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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 9. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 28.01.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2013	SI/2013/342	geändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage von BM Marcel Niewöhner betr. Überlassung von Dienstfahrzeugen zur privaten Nutzung bei den Stadtwerken Lübeck(Die Anfrage wurde zur Sitzung am 26.11.13 umgeteilt.)	VO/2013/01115	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	dazu: Antwort des FB 2	VO/2014/01232	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des Hauptausschussmitglieds Lars Rottloff: Zinsderivate(Die Anfrage wurde zur Sitzung am 26.11.13 umgeteilt.)	VO/2013/01116	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	dazu: Antwort des Bereichs Haushalt und Steuerung	VO/2014/01229	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf eine Anfrage vom 12.11.2013 im Hauptausschuss zu Vollstreckungsmaßnahmen bei Steuerschulden(Aktualisierte Antwort Stand 28.01.14 (siehe Anlage) !)	VO/2014/01283	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort betr. Zulässigkeit einer nach Geschlecht abwechselnden Worterteilung in Sitzungen des Hauptausschusses	VO/2014/01276	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg	VO/2014/01273	vertagt
Ö 3.6	Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Vergabe an die Firma Nordbrief	VO/2014/01281	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6.1	Antwort auf die Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Vergabe an die Firma Nordbrief	VO/2014/01299	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage AM Zander betr. Einstellung der Online-Archivierung bei der Lübecker Stadtzeitung
Ö 3.8	Anfrage AM Mählenhoff betr. Flächenentwicklung Dodenhof-Grundstück Genin-Süd
Ö 3.9	Anfrage AM Mählenhoff betr. Dank an die Wahlhelfer
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mündl. Statusbericht der LTM GmbH betr. Hansetag 2014 (incl. Kostenentwicklung) und Beantwortung der Anfrage von Frau Mählenhoff vom 17.12.13		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bericht über die Prüfung der Beteiligung der Marli gGmbH an den Freibädern Schlutup und Moisling. Beschlussfassung der Bürgerschaft am 29. 11. 2012(Durch einen Eingabefehler bei der Vorlagenerstellung war die Vorlage bisher digital nicht einsehbar und wird nunmehr "nachgereicht". Die zur Sitzung in Papierform bereits verschickte Vorlage Nr. 1203 ist inhaltlich identisch.)	VO/2014/01271	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Persönliche Vorstellung des LHG-Geschäftsführers, Herrn Dr. Sebastian Jürgens
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2014	VO/2013/01112	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck	VO/2013/01202	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.1	Erläuterungen zur Begründung zur Vorlage VO/2013/01202 - Sitzung des Hauptausschusses am 28.01.2014 zu TOP 5.2 - 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01282	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/00986	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2012	VO/2013/00955	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2014	VO/2013/01207	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Entfristung des Vertrags zwischen der Hansestadt Lübeck und der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck	VO/2013/01105	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 (Investitionstätigkeiten) für die Modernisierung und Neuausstattung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume an der Baltic-Schule	VO/2013/01190	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes (4. LNVP)	VO/2013/01065	geändert beschlossen
Ö 5.9	Bahnhaltepunkt Moisling und Einrichtung einer "Regio-S-Bahn Linie Lübeck"	VO/2013/01188	geändert beschlossen
Ö 5.10	Soziale Stadt Moisling – Antrag auf weiterführende Programmteilnahme	VO/2013/01193	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern - - Satzungsbeschluss -	VO/2013/01205	vertagt
Ö 5.12	Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM	VO/2013/01221	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Aufhebung eines im Finanzplan / Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für die Erstellung eines Neubaus der Kita Marlistraße	VO/2013/01222	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2013	SI/2013/342
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Persönliche Vorstellung des LHG-Geschäftsführers
N 11.2	Anfrage AM Zander betr. Vergabe an die Firma Nordbrief
N 12	Berichte
N 12.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.5	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Gastransportleitung im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)
N 13.2	Verkauf der TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH von der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH an die Stadtwerke Lübeck GmbH
N 13.3	Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH an einer Windparkgesellschaft
N 13.4	Beginn der Ausschreibung der baubegleitenden Ingenieurleistungen für den Neubau der Possehlbrücke (5.660)
N 13.5	Vergabe von restauratorischen Planungsleistungen über 25.000,- EUR für das Projekt "Sanierung der Katharinenkirche / UNESCO"
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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