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Grunddaten

Betreff:: 11. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 11.03.2014

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014	SI/2014/282	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort des Bereichs Recht betr. Mögliche Klage gegen die Planfeststellung Deponie Schönberg/Ihlenberg(Zurückgestellt am 25.02.14.)		vertagt
Ö 3.2	Anfrage und Antwort betr. Sachstand Schule Steinrade(Zurückgestellt am 25.02.14.)	VO/2014/01398
Ö 3.3	Anfrage des Hauptausschussmitgliedes Thomas Rathcke zum Sachstand Schule Groß Steinrade	VO/2014/01393
Ö 3.4	Antwort des FB 2 betr. Sachstand Erbbauzinzrückerstattung (Anfrage von AM Herrn Zander am 25.02.14)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Antwort des FB 4 betr. Sachstand Vorbereitung und Organisation der Feierlichkeiten zum 03.10.14 (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 25.02.14)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Sachstand Online-Archivierung der Stadtzeitung (Anfrage von AM Dedow am 25.02.14)(Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)
Ö 3.7	Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Schule Groß Steinrade	VO/2014/01441	vertagt
Ö 3.8	Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Haushaltstitel	VO/2014/01442	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	a) Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014 b) Wirtschaftsplan 2014 der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01446	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Anfrage von BM Michelle Akyurt betr. Einrichtung einer Stelle zur Einwerbung von Fördermitteln	VO/2014/01451	vertagt
Ö 3.11	Anfrage von Herrn Krause betr. defizitäre Entwicklung in den SeniorInneneinrichtungen (SIE)
Ö 4	Berichte(Es liegt nichts vor.)
Ö 4.1	Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)	VO/2014/01435
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2013/00898	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde	VO/2014/01347	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)	VO/2014/01350	geändert beschlossen
Ö 5.4	Aufhebung des im Finanzplan 2014 bestehenden Sperrvermerks für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)	VO/2014/01302	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2014	SI/2014/282
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort des FB 2 betr. Verfahren und Inhalte der Mieterhöhungen Nördliche Wallhalbinsel (Anfrage von AM Rottloff am 25.02.14)
N 11.2	Antwort auf die Anfrage von Herrn Dedow im Hauptausschuss betreffend Online-Archiv der Stadtzeitung
N 11.3	Anfrage Frau Mählenhoff betr. Einnahmen aus der Werbeaktion IKEA
N 11.4	Anfrage von Herrn Zander betr. Gerüchte über Eigentümerwechsel des Gebäudes APH Am Behnckenhof
N 12	Berichte
N 12.1	Quartalsbericht IV/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Gründung eines Hafenbüros der LHG-Gruppe in St. Petersburg
N 13.2	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst
N 13.3	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring
N 13.4	Lieferung von Mittagsverpflegung für die städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck
N 13.5	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung
N 13.6	Vergabe von Bauleistungen als Nachtragsbeauftragung aus Bauunterhaltungsmitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Restaurierung Katharinenkirche UNESCO, Königstr. 27, 23552 Lübeck, hier: Nachträge für Maurer- und Putzarbeiten
N 14	Verschiedenes
N 14.1	Herr Rathcke betr. Umgang mit dem Schreiben von Herrn Niewöhner an die Stadtpräsidentin vom 8.3.2014 zum Umgang mit ehrverletzenden Äußerungen
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Hauptausschuss - 11.03.2014

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