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Grunddaten

Betreff:: 54. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium:: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss

Datum:: Mi., 20.02.2013

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2013	SI/2013/101	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort betr. Kosten für Kontoführungsgebühren (Anfrage von AM Herrn Stabe vom 06.02.13)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage von Herrn Aslanidis betr. Kassenkredite und Ko-Finanzierung bei EU-Förderprojekten
Ö 3.3	Anfrage des Vorsitzenden betr. Information des FiPA über die vom Bauausschuss entschiedenen Auftragsvergaben
Ö 3.4	Anfrage von Herrn Voht betr. Kosten Hansemuseum
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung	VO/2013/00100	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Umschuldung	VO/2013/00174	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Sanierung der SchultoilettenSitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE(Der Bericht wird nicht vorgelegt - Die Verwaltung beantragt, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck	VO/2012/00013	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00142	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 zum Umbau von Sanitärräumen in der Kindertageseinrichtung Moislinger Berg 2(Die fehlende Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00180	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
N 9	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2013	SI/2013/101
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1	Anfrage des Vorsitzenden betr. Personalausstattung im FB 5 und Wiederbesetzung freier Planstellen
N 10.2	Anfrage des Vorsitzenden betr. Fremdvergabe von Aufträgen
N 11	Berichte
N 11.1	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Energetische Sanierung der Sporthalle und Hallenumkleide mit Neubau einer Einfeldhalle, Koggenweg 1, 23558 Lübeck, Gewerk: Erd-, Rohbau- und Abbrucharbeiten
N 11.2	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Umbau und Erweiterung Berufsschulzentrum Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck, Gewerk: Rohbauarbeiten
N 11.3	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Umbau und Erweiterung Berufsschulzentrum Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck, Gewerk: Tischlerarbeiten - Innentüren
N 11.4	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Beginn einer Ausschreibung über 175.000,- EUR ehem. Hanse-Schule, Fischstr. 8-10, 23552 Lübeck, Gewerk: Rückbau/Abbruch
N 12	Beschlussvorlagen
N 12.1	Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt
N 12.2	Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße
N 12.3	Soziale Stadt Moisling: Vergabe der Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB
N 12.4	Vergabe eines Ingenieurauftrages von mehr als 25.000 EUR Fahrbahnsanierung Padelügger Weg, 2. Bauabschnitt (5.660)
N 12.5	Lieferung von Einsatzschutzkleidung für die Berufsfeuerwehr Lübeck
N 12.6	Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke
N 12.7	Beginn von Planungen und Ausschreibungen für Mängelbeseitigungsarbeiten an der Eric-Warburg-Brücke
N 12.8	Beginn der Ausschreibungen für Straßensanierungen im Bezirk Ost 2013 (5.660) 1.) Ausschreibung Riss-Sanierung 2013 2.) Deckenerneuerung K 1, Pfingstbusch 3.) Deckenerneuerung K 20, Waldhusener Weg 4.) Deckenerneuerung K 18, Wesloer Landstraße 5.) Sanierung B 75, Marlistraße 6.) Sanierung K 9, Siemser und Dänischburger Landstraße
N 13	Angelegenheiten der Rechnungsprüfung
N 13.1	Rechnungsprüfungsangelegenheiten des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 20.02.2013: Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 / 2008-2013 über die nichtöffentlichte Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.11.2011
N 13.2	Rechnungsprüfungsangelegenheiten des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 20.02.2013: Genehmigung der Niederschrift Nr. 13 / 2008-2013 über die nichtöffentlichte Sitzung des letzten Rechnungsprüfungsausschusses am 16.02.2012
N 13.3	RP-Angelegenheiten des FiPA am 20.02.2013: Beantwortung von 3 Anfragen zur Niederschrift Nr. 12/2008-2013 vom 17.11.2011: TOP 5.2: Stellungnahme vom 30.01.2012 zu einer Nachfrage im RP-Ausschuss am 17.11.2011 vom Bereich 5.691 - LPA TOP 5.5: Ergänzende Stellungnahme vom 24.01.2012 des FBC 4 zur Prüfung der JR 2009 und des Schreibens des RPA vom 02.12.2011 TOP 5.6: Darstellung des Bereiches 1.201 - H+S vom 30.01.2012 zum bisherigen Ablauf in Sachen Baukosten- bzw. Bau-Investitionscontrolling
N 13.4	RP-Angelegenheiten des FiPA am 20.02.2013: Sonderprüfungsbericht "Betrachtung des Verwaltungshandelns im Zusammenhang mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen" in den Bereichen 3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz und 3.820 - Stadtwald vom 17.09.2012 sowie Stellungnahmen der betroffenen Bereiche vom 16.11.2012
N 13.5	Anfrage von Herrn Freitag betr. Behandlung des Prüfungsberichtes "Gebäudebewertung im Rahmen der Doppik"
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss - 20.02.2013

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