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Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 05.11.2013

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift vom 03.09.2013(Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt.)	SI/2013/046
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)	VO/2013/00908	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Zwischenergebnisse Modellprojekt Bürgerarbeit(Mündlicher Bericht Jobcenter Lübeck (Herr Tag))
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012	VO/2013/00899	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)	VO/2013/00914	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2013/00954	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales	VO/2013/00992	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017	VO/2013/00989	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/00991	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Resolution Frauenhausplätze Überweisungsauftrag der Bürgerschaft vom 29.08.2013 an den Ausschuss für Soziales(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	VO/2013/00907	vertagt
Ö 8.2	Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport betr. Aufteilung im Schulhelferpool(Antrag der Fraktion DIE LINKE)	VO/2013/00967	ungeändert beschlossen
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.11.2013	VO/2013/00935	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Asylsuchende in Lübeck
Ö 9.3	Prognostizierte Entwicklung im sozialen Wohnungsbau in den nächsten Jahren
Ö 9.4	Information zum angekündigten Bereichsreport
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Verwendung von persönlichem Taschengeld(Anfrage AM Jansen)	VO/2013/00939	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1	Veröffentlichung der Richtlinien für die Gewährung der Sozialhilfe und für die Übernahme der UnterkunftskostenAntrag von Michelle Akyurt und Rolf Klinkel	VO/2013/00998	vertagt
Ö 11.2	KISS Antrag von Antje Jansen	VO/2013/00994	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verschiedenes

Ausschuss für Soziales - 05.11.2013

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