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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 10. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.02.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2014	SI/2014/279	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage von Hauptausschussmitglied M. Akyurt und S. Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg(Zurückgestellt am 28.01.14.)	VO/2014/01273	vertagt
Ö 3.2	Anfrage: Sachstand Schule Steinrade	VO/2014/01398	vertagt
Ö 3.3	Anfrage Frau Mählenhoff betr. Werbeaktion des Unternehmens IKEA
Ö 3.4	Anfrage von Herrn Zander betr. Umstellung des Betriebssystems Windows XP auf ein aktuelleres System
Ö 3.5	Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Erbbauzinsrückerstattung
Ö 3.6	Mediationsverfahren im LHG Tarifkonflikt
Ö 3.7	Anfrage von Herrn Rottloff betr. Mieterhöhungen Nördl. Wallhalbinsel
Ö 3.8	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Vorbereitung und Organisation der Feierlichkeiten zum 3.10.2014
Ö 3.9	Anfrage von Herrn Dedow betr. Sachstand Online-Archivierung der Stadtzeitung
Ö 4	Berichte(Es liegt nichts vor.)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	11. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 10. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01278	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten	VO/2014/01298	geändert beschlossen
Ö 5.3	Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern - - Satzungsbeschluss -(Zurückgestellt am 28.01.14.)	VO/2013/01205	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2014 und Aufhebung des im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerks für die Erweiterungs- und Umbaumaßnahme "Schule an der Wakenitz" (5.651)	VO/2014/01392	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1	Herr Rathcke betr. Beratung von Fraktionsanträgen im Hauptausschuss
Ö 8.2	Herr Bürgermeister Saxe betr. Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Stellung der Bürgerschaft und des Hauptausschusses im Zusammenhang mit den städt. Gesellschaften
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2014	SI/2014/279
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Anfrage von Herrn Rottloff betr. Verfahren und Inhalte der Mieterhöhungen Nördliche Wallhalbinsel
N 12	Berichte
N 12.1	Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lübeck - Travemünde / Priwall, Fliegerweg
N 13.2	Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße
N 13.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes; hier: Kahlhorststraße
N 13.4	Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR - OzD, Dom-Schule und Hauptturnhalle, Trennsystem, Entwässerung
N 13.5	Vergabe eines Nachtragsauftrages über 175.000,00 EUR - Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 7, Los 1 Wasserbau (5.691)
N 13.6	Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR - Energetische Sanierung und Dachausbau Meesenring 7, 23564 Lübeck
N 13.7	Instandsetzung von Straßen im nachgeordneten Gemeindestraßennetz durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) (5.660)
N 13.8	Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 € Bauvorhaben Umgestaltung der Untertrave zwischen Holsten- und Braunstraße 2. BA (5.660)
N 14	Verschiedenes
N 14.1	Herr Zander betr. Erkrankung der FBL 4
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Hauptausschuss - 25.02.2014

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