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Grunddaten

Betreff:: 55. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)

Gremium:: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss

Datum:: Mi., 13.03.2013

Uhrzeit:: 16:40

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2013	SI/2013/102	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Finanz-,Personal-und Rechnungsprüfungsausschuss Sitzung am 13.03.2013 Einholen des Votum des FIPa gem. 2.221.1 der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2013	VO/2013/00375	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Anfrage des Vorsitzenden betr. Einsatz und Kosten eines 2. Notarztfahrzeuges
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Zukunftsentwicklung Musik- und Kongresshalle - MuK	VO/2013/00145	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE	VO/2013/00186	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Lübecker Schwimmbäder - Zukunftsstrategie	VO/2013/00213	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Beleuchtung von städtischen Bolzplätzen (5.660); Auftrag aus der Bürgerschaft 24.11.2011	VO/2013/00246	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Berichterstattung zu den Prüfaufträgen aus den Vorschlägen des Bürgerforums "Lübeck: Sparen für die Zukunft".(Der angekündigte Bericht zu T 4.5 wird hiermit nachgereicht)	VO/2013/00352	geändert beschlossen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Sporthallenplanung TSV Travemünde	VO/2013/00197	abgelehnt
Ö 5.2	Spenden zugunsten der Hansetadt Lübeck(Aktualisierte Fassung !! (Anlage 2))	VO/2013/00453	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Konsolidierungskonzept Hansestadt Lübeck	VO/2013/00324	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2012/13 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2013/14 ff.	VO/2013/00334	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck an die Entgelte für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00335	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Modernisierung der Einsatzleitstelle der Feuerwehr(Entscheidung zu Beschlussvorschlag 2)	VO/2013/00199	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 12.11.2012 und Änderung der Zuständigkeitsordnung.(Die zu TOP 5.7 angekündigte Satzungsvorlage wird hiermit nachgereicht)	VO/2013/00345	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Genehmigung der Planungsarbeiten zum Abbruch und Neubau der Straßenbrücke Reecke(Die zu TOP 5.8 angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht)	VO/2013/00346	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Annahme einer Zuwendung gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)	VO/2013/00437	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Annahme einer Zuwendung für die LÜBECKER MUSEEN gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit, um diesen Punkt zu erweitern.)	VO/2013/00450	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.02.2013 an den Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss; hier: Antrag der CDU-Fraktion und Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Personalentwicklung(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)	VO/2013/00446	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
N 9	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2013	SI/2013/102
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11	Berichte
N 12	Beschlussvorlagen
N 12.1	Vergabe des Planungsauftrages für Medienverlegung zum Ersatzneubau der Bahnhofsbrücke (5.660)
N 12.2	Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung Padelügger Weg, 2.BA, Los 1 - Straßenbau (5.660)
N 12.3	Beginn der Ausschreibung für die Bauleistungen zur Instandsetzung der Kammerwände und Fahrbahn- übergänge an der Burgtorbrücke (5.660)
N 12.4	Beginn der Ausschreibung der Planungsleistungen für Medien- verlegung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)
N 12.5	Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 175.000 Euro
N 12.6	Beginn der Ausschreibung für den Bauabschnitt 3.2 "Mitten in Lübeck – Unterer Schrangen" (5.660)
N 12.7	Possehlstraße 2.BA Lachswehrallee bis Einmündung Holstentorplatz (5.660)
N 12.8	Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs - und -änderungsvertrages mit einem Sportverein
N 13	Angelegenheiten der Rechnungsprüfung
N 13.1	RP-Angelegenheiten des FiPA am 20.02.2013: Sonderprüfungsbericht "Betrachtung des Verwaltungshandelns im Zusammenhang mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen" in den Bereichen 3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz und 3.820 - Stadtwald vom 17.09.2012 sowie Stellungnahmen der betroffenen Bereiche vom 16.11.2012
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss - 13.03.2013

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