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Grunddaten

Betreff:: 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 - 2018

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 03.09.2013

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift vom 07.05.2013(Die Niederschrift liegt bereits vor.)	SI/2013/044
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen(Ständiger mündlicher Sachstandsbericht)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Gesundheitsstation Lübeck (Humanitäre Sprechstunde)Gemeinschaftsprojekt Gemeindediakonie/Johanniter(Mündlicher BerichtEs ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 8.1 geplant)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Gesamtstädtische Auswirkungen der Änderung des § 25 Abs. 3 Kindertagesstättengesetz Schleswig-Holstein (KitaG)	VO/2013/00799	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Frauenförderplan bei den SIE - Fortschreibung des Rahmenplanes	VO/2013/00698	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.1	Antrag Ausschussmitglied Natalie Regier Zu VO/2013/00698 Frauenförderplan bei den SIE - Fortschreibung des Rahmenplanes	VO/2013/00838	abgelehnt
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Humanitäre Sprechstunde - Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.03.2012 (TOP 4.26 mit Drs. Nr. 725 - Fraktion DIE LINKE)(Der Antrag wurde zuletzt in der Sitzung am 05.02.2013 vertagt.Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 6.2 geplant.)	VO/2013/00101	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.09.2013	VO/2013/00802	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Integrationspool
Ö 9.3	Datenabgleich Wohngeld
Ö 9.4	Kriegsopferfürsorge
Ö 9.5	Ankündigungen aus dem Bereich 2.500
Ö 9.6	Geschäftsführung Ausschuss für Soziales/Protokollführung
Ö 10	Anfragen(Es liegt nichts vor.)
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 11.1	Angebot Senioren- und Freizeitpass(Dieser Antrag soll im Rahmen der Dringlichkeit beraten werden.)	VO/2013/00853	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verschiedenes

Ausschuss für Soziales - 03.09.2013

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