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Grunddaten

Betreff:: 38. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2008 - 2013

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 07.05.2013

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:02

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift vom 05.03.2013(Die Niederschrift ist beigefügt.)	SI/2013/043
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen(Ständiger mündlicher Sachstandsbericht)
Ö 6.2	Frauenhaus Hartengrube(Mündlicher Bericht über das Projekt des AWO Frauenhauses)
Ö 6.3	Lübecker Stadtmütter(Mündlicher Bericht über das Projekt durch Frauen helfen Frauen e. V.)
Ö 6.4	Situation der älteren Menschen mit Migrationshintergrund in der Hansestadt Lübeck im Kontext des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter	VO/2013/00496	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschlussvorlagen(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Aufnahme Resettlementflüchtlinge(Der Antrag wurde in der Sitzung am 05.02.2013 in die Steuerungsgruppe Integration überwiesen. Gleichzeitig wurde der Bereich Recht gebeten, die Zuständigkeit des Ausschusses zu überprüfen. - Der Antrag liegt Ihnen bereits vor -)	VO/2012/00038	ungeändert beschlossen
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Ausschuss für Soziales - 07.05.2013 Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte	VO/2013/00518	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Armuts- und Sozialbericht/inhaltliche Schwerpunkte und weitere Vorgehensweise(Mündlicher Bericht - Frau Scharrenberg)		zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Anmeldung von Sozialen Projekten(Mündlicher Bericht - Senator Schindler)		zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Unterstützungspotentiale für demenziell erkrankte Menschen(Mündlicher Bericht - Frau Trilke, Herr Wulf)		zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Aktueller Sachstand Unterbringung Asylsuchender(Mündlicher Bericht - Senator Schindler)
Ö 10	Anfragen(Es liegt nichts vor.)
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1	Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Diskriminierungsschutz für MitarbeiterInnen freier Träger - Antrag des AM Klinkel vom 22.04.2013	VO/2013/00521	abgelehnt
Ö 11.2	Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Hartz IV - und Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger - Antrag des AM Klinkel vom 22.04.2013	VO/2013/00522	abgelehnt
Ö 11.3	Zusätzliche Wohngeldgewährungen - Antrag des AM Klinkel vom 22.04.2013	VO/2013/00523	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Verschiedenes

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