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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 68. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 29.01.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2012	VO/2012/00005	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort des FB 2 auf die Anfrage von AM Herrn Zander betr. Hansetag 2014; hier: Finanzierung Koggentreffen (Anfrage vom 27.11.12)
Ö 3.2	Antwort des FB 5 auf die Anfrage von AM Herrn Rathcke betr. Nutzung ehem. Schlachthofgelände; hier: Finanzierung (Anfrage vom 27.11.12)
Ö 3.3	Anfrage von Herrn Zander betr. Finanzierung von Marketingaktivitäten der LTM
Ö 3.4	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Fortbildungszentrum
Ö 3.5	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Zahlungen an die Wall AG im Zusammenhang mit den Werbeverträgen im Jahre 2012
Ö 3.6	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Anteilsverkauf DONG
Ö 3.7	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Zukunft des sog. Pinassengrundstücks
Ö 3.8	Anfrage von Herrn Zander nach der Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software
Ö 3.9	Anfrage von BM Frau Stadthaus-Panissié betr. 25 Jahre Städtefreundschaft mit La Rochelle
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Konsequenzen aus dem Bericht 'AsylbewerberInnen in Lübeck'	VO/2012/00064	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Rekommunalisierungsmöglichkeiten des Geschäftsanteils i.H. v. 25,1 % von DONG Energy A/S an der Stadtwerke Lübeck GmbH	VO/2013/00091	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bestellung einer/eines Beauftragen für Menschen mit Behinderung	VO/2012/00012	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	103. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Satzungsbeschluss -	VO/2012/00025	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept	VO/2012/00062	vertagt
Ö 5.4	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2011	VO/2013/00080	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss; hier: Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Car-Sharing (BÜ 29.11.12, TOP 4.9, Drs. 21)	VO/2012/00020	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes
N 9	Genehmigung der Niederschrift
N 9.1	Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2012
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Anteilsverkauf DONG
N 10.2	Anfrage von Herrn Zander betr. Neuregelung für Erbpachtverträge
N 10.3	Anfrage von Herrn Zander betr. Auswirkungen des Insolvenzverfahrens VfB Lübeck auf den städt. Haushalt
N 10.4	Anfrage von Herrn Krause betr. Personalangelegenheit Buddenbrookhaus
N 11	Berichte
N 12	Beschlussvorlagen
N 12.1	Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Büro der Bürgerschaft
N 12.2	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft (Antrag auf Versetzung in den Ruhestand / Abberufung einer Bereichsleitung)
N 12.3	Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Rechnungsprüfungsamt
N 12.4	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg (Genin)
N 13	Verschiedenes
Ö 14	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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