Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 4 / 2013 - 2018

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 28.11.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2013	SI/2013/040	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge der Fraktionen		ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Fahrradfreundliches Lübeck - Geschwindigkeitskontrolle		zurückgezogen
Ö 5.1.1	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Fahrradfreundliches Lübeck - Geschwindigkeitskontrolle(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 21.03.2013. Die Unterlagen liegen bereits vor.ANTRAG ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2013/00411	zurückgezogen
Ö 5.1.2	Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Geschwindigkeitskontrolle" (Sitzung der Bürgerschaft am 21. März 2013 - VO/2013/00411)(ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2013/00984	zurückgezogen
Ö 5.2	Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset (Reef)		zurückgezogen
Ö 5.2.1	SPD - Austauschantrag zu VO/2013/00771 Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset (Rreef)(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00821	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.2	Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. "Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset Rreef" (Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13, VO/2013/00821)	VO/2013/01037	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.3	DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2013/00821 Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset (Rreef)(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00929	abgelehnt
Ö 5.2.4	Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsantrag der Fraktion DIE LINKE betr. "Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset Rreef" (Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13, VO/2013/00929)	VO/2013/01036	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Personelle und finanzielle Ausstattung der Bauunterhaltung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00408	zurückgezogen
Ö 5.4	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.09.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00627	vertagt
Ö 5.5	DIE LINKE - Erhalt des Präventionsprojektes HaLT(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2013/00776	zurückgezogen
Ö 5.6	BM Bruno Böhm - Stadtzeitung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.09.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00788	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	CDU - Priwall-Fähre auch für Jugendliche(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.09.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00888	zurückgezogen
Ö 5.8	CDU - Beleuchtung Zippel-Park(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.09.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00887	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	DIE LINKE - Erbpachtverträge(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.09.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00870	abgelehnt
Ö 5.10	DIE LINKE - Nachmittagsöffnung der Bibliothek in der Emil-Possehl-Schule(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.09.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2013/00871	zurückgezogen
Ö 5.11	CDU - Geschlechterparitätische Aufsichtsratsbesetzung	VO/2013/01069	überwiesen
Ö 5.11.1	BfL - zu VO/2013/01069 TOP 5.11 - Geschlechterparitätische Aufsichtsratsbesetzung	VO/2013/01118	abgelehnt
Ö 5.12	CDU - Geschlechterparität bei den Senatoren	VO/2013/01070	abgelehnt
Ö 5.13	CDU - Besetzung Stellv. Leiter RPA	VO/2013/01071	abgelehnt
Ö 5.14	CDU - Verlässlichkeit auf der Herreninsel	VO/2013/01072	überwiesen
Ö 5.14.1	BfL - Zu VO/2013/01072 TOP 5.14 - Verlässlichkeit auf der Herreninsel	VO/2013/01119	abgelehnt
Ö 5.15	CDU - Bürgerwerkstatt zur Liniennetzoptimierung	VO/2013/01073	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	CDU - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamts zum Haushalt	VO/2013/01079	abgelehnt
Ö 5.17	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIEGRÜNEn - Fremdenverkehrsatzung	VO/2013/01081	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Umschlag, Lagerung und Bereitstellung gefährlicher Güter(ÜBERWEISUNG in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Beratung)	VO/2013/01094	überwiesen
Ö 5.19	DIE LINKE - Konsolidierungsfonds sofort beenden	VO/2013/01096	abgelehnt
Ö 5.20	DIE LINKE - Bürgerhaushalt	VO/2013/01097	vertagt
Ö 5.21	DIE LINKE - Weihnachtsbeihilfe	VO/2013/01098	abgelehnt
Ö 5.22	DIE LINKE - Wakenitzverkrautung(ÜBERWEISUNG in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Bauauschuss (federführend) zur abschließenden Beratung)	VO/2013/01099	überwiesen
Ö 5.23	CDU - Dringlichkeitsantrag: Direktwahl Seniorenbeirat(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2013/01159
Ö 5.24	CDU - Dringlichkeitsantrag Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde(Der bereits umverteilte Antrag zu VO/2013/0991 ist hiermit als Dringlichkeitsantrag umbenannt worden.Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2013/01157
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1	BM Herrn Ragnar Lüttke - Prioritätenliste GebäudemanagementAnfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zum 29.08.2013(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 29.08.2013 vor.)	VO/2013/00645	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Antwort auf Anfrage nach §16 GeschO vom 20.06.2013 - Prioritätenliste Gebäudemanagement(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.09.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00862	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	BM Carl Howe - Korridor für SurferAnfrage gemäß § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 29.08.2013(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 29.08.2013 vor.)	VO/2013/00824	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Antwort - Korridor für Surfer Anfrage des Grünen Bürgerschaftsmitgliedes Carl Howe(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.09.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00875	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	BM Manfred Kirch - GewerbesteuerAnfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.09.2013(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 26.09.2013 vor.)	VO/2013/00827	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Gewerbesteuer - Antwort auf Anfrage von BM Manfred Kirch	VO/2013/00915	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	BM Antje Jansen - BetreuungsgeldAnfrage gem. §16 GeschäftsO der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.09.2013(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 26.09.2013 vor.)	VO/2013/00889	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Antwort auf Anfrage von BM Frau Antje Jansen nach § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft betr. Betreuungsgeld	VO/2013/00974	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	BM Wegner - Herreninsel Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.09.2013(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung zum 26.09.2013 vor.)	VO/2013/00892	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Herreninsel Antwort auf Anfrage BM Wegner, VO/2013/00892	VO/2013/00931	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	BM Carl Howe - Vertragsvereinbarung mit Hr. Hollesen/WaterfrontAnfrage gemäß §16 Abs. 1, Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.09.2013(Die Anfrage liegt bereits aus der Sitzung zum 26.09.2013 vor.)	VO/2013/00913	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Antwort auf eine Anfrage von BM Carl Howe gem. § 16 der GO der Bürgerschaft vom 26.09.2013	VO/2013/01016	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	BM Thomas Thalau - TravemündeAnfrage gemäß §16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 28.11.2013	VO/2013/01019	vertagt
Ö 7.8	BM Marcel Niewöhner - WerbekostenAnfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 28.11.2013	VO/2013/01048	vertagt
Ö 7.9	BM Oliver Dedow - Höhe der geleisteten ZinszahlungenAnfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 28.11.2013	VO/2013/01114	vertagt
Ö 8	Berichte		geändert beschlossen
Ö 8.1	Personalbericht 2013	VO/2013/00893	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Projektabschlussbericht NKF/Doppik	VO/2013/00900	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Interfraktionell CDU und BfL - Austauschantrag zu VO/2013/01117 (TOP 8.2) - Projektabschlussbericht NKF/Doppik - Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes	VO/2013/01182	abgelehnt
Ö 8.3	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - 1. Halbjahr	VO/2013/00903	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)	VO/2013/00908	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Mitteilung einer Eilentscheidung zur Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2012 – Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)	VO/2013/00924	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Bericht zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes für den Klimaschutz in Lübeck	VO/2013/00958	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Preiswerten Wohnraum erhalten	VO/2013/00966	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten	VO/2013/00977	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8.1	BfL - Zu VO/2013/00977 TOP 8.8 - Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten	VO/2013/01120	abgelehnt
Ö 8.9	Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2014	VO/2013/00980	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10	Umsetzungsstände der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen 2012 - 2015, der nicht abgearbeiteten Haushaltsbegleitbeschlüsse 2011 und der Aufträge aus dem Bürgerforum	VO/2013/00981	zur Kenntnis genommen
Ö 8.11	Zusammenlegungsmöglichkeiten der Gesellschaften KWL, WiFö, LTM und MuK	VO/2013/00987	zur Kenntnis genommen
Ö 8.11.1	BfL - Zu VO/2013/00987 TOP 8.11 - Zusammenlegungsmöglichkeiten der Gesellschaften KWL, Wifö, LTM und MuK	VO/2013/01121	abgelehnt
Ö 8.12	Unternehmensgegenstände und Marketingmaßnahmen städtischer Beteiligungsgesellschaften	VO/2013/00988	zur Kenntnis genommen
Ö 8.13	Situation Bauunterhaltung Antrag der CDU-Fraktionen VO/2013/00434, Sitzung der Bürgerschaft am 29.08.2013, TOP 5.20	VO/2013/00990	zur Kenntnis genommen
Ö 8.14	Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bgm. Erteilung einer überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Umbau und Erweiterung Schule Tremser Teich"	VO/2013/01005	zur Kenntnis genommen
Ö 8.15	Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe	VO/2013/01015	zur Kenntnis genommen
Ö 8.16	Neuordnung Gründungsviertel	VO/2013/00734	geändert beschlossen
Ö 8.17	Anpassung der Organisationsstruktur der Stadtteilbüros als Beitrag zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzepts 2012-2018	VO/2013/01078	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1	FDP - Wahl in den Bauausschuss	VO/2013/01060	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	CDU - Wahl in den Hauptausschuss(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2013/01074	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	SPD - Austauschvorlage TOP 9.3 Vorlage VO/2013/01080 - Benennung von Stellvertretenden Mitgliedern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01080)	VO/2013/01179	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.1	CDU - Antrag zu VO/2013/01080 - Benennung von Stellvertretenden Mitgliedern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein	VO/2013/01153	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	DIE LINKE - Wahl in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"	VO/2013/01100	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	DIE LINKE - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2013/01101	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN- Austauschvorlage zu TOP 9.6 Vorlage VO/2013/01082 - Abberufung und Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM)(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01082)	VO/2013/01173	geändert beschlossen
Ö 9.7	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNENAustauschvorlage zu TOP 9.7 Vorlage VO/2013/01083- Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH (BQL)(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01083)	VO/2013/01172	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschvorlage zu TOP 9.8 Vorlage VO/2013/01084 - Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der KWL GmbH (KWL)(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01084)	VO/2013/01171	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschvorlage zu TOP 9.9 Vorlage VO/2013/01085 - Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG)-(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01085)	VO/2013/01170	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschvorlage zu TOP 9.10 Vorlage VO/2013/01086 - - Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH (LMuK)(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01086)	VO/2013/01169	geändert beschlossen
Ö 9.11	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschvorlage zu TOP 9.11 Vorlage VO/2013/01087 - Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01087)	VO/2013/01168	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschvorlage zu TOP 9.12 Vorlage VO/2013/01088 - Abberufung und Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL)-(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01088)	VO/2013/01167	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschvorlage zu TOP 9.13 Vorlage - VO/2013/01090 - Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWLH)(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01090)	VO/2013/01175	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschantrag zu TOP 9.14 Vorlage VO/2013/01091 - Abberufung und Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gGmbH(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01091)	VO/2013/01166	ungeändert beschlossen
Ö 9.14.1	BfL - Zu VO/2013/01166 Änderungsantrag (TOP 9.14), zu Punkt 2. - Abberufung und Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gGmbH	VO/2013/01181	abgelehnt
Ö 9.15	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschvorlage zu TOP 9.15 Vorlage VO/2013/01092 - Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Grundstücks-Gesellschaft "Trave" mbH (GGT)(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01092)	VO/2013/01165	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschvorlage zu TOP 9.16 Vorlage VO/2013/1093 -Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (WiFö)(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01093)	VO/2013/01164	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIE GRÜNEN - Austauschvorlage zu TOP 9.17 Vorlage VO/2013/01089 - Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWLN)-(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/01089)	VO/2013/01174	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012	VO/2013/00897	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012	VO/2013/00899	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Jahresabschluss 2012 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck	VO/2013/00937	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe für das Jahr 2012	VO/2013/01017	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00851	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)	VO/2013/00904	geändert beschlossen
Ö 10.7	Erhöhung der Beteiligung der KWL GmbH an der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG); Beendigung des Geschäfts der HEG	VO/2013/00940	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck	VO/2013/00945	ungeändert beschlossen
Ö 10.8.1	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIEGRÜNEN -Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 – Die Grünen und Freie Wähler zur Vorlage VO/2013/00945 – Preistarif für die Nordischen Filmtage	VO/2013/01180	geändert beschlossen
Ö 10.9	Anpassung der Entgelte für die Lübecker Hafenbahn (5.691)	VO/2013/00948	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG)	VO/2013/00950	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/00952	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2013/00954	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	INTERREG 5 A hier: Beteiligung am INTERREG 5 A Programm	VO/2013/00969	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014(Aktualisierungen Stand 25.11.2013 wurden nachgereicht.)	VO/2013/00991	geändert beschlossen
Ö 10.14.1	BfL - Zu VO/2013/00991 TOP 10.14 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/01125	abgelehnt
Ö 10.14.2	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/01126	abgelehnt
Ö 10.14.3	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/01127	abgelehnt
Ö 10.14.4	BfL - Zu VO/2013/00991 TOP 10.14 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/01128	abgelehnt
Ö 10.14.5	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/01129	abgelehnt
Ö 10.14.6	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/01130	abgelehnt
Ö 10.14.7	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/01131	abgelehnt
Ö 10.14.8	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01132	abgelehnt
Ö 10.14.9	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01133	abgelehnt
Ö 10.14.10	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01134	abgelehnt
Ö 10.14.11	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14- Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01135	abgelehnt
Ö 10.14.12	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01136	abgelehnt
Ö 10.14.13	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01137	abgelehnt
Ö 10.14.14	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01138	abgelehnt
Ö 10.14.15	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01139	abgelehnt
Ö 10.14.16	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01140	abgelehnt
Ö 10.14.17	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01141	abgelehnt
Ö 10.14.18	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01142	abgelehnt
Ö 10.14.19	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01143	abgelehnt
Ö 10.14.20	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01144	abgelehnt
Ö 10.14.21	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01145	abgelehnt
Ö 10.14.22	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01146	abgelehnt
Ö 10.14.23	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01147	abgelehnt
Ö 10.14.24	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01148	abgelehnt
Ö 10.14.25	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01149	abgelehnt
Ö 10.14.26	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01150	abgelehnt
Ö 10.14.27	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01151	abgelehnt
Ö 10.14.28	BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01178	abgelehnt
Ö 10.14.29	CDU - Zu VO/2013/00991 (HA: TOP 5.1) (BS: TOP 10.14) – Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 - Antrag – Haushaltsbegleitbeschluss	VO/2013/01154	abgelehnt
Ö 10.14.30	CDU - VO/2013/01154 Zu VO/2013/00991 (HA: TOP 5.1) (BS: TOP 10.14) – Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 Antrag – Bauunterhaltung / Finanzplan	VO/2013/01156	abgelehnt
Ö 10.14.31	CDU - Antrag zu VO/2013/00991 (TOP 10.14) Haushaltssatzung 2014: Zinsderivate	VO/2013/01158	abgelehnt
Ö 10.14.32	DIE LINKE - Zu VO/2013/00991 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderung 2014 - TOP 10.14	VO/2013/01160	abgelehnt
Ö 10.14.33	FDP - Antrag zu Vorlage - VO/2013/00991 - Schaffung einer Stelle für eine/n Finanzsenator/in in 2014	VO/2013/01162	abgelehnt
Ö 10.14.34	FDP - Antrag zu Vorlage - VO/2013/00991 - Erstellung eines Finanzgutachtens	VO/2013/01163	abgelehnt
Ö 10.14.35	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und ündnis90/DIEGRÜNEN - Haushaltsbegleitbeschluss - Bauunterhaltung TOP 10.14 Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 (VO/2013/00991)	VO/2013/01176	ungeändert beschlossen
Ö 10.14.36	Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und ündnis90/DIEGRÜNEN- Haushaltsbegleitbeschluss TOP 10.14 Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 (VO/2013/00991)	VO/2013/01177	geändert beschlossen
Ö 10.15	Entwicklungskonzept Wissenschaftsmanagement Lübeck - Schwerpunkte 2013 und 2014 -	VO/2013/01010	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.300.000,00 EUR (5.660)	VO/2013/01013	ungeändert beschlossen
Ö 10.17	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/01021	ungeändert beschlossen
Ö 10.18	Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/01056	ungeändert beschlossen
Ö 10.19	Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Erschließungsstraßen im nördlichen Abschnitt des Hochschulstadtteils (5.660)	VO/2013/00854	ungeändert beschlossen
Ö 10.20	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)	VO/2013/00914	ungeändert beschlossen
Ö 10.21	Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein Planstraße A zum IKEA-Fachmarkt und Aufweitung der Dänischburger Landstraße (5.660)	VO/2013/01063	ungeändert beschlossen
Ö 10.22	Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2010, Verzicht auf die Einrede der Verjährung	VO/2013/00959	ungeändert beschlossen
Ö 10.23	Bebauungsplan 22.55.08 – Herrenholz Einkaufszentrum - Satzungsbeschluss	VO/2013/00963	ungeändert beschlossen
Ö 10.24	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2013/00970	ungeändert beschlossen
Ö 10.25	Frauenförderplan 2013 - Kernverwaltung	VO/2013/00978	ungeändert beschlossen
Ö 10.26	Rahmenplan zur Frauenförderung 2013	VO/2013/00979	ungeändert beschlossen
Ö 10.27	Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: hier: Einziehung einer Teilfläche der Markttwiete und der Straße Schüsselbuden (5.660)	VO/2013/01003	vertagt
Ö 10.28	Petition gem. § 16e GO - Bürgerbeteiligung zur Straßensanierung Kronsforder Hauptstraße und Altenfeld	VO/2013/01044	ungeändert beschlossen
N 10.29	KAILINE - Vereinbarung zu den Baufeldern 3A und 5B in Lübeck, Nördliche Wallhalbinsel
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2013	SI/2013/040
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Erbbaurechtsverträge
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes
N 15.2	Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH"
N 15.3	Unbefristete Niederschlagung
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage Tagesordnung_131128			(wie Dokument)	110 kB

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 28.11.2013

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz