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Grunddaten

Betreff:: 3. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.09.2013

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil -
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013	SI/2013/094
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2013(Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht)	SI/2013/094	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilung des Bürgermeisters betr. Auszahlung der 2. Tranche aus dem Kondifonds
Ö 3.2	Mitteilung des Bürgermeisters betr. Investitionsvorhaben in Travemünde
Ö 3.3	Anfrage von Herrn Rottloff betr. Verkaufsoffene Sonntage 2014
Ö 3.4	Anfrage von Herrn Rottloff betr. Zuführung von Schlaganfallpatienten in das UKSH und in die Sana-Klinik
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Gesamtstädtische Auswirkungen der Änderung des § 25 Abs. 3 Kindertagesstättengesetz Schleswig-Holstein (KitaG)	VO/2013/00799	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bericht zur Liquidation der ISNM – International School of New Media gGmbH(zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 4.4Es wird hiermit ein überarbeiteter Bericht vorgelegt.)	VO/2013/00697	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Masterplan Straßen 2014 – 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)(zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 5.1)	VO/2013/00547	vertagt
Ö 5.2	Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 – Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 – Satzungsbeschluss(zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 27.8.2013 zu TOP 5.4)	VO/2013/00735	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00732	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss betr. Erweiterung des Ratsinformationssystems ALLRIS	VO/2013/00848	abgelehnt
Ö 6.2	Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss betr. Live-Übertragung und Aufzeichnung von Bürgerschafts- und Ausschuss-Sitzungen	VO/2013/00849	abgelehnt
Ö 6.3	Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss betr. Wiederbesetzungssperre Fahrradbeauftragter	VO/2013/00850	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung von Niederschriften - nö. Teil -
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013	SI/2013/094
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2013	SI/2013/094
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Anfrage von Herrn Rottloff betr. Zuführung von Schlaganfallpatienten in das UKSH und in die Sana-Klinik
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR
N 12.3	Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Europaweite Ausschreibung Nr. 01/2013 über die Durchführung der Unterhaltsreinigung in 9 Objekten der Hansestadt Lübeck, Gewerk: Gebäudereinigung
N 12.4	Mitteilung gem. § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein über eine getroffene Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Sportplatz Beim Meilenstein, Flur 6, Gemarkung Schlutup
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Feuerwehr Lübeck
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antworten für das HA-Protokoll 10.9.2013 zu TOP 5.2			(wie Dokument)	28,5 kB

Hauptausschuss - 10.09.2013

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