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Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 5 / 2013 - 2018

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 30.01.2014

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2013	SI/2013/041	geändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	Aufteilung im Schulhelferpool		vertagt
Ö 5.1.1	DIE LINKE - Aufteilung im Schulhelferpool(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013. Die Unterlagen liegen bereits vor.VERTAGT)	VO/2013/00869	vertagt
Ö 5.1.2	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses (federführend), den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Aufteilung im Schulhelferpool (Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2013, VO/2013/00869)(VERTAGT)	VO/2013/01187	vertagt
Ö 5.2	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.11.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.VERTAGT)	VO/2013/00627	vertagt
Ö 5.3	CDU - Direktwahl Seniorenbeirat(Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 28.11.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.Gemeinsame Beratung mit 6.2)	VO/2013/01159	abgelehnt
Ö 5.4	CDU - Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde(Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 28.11.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/01157	abgelehnt
Ö 5.5	FDP - Ortsrecht im Internet	VO/2014/01236	abgelehnt
Ö 5.6	FDP Aussetzung der Erhöhung der Abfallgebühren(Dieser Antrag ersetzt die VO/2014/01237.)	VO/2014/01289	abgelehnt
Ö 5.6.1	CDU - Antrag zu VO/2014/01289 (TOP 5.6) - Aussetzung der Erhöhung der Abfallgebühren	VO/2014/01301	abgelehnt
Ö 5.7	FDP - Erhalt des Schulstandortes Groß Steinrade(Dieser Antrag ersetzt die VO/2014/01238.Gemeinsame Beratung mit 5.22)	VO/2014/01290	abgelehnt
Ö 5.7.1	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bü90/DIE GRÜNEN - zu TOP 5.7 Erhalt des Schulstandortes Groß Steinrade(Gemeinsame Beratung mit 5.22)	VO/2014/01304	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	FDP - Verbesserung der Parksituation(Gemeinsame Beratung mit 5.9, 5.10 und 5.11)	VO/2014/01239	abgelehnt
Ö 5.9	CDU - Parkprobleme dauerhaft lösen(Gemeinsame Beratung mit 5.8, 5.10 und 5.11)	VO/2014/01263	abgelehnt
Ö 5.9.1	DIE LINKE - Antrag zu VO/2014/01263 Parkprobleme dauerhaft lösen(Gemeinsame Beratung mit 5.8, 5.10 und 5.11)	VO/2014/01308	abgelehnt
Ö 5.10	Interfraktionell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Bericht über Alternativen zum Parken in Wohngebieten(Gemeinsame Beratung mit 5.8, 5.9 und 5.11)	VO/2014/01258	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Interfraktionell BfL und Die PARTEI-PIRATEN - Parken in engen Wohnquartieren(Gemeinsame Beratung mit 5.8, 5.9 und 5.10)	VO/2014/01254	abgelehnt
Ö 5.12	BfL - Barrierefreies Internet(Gemeinsame Beratung mit 5.13 und 6.1)	VO/2014/01241	vertagt
Ö 5.13	DIE LINKE - Barrierefreiheit der Internetseite der Hansestadt Lübeck(Gemeinsame Beratung mit 5.12 und 6.1)	VO/2013/01217	vertagt
Ö 5.14	BfL - Studentenwohnraum	VO/2014/01242	vertagt
Ö 5.15	FDP - Ladestationen für E-Bikes	VO/2014/01248	vertagt
Ö 5.16	CDU - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"	VO/2014/01249	vertagt
Ö 5.16.1	BfL - Antrag zu VO/2014/01249 (TOP 5.16) - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"	VO/2014/01292	vertagt
Ö 5.17	CDU - Jährliches Hansefestival	VO/2014/01250	vertagt
Ö 5.18	Die PARTEI-PIRATEN - Bürgerschaftssitzungen aufgrund der Umbaumaßnahmen im Rathaus an verschiedenen Orten stattfinden lassen	VO/2014/01246	vertagt
Ö 5.19	Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und BfL - Neue Plakatierungsregeln	VO/2014/01256	vertagt
Ö 5.20	Die PARTEI-PIRATEN - Meldeportal für Seniorenheime und ambulante Pflege	VO/2014/01257	vertagt
Ö 5.21	Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei	VO/2014/01261	vertagt
Ö 5.22	CDU - Sanierung Schulgebäude(Gemeinsame Beratung mit 5.7)	VO/2014/01259	abgelehnt
Ö 5.23	CDU - Zuschuss zu den Veranstaltungen anläßlich des 25. Jahrestages der Maueröffnung	VO/2014/01252	vertagt
Ö 5.24	Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und DIE LINKE - Frühzeitige Bürgerbeteiligung für anstehende Baumaßnahmen zur Schmutzwasserbeseitigung in Büssau und Kronsforde	VO/2014/01253	vertagt
Ö 5.25	DIE LINKE - Austauschantrag zu VO/2013/01218 - Wohnungen für Flüchtlinge anmieten	VO/2014/01291	vertagt
Ö 5.26	Die PARTEI-PIRATEN - Weiterführung der Archivierung der Online Ausgabe der Stadtzeitung	VO/2014/01264	vertagt
Ö 5.27	DIE LINKE - Zukunft des Taxigewerbes konstruktiv begleiten		vertagt
Ö 5.28	Interfraktionell Bü90/DIE GRÜNEN, BM Bruno Böhm, FDP und SPD - Austauschantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Mitglieds der Bürgerschaft, Bruno Böhm, zu TOP 5.28, VO 2014/01260 Digitale Strategie für Lübeck	VO/2014/01313	vertagt
Ö 5.28.1	CDU - Ergänzungsantrag zu VO/2014/01260 (TOP 5.28) - "Digitale Strategie für Lübeck"	VO/2014/01309	vertagt
Ö 5.29	Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN - Jährliche Veröffentlichung der Jahresabschlussprüfung und des Lageberichtes der kommunalen Wirtschaftsbetriebe	VO/2014/01251	vertagt
Ö 5.30	Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, BfL, CDU, FDP, DIE LINKE, Die PARTEI-PIRATEN, BM Bruno Böhm und SPD - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung	VO/2014/01262	vertagt
Ö 5.31	Die PARTEI-PIRATEN - Beteiligungsportal "Open Antrag"	VO/2014/01255	vertagt
Ö 5.32	Interfraktionell BfL, FDP. DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Dringlichkeitsantrag Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit)DRINGLICHKEIT ERHALTEN)	VO/2014/01284	vertagt
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Seniorenbeirat - Behindertengerechter (barrierefreier) Zugang zur Internetseite der Hansestadt Lübeck(Gemeinsame Beratung mit 5.12 und 5.13)		vertagt
Ö 6.2	Seniorenbeirat - Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren(Gemeinsame Beratung mit 5.3)	VO/2014/01245	abgelehnt
Ö 6.3	Zulassung von BewohnerInnen mit ausländischem Pass zum Ehrenamt als Laienrichter/-in (Schöffe)	VO/2013/01196	vertagt
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1	BM Thomas Thalau: TravemündeAnfrage gemäß § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 28.11.2013(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 28.11.2013 vor.)	VO/2013/01019	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Antwort auf die Anfrage vom BM Thalau nach § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft betreffend Travemünde	VO/2013/01210	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	BM Oliver Dedow - Höhe der geleisteten ZinszahlungenAnfrage gemäß § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 28.11.2013(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 28.11.2013 vor.)	VO/2013/01114	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Antwort auf die Anfrage von BM Oliver Dedow nach § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft betr. Höhe der geleisteten Zinszahlungen	VO/2013/01209	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	BM Marcel Niewöhner - WerbekostenAnfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 28.11.2013(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 28.11.2013 vor.)	VO/2013/01048	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Antwort auf die Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Marcel Niewöhner - Werbekosten	VO/2014/01226	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	BM Dr. Burkhart Eymer - Olympia-Bewerbung der Hansestadt LübeckAnfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014		vertagt
Ö 7.5	BM Marcel Niewöhner - Externe Beratungsdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck 2008 - 2013Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014	VO/2014/01286	vertagt
Ö 7.6	BM Marcel Niewöhner - Sondervergütungen ab 2010Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014	VO/2014/01287	vertagt
Ö 7.7	BM Bastian Langbehn - Umstellung auf Windows 7?Anfrage gem. §16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 30.01.2014	VO/2014/01288	vertagt
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -	VO/2013/00803	vertagt
Ö 8.2	Bericht über die Prüfung der Beteiligung der Marli gGmbH an den Freibädern Schlutup und Moisling. Beschlussfassung der Bürgerschaft am 29. 11. 2012(Aktualisierte Darstellung. Die VO/2013/01203 war nach der Vorlagenerstellung digital nicht sichtbar und ist hiermit neu eingestellt. Die umverteilte VO/2013/1203 in Papierform ist inhaltlich identisch und behält ihre Gültigkeit.)	VO/2014/01271	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2013/2014	VO/2013/01186	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1	Wahl in den Schul- und Sport Ausschuss	VO/2013/01123	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Wahl in den Hauptausschuss
Ö 9.2.1	Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2014/01266	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2014/01267	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.3	Wahl einer /eines Vorsitzenden/ des Hauptausschusses(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2014/01268	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.4	Wahl einer /eines stellvertretender/stellvertretenden Vorsitzenden/ des Hauptausschusses(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2014/01269	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: hier: Einziehung einer Teilfläche der Markttwiete und der Straße Schüsselbuden (5.660)(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.11.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/01003	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/00986	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Parkplatz an der Kantstraße in Höhe Maybachstraße (5.660)	VO/2013/01007	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Sanierungsgebiet Block 80 - Alfstraße/An der Untertrave/Mengstraße/Gerade Querstraße - Satzungsbeschluss - II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes	VO/2013/01053	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes (4. LNVP)	VO/2013/01065	geändert beschlossen
Ö 10.6	Entfristung des Vertrags zwischen der Hansestadt Lübeck und der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck	VO/2013/01105	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2014	VO/2013/01112	ungeändert beschlossen
Ö 10.7.1	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bü90/DIE GRÜNEN - Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschatfsplan 2014	VO/2014/01306	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Bahnhaltepunkt Moisling und Einrichtung einer "Regio-S-Bahn Linie Lübeck"	VO/2013/01188	geändert beschlossen
Ö 10.9	Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 (Investitionstätigkeiten) für die Modernisierung und Neuausstattung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume an der Baltic-Schule	VO/2013/01190	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Soziale Stadt Moisling – Antrag auf weiterführende Programmteilnahme	VO/2013/01193	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck	VO/2013/01202	ungeändert beschlossen
Ö 10.11.1	DIE LINKE - Antrag zu VO/2013/01202 - 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01307	abgelehnt
Ö 10.12	Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2012	VO/2013/00955	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2014	VO/2013/01207	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern - - Satzungsbeschluss -	VO/2013/01205	vertagt
Ö 10.15	Aufhebung eines im Finanzplan / Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für die Erstellung eines Neubaus der Kita Marlistraße	VO/2013/01222	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM	VO/2013/01221	ungeändert beschlossen
Ö 10.16.1	DIE LINKE - Zu VO/2013/01221 Aufhebung eines im inanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM	VO/2014/01314	abgelehnt
Ö 10.16.2	CDU - Antrag zu VO/2013/01221 - Aufhebung eines im Finanzplan/Investionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM	VO/2014/01316	abgelehnt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2013	SI/2013/041
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes
N 14.1.1	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bü90/DIE GRÜNEN - zu 14.1 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks (VO /2013/00949)
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH"
N 15.1.1	Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH"
N 15.1.2	Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsauftrag Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co.KG" und Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH" (Sitzung der Bürgerschaft am 28.11.2013, VO/2013/00965)
N 15.2	Verkauf der TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH von der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH an die Stadtwerke Lübeck GmbH
N 15.3	Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH an einer Windparkgesellschaft
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 30.01.2014

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