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Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 27.08.2013

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.08.2013	SI/2013/267	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013(Anlage wird nachgereicht.)	SI/2013/093	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen(Es liegt nichts vor.)
Ö 3.1	Mitteilung des Bürgermeisters betr. Sanierung des Rathauses
Ö 3.2	Mitteilung des Bürgermeisters betr. Vertragsstrafe Dodenhof
Ö 3.3	Anfrage von Herrn Böhm betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der Stadt
Ö 3.4	Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Genehmigungsverfahren für den Flughafenbus
Ö 3.5	Anfrage von Herrn Lindenau betr. Jahresplan 2013 Stadt der Wissenschaft
Ö 3.6	Anfrage von Herrn Lindenau betr. Abarbeitung der im FiPA beschlossenen Prüfauftrage aus der Bürgerbeteiligung
Ö 3.7	Anfrage von Herrn Lindenau betr. Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Stellung des Gesellschaftervertreters
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2011 / 2012	VO/2013/00539	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Jahresbericht 2012 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2013/00715	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Jahresbericht 2013 der Hansestadt Lübeck gem. Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§16 a FAG)	VO/2013/00545	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bericht zur Liquidation der ISNM – International School of New Media gGmbH	VO/2013/00697	vertagt
Ö 4.5	Prüfung einer Finanzierung des Neubaus der Feuerwache 3 über ein Public-Private-Partnership-Modell (PPP-Modell)	VO/2013/00603	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Getroffene Eilentscheidung bzgl. der Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2010	VO/2013/00615	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. ; Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Deckensanierung Stadtschule Travemünde"	VO/2013/00691	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2013 in Höhe von 550.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltes 2014 (5.660)	VO/2013/00718	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Masterplan Straßen 2014 – 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)(Zurückgestellt in der Sitzung am 13.08.13.)	VO/2013/00547	vertagt
Ö 5.2	Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Theater Lübeck gGmbH	VO/2013/00724	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe	VO/2013/00733	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 – Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 – Satzungsbeschluss	VO/2013/00735	vertagt
Ö 5.5	Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maß-nahme Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstra-ße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660)(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)	VO/2013/00806	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Niederschriften
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.08.2013	SI/2013/267
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013	SI/2013/093
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 12.1	Quartalsbericht II/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (Beschaffung von Lizenzen)
N 12.3	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über den Beginn einer Ausschreibung für Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR (5.660)
N 12.4	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR, Dachsanierung Albert-Schweitzer-Schule, Gewerk: Zimmerer-, Dachdecker- und Klempnerarbeiten
N 12.5	Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Vergabe von Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes zu den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck
N 12.6	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 175.000,- EUR, Dach- und Fassadensanierung am Verwaltungsgebäude Zeughaus, Großer Bauhof 14, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Berufsfeuerwehr Lübeck
N 13.2	Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro Modernisierung und Neuaustattung von drei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen an der Baltic-Schule
N 13.3	Beginn der Ausschreibung für den geplanten Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstraße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 27.08.2013

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