte
N 12.1	Prüfung des Gesellschaftsvertrags der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) und des LHG-Beteiligungsvertrags
N 12.2	Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg
N 12.3	Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Soziale Sicherung
N 13.2	Verkauf eines Grundstücks im Heiweg
N 13.3	Verkauf eines Grundstücks in Travemünde
N 13.4	Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes
N 13.5	Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts
N 13.6	Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, Trennsystem, Entwässerung
N 13.7	Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck - Gewerk A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - Gewerk B: Sanierung der Nordfassade
N 13.8	Beginn der Ausschreibung zum Bau des Bezirksspielplatzes Beethovenstraße (5.660)
N 13.9	Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR - Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck: - A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - B: Sanierung der Nordfassade - C: Sanierung der gotischen Südfassade
N 13.10	Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR - Ersatzneubau Feuer- und Rettungswache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße, 23569 Lübeck
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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