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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 2/2013 - 2018

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 29.08.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung/Verpflichtung eines Bürgerschaftsmitglieds		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2013	SI/2013/038	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	Masterplan für Straßensanierungen(zurückgezogen)
Ö 5.1.1	FDP - Masterplan für Straßensanierungen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden, bis der Bericht vorliegt. Die Unterlagen liegen bereits vor. 29-08-2013 zurückgezogen)	VO/2013/00127	zurückgezogen
Ö 5.1.2	DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungen zu VO/2013/00127(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden bis der Bericht vorliegt. Die Unterlagen liegen bereits vor. 29.08.2013 zurückgezogen)	VO/2013/00183	zurückgezogen
Ö 5.2	CDU - Badestelle Kleiner See in Eichholz dauerhaft erhalten(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00282	zurückgezogen
Ö 5.3	Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene
Ö 5.3.1	Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00295	zurückgezogen
Ö 5.3.2	Interfraktionell SPD-CDU - Änderungsantrag zu TOP 5.31 - VO/2013/00295 Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00386	geändert beschlossen
Ö 5.4	BM Dedow - Erweiterung des Bürger- und Ratsinformationssystem ALLRIS für die Öffentlichkeit(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00298	überwiesen
Ö 5.5	BM Dedow - Liveübertragung und Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse auf der Internetseite luebeck.de(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00301	überwiesen
Ö 5.6	BM Dedow - Großbaustelle am Autobahnzubringer Moisling(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00302	zurückgezogen
Ö 5.7	BM Dedow - Artikel in der Stadtzeitung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00304	zurückgezogen
Ö 5.8	Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes im Rahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes
Ö 5.8.1	SPD - Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes imRahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00296	geändert beschlossen
Ö 5.8.2	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/2013/00296 Überplanung des Rathaushofes(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00385	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen
Ö 5.9.1	Freie Wähler - Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00348	überwiesen
Ö 5.9.2	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/ 2013/00348 Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00477	überwiesen
Ö 5.10	Interfraktionell Freie Wähler, CDU, Bündni90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE - Ferienhaus am Brodtener Ufer(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00387	zurückgezogen
Ö 5.11	CDU - Sportplatz des TSV Schlutup(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00392	zurückgezogen
Ö 5.12	Bericht über Abbrüche Brodtner Ufer
Ö 5.12.1	FUL - Bericht über Abbrüche am Brodtener Ufer(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012, TOP 4.21, Drs.Nr. 913). Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00469	zurückgezogen
Ö 5.12.2	Empfehlung des Umwelt- und Kleingartenausschusses zum Antrag der Fraktion FUL - "Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer" (Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012, TOP 4.21, Drs. Nr. 913)(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00371	zurückgezogen
Ö 5.13	CDU - Resolution: Weniger Bahnlärm an der Hinterlandanbindung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00407	zurückgezogen
Ö 5.14	CDU - Bewegliche Ferientage in Lübeck(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00399	überwiesen
Ö 5.14.1	BÜ 90-Antrag zu VO/2013/00399 Bewegliche Ferientage in Lübeck	VO/2013/00835	überwiesen
Ö 5.15	DIE LINKE - Wiederbesetzungssperre des Fahrradbeauftragten aussetzen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00406	überwiesen
Ö 5.16	Kinder- und Jugendbeteiligung
Ö 5.16.1	DIE LINKE - Beteiligung Kinder- und Jugendliche(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00404	überwiesen
Ö 5.16.2	Bündis90/DIEGRÜNEN - Kinder- und Jugendbeteiligung ernst nehmen!(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00429	überwiesen
Ö 5.17	DIE LINKE - Stiftungsgelder einwerben(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00402	abgelehnt
Ö 5.18	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Aktionstag gegen Homophobie am 17.05.2013(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00432	zurückgezogen
Ö 5.19	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Personelle und finanzielle Ausstattung der Bauunterhaltung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00408	vertagt
Ö 5.20	CDU - Situation Bauunterhaltung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00434	geändert beschlossen
Ö 5.21	BM Müller - Verkauf des Hauses Seeblick an die Falken prüfen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00419	zurückgezogen
Ö 5.22	BM Müller - Verdienstausfallzahlungen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00422	zurückgezogen
Ö 5.23	BM Müller - Umweltbericht über das ehemalige Metallhüttenwerkgelände(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00423	zurückgezogen
Ö 5.23.1	BÜ 90-Änderungsantrag zu V0/2013/00423, TOP 5.23 - Antrag von Dieter Müller Umweltbericht über das ehemalige Metallhüttenwerkgelände	VO/2013/00833	überwiesen
Ö 5.24	FDP - Prüfung der Bezüge und Eingruppierungen der Mitarbeiter bei städtischen Gesellschaften(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00427	abgelehnt
Ö 5.25	Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule
Ö 5.25.1	FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00424	zurückgezogen
Ö 5.25.2	DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2013/00424 Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00461	zurückgezogen
Ö 5.25.3	FDP - Änderungsantrag zu VO 2013/00424: Erhalt der der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00467	zurückgezogen
Ö 5.25.4	Interfraktionell SPD und CDU - Änderungsantrag zu Top 5.41 -VO/2013/00424 -FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00487	geändert beschlossen
Ö 5.26	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00425	überwiesen
Ö 5.27	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Städtische Gebäude für Proberäume(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00428	geändert beschlossen
Ö 5.28	CDU - Aufgaben von städtischen Gesellschaften(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00433	ungeändert beschlossen
Ö 5.29	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution "Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht"(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00441	zurückgezogen
Ö 5.30	DIE LINKE - Zippel-Park-Beleuchtung wieder herstellen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00443	zurückgezogen
Ö 5.31	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Auswirkungen der Festen Fehrmarnbeltquerung (FFBQ) auf die Hansestadt Lübeck(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00439	ungeändert beschlossen
Ö 5.32	BfL - Verbesserung Anwohnerparken -(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00436	abgelehnt
Ö 5.33	Projekt "Kailine" beenden
Ö 5.33.1	CDU-Austauschantrag zu VO/2013/00553 - Projekt Kailine beenden(Diese Vorlage ersetzt VO/2013/553)	VO/2013/00829	geändert beschlossen
Ö 5.33.2	BÜ 90-Zu VO/2013/00553 Projekt "Kailine" beenden- Austausch zu VO/2013/00677(Austauschantrag zu VO/2013/00667)	VO/2013/00685	abgelehnt
Ö 5.33.3	BfL-Zu VO/2013/00553 (TOP 5.33.1) Projekt Kailine beenden(Die VO/2013/00553 wurde durch VO/2013/829 ausgetauscht)	VO/2013/00834	abgelehnt
Ö 5.33.4	SPD-Antrag zu TOP 5.33, VO/2013/00553 Projekt "Kailine" beenden(Der Antrag VO/2013/00553 wurde durch VO/2013/00829 ausgetauscht)	VO/2013/00308	abgelehnt
Ö 5.34	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00627	vertagt
Ö 5.35	Antrag BM Böhm/SPD/BÜ90 betr. Durchführung eines Bürgerentscheids(Austauschblatt zur VO/2013/00668 -)	VO/2013/00837	geändert beschlossen
Ö 5.36	DIE LINKE - Resolution(Diese Vorlage hatte am 20.06.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00646	vertagt
Ö 5.37	SPD - Sachstand der Umsetzung des ab 1.08.2013 geltenden Tariftreue- und Vergabegesetzes in der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00770	vertagt
Ö 5.38	SPD-Austauschantrag zu VO/2013/00771 Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset (Rreef)(Diese Vorlage ersetzt die VO/2013/00771)	VO/2013/00821	vertagt
Ö 5.39	DIE LINKE - Raumvergabe Rathaus	VO/2013/00768	vertagt
Ö 5.39.1	BÜ 90-Antrag zu VO/2013/00768 - TOP 5.39 Raumvergabe Rathaus	VO/2013/00832	vertagt
Ö 5.40	DIE LINKE - Erhalt des Präventionsprojektes HaLT	VO/2013/00776	vertagt
Ö 5.41	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Lärmentwicklung der Häfen und Wasserstraßen	VO/2013/00777	überwiesen
Ö 5.42	Interfraktionell BfL, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss	VO/2013/00780	vertagt
Ö 5.43	Die PARTEI-PIRATEN - Änderung der Richtlinien für die Einwohnerfragestunde	VO/2013/00783	vertagt
Ö 5.43.1	SPD-CDU-Änderungsantrag zu TOP 5.43/VO/2013/00783 Die Partei-Piraten-Änderung der Richtlinie für Einwohnerfragestunde	VO/2013/00842	vertagt
Ö 5.44	Die PARTEI-PIRATEN - Veröffentlichung der von der Bürgerschaft beschlossenen Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft	VO/2013/00784	vertagt
Ö 5.45	Die PARTEI-PIRATEN - Veröffentlichung der Fraktionszuschüsse	VO/2013/00785	vertagt
Ö 5.45.1	BfL - Änderungsantrag zu VO/2013/00785 Veröffentlichung der Fraktionszuschüsse	VO/2013/00813	vertagt
Ö 5.46	BM Bruno Böhm - Stadtzeitung	VO/2013/00788	vertagt
Ö 5.47	CDU - Fortsetzung des Einzelhandelsbegleitausschusses	VO/2013/00791	vertagt
Ö 5.47.1	SPD/BM Böhm--Änderungsantrag ZU Top 5.47, VO/2013/00791; CDU-Fortsetzung des Einzelhandelsbegleitausschusses	VO/2013/00839	vertagt
Ö 5.48	SPD - Überprüfung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen (inkl. Ermäßigungskarten)	VO/2013/00795	vertagt
Ö 5.49	BfL - Dringlichkeitsantrag - Ausnahmegenehmigung für Hamburg Bus(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesem Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2013/00812	vertagt
Ö 5.50	CDU-Dringlichkeitsantrag: Senioren- und Freizeitpass erhalten(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesem Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2013/00830	vertagt
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1	BM Katja Mentz - Instrumentenlandesystem am Flughafen Lübeckgemäß § 16 der GO der Bürgerschaft zur Sitzung am 21.03.2013,(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00471	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Antwort auf eine Anfrage von Frau Katja Mentz gemäß § 16 der GO der Bürgerschaft zur Sitzung am 21.03.2013	VO/2013/00564	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	BM Katja Mentz - SchulgartenAnfrage gem. § 16 der GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 20.06.2013(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00641	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Antwort auf eine Anfrage nach § 16 der Gemeindeordnung betr. Schulgarten (5.660)	VO/2013/00738	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	BM Ragnar Lüttke - Buslinie HansemuseumAnfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung 20.06.2013(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00648	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Antwort auf eine Anfrage gemäß § 16 GeschO der Bürgerschaft von BM Herrn Ragmar Lüttke, Buslinie Hansemuseum	VO/2013/00719	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	BM Katja Mentz - Städtebauliche Pläne für das Wohn- und Freitzeitquartier rund um die FalkenwieseAnfrage gem. § 16 der GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung 20.06.2013(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00642	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Antwort Städtebauliche Pläne für das Wohn- und Freizeitquartier rund um die Falkenwiese	VO/2013/00737	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	BM Herrn Ragnar Lüttke -Prioritätenliste GebäudemanagementAnfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 29.08.2013	VO/2013/00645	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	BM Dedow - Wie hoch sind die geleisteten Zinszahlungen der Hansestadt Lübeck (inkl. der Eigenbetriebe und der städt. Gesellschaften) für den Zeitraum der vergangenen fünf Jahre. Es wird um eine Auflistung nach den einzelnen Kalenderjahren gebeten.Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 29.08.2013	VO/2013/00786	zurückgezogen
Ö 7.7	BM Howe Anfrage § 16 GeschO :"Korridor für Surfer	VO/2013/00824	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	BM Katja Mentz-Anfrage nach §16 Abs. 1 Satz 2 GeschO Erbbaurecht des LBV Phönix	VO/2013/00825	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	Stellungnahme der Hansestadt Lübeck im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zur Hinterlandanbindung "Feste Fehmarnbeltquerung" (FBQ)	VO/2013/00395	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – 2. Halbjahr	VO/2013/00468	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Konzept Führungskräfteentwicklung bei der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00532	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2011 / 2012	VO/2013/00539	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Jahresbericht 2013 der Hansestadt Lübeck gem. Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§16 a FAG)	VO/2013/00545	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	1. Fortschreibung des Berichtes zum Zustand der Lübecker Brücken und Infrastrukturbauwerke (5.660)	VO/2013/00602	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Prüfung einer Finanzierung des Neubaus der Feuerwache 3 über ein Public-Private-Partnership-Modell (PPP-Modell)	VO/2013/00603	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Getroffene Eilentscheidung bzgl. der Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2010	VO/2013/00615	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9	Optionen für andere Möglichkeiten zur Versorgung der Stadtteile mit Stadtteilbüros in alternativen Standorten	VO/2013/00622	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10	Eheschließungen an besonderen Orten; Auftrag aus der Bürgerschaft vom 21.3.2013 unter VO/2013/00284	VO/2013/00681	zur Kenntnis genommen
Ö 8.11	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Deckensanierung Stadtschule Travemünde"	VO/2013/00691	zur Kenntnis genommen
Ö 8.12	Projektabschlussbericht NKF/Doppik	VO/2013/00695	zur Kenntnis genommen
Ö 8.12.1	BfL-zu VO/2013/00695 - Projektabschlussbericht NKF Doppik Probleme mit der NKF-Einführung (BfL Antrag zu TOP 4.4 Drs. Nr. 499 am 26. Januar 2012 - vertagt zum Bericht).	VO/2013/00822	geändert beschlossen
Ö 8.13	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2013 in Höhe von 550.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltes 2014, Umbau Knotenpunkt "An der Untertrave"/"Kanalstraße" (5.660)	VO/2013/00718	zur Kenntnis genommen
Ö 8.14	Mitteilung an die Bürgerschaft gemäß § 65 Absatz 4 Satz 3 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein über eine getroffene Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Außerplanmäßige Bewilligung im Produkt 548001 – BgA – Bewirtschaftung Flughafen	VO/2013/00723	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1	FDP -Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport	VO/2013/00753	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Wahl in den Werkausschuss EBL		ungeändert beschlossen
Ö 9.2.1	FDP - Wahl in den Werkausschuss	VO/2013/00754	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.2	FDP - Wahl in den Werkausschuss	VO/2013/00756	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.3	SPD - Wahlen - Mitglied im Werkausschuss	VO/2013/00772	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2013/00755	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	FDP - Wahl in den Bauausschuss	VO/2013/00773	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM)		ungeändert beschlossen
Ö 9.5.1	BfL - Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM)	VO/2013/00778	ungeändert beschlossen
Ö 9.5.2	BfL - Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM)	VO/2013/00782	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Wahl in die Kulturstiftung
Ö 9.6.1	SPD - Wahl in die Kulturstiftung	VO/2013/00789	ungeändert beschlossen
Ö 9.6.2	SPD - Wahl in die Kulturstiftung	VO/2013/00790	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	CDU - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege	VO/2013/00792	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	CDU - Wahl in den Wirtschaftsausschuss	VO/2013/00793	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	SPD - Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein	VO/2013/00796	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Masterplan Straßen 2014 – 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)	VO/2013/00547	vertagt
Ö 10.2	Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Theater Lübeck gGmbH	VO/2013/00724	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 – Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 – Satzungsbeschluss	VO/2013/00735	vertagt
Ö 10.4	Feststellung der Gültigkeit der Bürgerschaftswahl vom 26.05.2013	VO/2013/00787	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe	VO/2013/00733	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maß-nahme Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstra-ße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660)(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesem Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2013/00806	geändert beschlossen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2013	SI/2013/038
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (Beschaffung von Lizenzen)
N 15	Beschlussvorlagen
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

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1	Anlage Tagesordnung_130829			(wie Dokument)	64,5 kB

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 29.08.2013

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