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Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 1 / 2013 - 2018

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 20.06.2013

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Feststellung des ältesten Bürgerschaftsmitgliedes		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin /des Stadtpräsidenten(Anlage wird nachgereicht)		ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Wahl einer Stadtpräsidentin(Die angekündigte Vorlage zu TOP 4 wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00656	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl und Verpflichtung der ersten stellv. Stadtpräsidentin / des ersten stellv. Stadtpräsidenten(Anlage wird nachgereicht)		ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Wahl des ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten(Die angekündigte Vorlage zu TOP 5 wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00658	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl und Verpflichtung der zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des zweiten stellv. Stadtpräsidenten(Anlage wird nachgereicht)
Ö 6.1	Wahl des zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten(Die angekündigte Vorlage zu TOP 6 wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00659	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verpflichtung der übrigen Bürgerschaftsmitglieder		ungeändert beschlossen
Ö 8	Wahl von zwei Beisitzerinnen / Beisitzern und zwei stellv. Beisitzerinnen / Beisitzern(Anlage wird nachgereicht)		ungeändert beschlossen
Ö 8.1	SPD - Wahl einer Beisitzerin/ eines Beisitzers und einer stellv. Beisitzerin/ Beisitzer der Stadtpräsidentin(Die angekündigte Vorlage zu TOP 8 wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00624	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	CDU - Wahl einer Beisitzerin / eines Beisitzers und einer stellv. Beisitzerin / eines stellv. Beisitzers der Stadtpräsidentin(Die angekündigte Vorlage zu TOP 8 wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00660	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter und der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreterinnen / Stellvertreter
Ö 9.1	Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00558	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Wahl in den Hauptausschuss		ungeändert beschlossen
Ö 9.2.1	Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00559	geändert beschlossen
Ö 9.2.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00560	geändert beschlossen
Ö 9.2.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00611	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00612	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 9.3.1	Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00561	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00566	geändert beschlossen
Ö 9.3.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00563	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00567	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Ö 9.4.1	Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00569	ungeändert beschlossen
Ö 9.4.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00570	ungeändert beschlossen
Ö 9.4.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00571	ungeändert beschlossen
Ö 9.4.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00572	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Wahl in den Ausschuss für Soziales
Ö 9.5.1	Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2013/00573	ungeändert beschlossen
Ö 9.5.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00574	ungeändert beschlossen
Ö 9.5.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00575	ungeändert beschlossen
Ö 9.5.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2013/00576	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung		ungeändert beschlossen
Ö 9.6.1	Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00577	ungeändert beschlossen
Ö 9.6.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00578	ungeändert beschlossen
Ö 9.6.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00579	ungeändert beschlossen
Ö 9.6.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00580	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Wahl in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck
Ö 9.7.1	Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00581	ungeändert beschlossen
Ö 9.7.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00582	ungeändert beschlossen
Ö 9.7.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00583	ungeändert beschlossen
Ö 9.7.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00584	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Ö 9.8.1	Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00585	ungeändert beschlossen
Ö 9.8.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00586	ungeändert beschlossen
Ö 9.8.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00587	ungeändert beschlossen
Ö 9.8.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00588	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Wahl in den Schul- und Sportausschuss		ungeändert beschlossen
Ö 9.9.1	Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00589	ungeändert beschlossen
Ö 9.9.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00590	ungeändert beschlossen
Ö 9.9.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00591	ungeändert beschlossen
Ö 9.9.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00592	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Wahl in den Bauausschuss		ungeändert beschlossen
Ö 9.10.1	Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00593	ungeändert beschlossen
Ö 9.10.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00594	ungeändert beschlossen
Ö 9.10.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00595	ungeändert beschlossen
Ö 9.10.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00596	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Wahl in den Wahlprüfungsausschuss
Ö 9.11.1	Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00597	geändert beschlossen
Ö 9.11.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00598	geändert beschlossen
Ö 9.11.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00599	ungeändert beschlossen
Ö 9.11.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00600	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Wahl in den Jugendhilfeausschuss
Ö 9.12.1	Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 und 2 wird nachgereicht.)	VO/2013/00604	ungeändert beschlossen
Ö 9.12.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 und 2 wird nachgereicht.)	VO/2013/00605	ungeändert beschlossen
Ö 9.12.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00606	ungeändert beschlossen
Ö 9.12.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00607	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
Ö 9.13.1	Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00608	ungeändert beschlossen
Ö 9.13.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00609	ungeändert beschlossen
Ö 10	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 10.1	Wahl der Vertrauenspersonen/StellvertreterInnen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Lübeck	VO/2013/00529	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Lübeck für die Wahlperiode bis 2018	VO/2013/00557	ungeändert beschlossen
Ö 10.2.1	Antrag zu VO/2013/00557 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2018	VO/2013/00663	geändert beschlossen
Ö 10.2.2	Antrag zu VO/2013/00557 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2018	VO/2013/00670	ungeändert beschlossen
Ö 10.2.3	Antrag zu VO/2013/00557 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstifung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2018	VO/2013/00672	zurückgezogen
Ö 10.2.4	Interfraktioneller Antrag BfL, DIE LINKE, u. PARTEI-PIRATEN-Änderungsantrag zu VO/2013/00671 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2018	VO/2013/00676	geändert beschlossen
Ö 10.3	Wahl der Mitglieder und der StellvertreterInnen in den Schulverband an der Stecknitz Berkenthin - Krummesse für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018(Anlage 1 wird nachgereicht.)	VO/2013/00613	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein am 09.09.2013 in Lübeck(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2013/00625	ungeändert beschlossen
Ö 10.4.1	Antrag zu VO/2013/00625 Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein am 09.09.2013 in Lübeck(Anlage 1 zu VO/2013/00625)	VO/2013/00664	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein in Lübeck am 09.09.2013(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2013/00629	ungeändert beschlossen
Ö 10.5.1	Antrag zu VO/2013/00629 Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein in Lübeck am 09.09.2013(Anlage 1 zu VO/2013/00629)	VO/2013/00665	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2013/00630	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag Schleswig-Holstein(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2013/00631	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein(Anlage 1 wird nachgereicht)	VO/2013/00626	ungeändert beschlossen
Ö 10.8.1	Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig Holstein(Anlage 1 zu VO/2013/00626)	VO/2013/00667	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	INTERREG IV A Programm für die Periode 2007 - 2015 Hier: Benennung der Mitglieder für den Dänisch-Deutschen INTERREG-Ausschuss INTERREG IV A "Fehmarnbeltregion"(Die angekündigte Vorlage zu TOP 10.9 wird hiermit nachgereicht)	VO/2013/00616	ungeändert beschlossen
Ö 10.9.1	SPD - Antrag zu VO/2013/00616 INTERREG VI A für die Periode 2007 - 2013 Benennung der Mitglieder für den Dänisch-Deutschen Begleitausschuss INTERREG IV A "Fehmarnbeltregion"	VO/2013/00638	ungeändert beschlossen
Ö 10.9.2	CDU - Antrag zu VO/2013/00616 Benennung der Mitglieder für den Dänisch-Deutschen INTERREG-Ausschuss INTERREG IV A "Fehmarnbeltregion"	VO/2013/00649	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Zukunftsprogramm Wirtschaft- Förderregion Südost Hier: Benennung der Lübecker Vertreter im Regionalbeirat(Die angekündigte Vorlage zu TOP 10.10 wird hiermit nachgereicht)	VO/2013/00618	ungeändert beschlossen
Ö 10.10.1	SPD - Antrag zu VO/2013/00618 Zukunftsprogramm Wirtschaft - Förderregion Südost Benennung der Lübecker Vertreter im Regionalbeirat	VO/2013/00637	ungeändert beschlossen
Ö 10.10.2	CDU - Antrag zu VO/2013/00618 Benennung der Lübecker Vertreter im Regionalbeirat	VO/2013/00650	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Interfraktioneller Antrag von CDU,SPD u. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-Entsendung in den Aufsichtsrat der KWL GmbH(Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht)	VO/2013/00654	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL Berufsausbildung- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH (BQL)		ungeändert beschlossen
Ö 10.12.1	Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-Entsendung in den Aufsichtsrat der Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck (BQL)(Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00655	ungeändert beschlossen
Ö 10.12.2	Die Partei-Piraten-Entsendung in den Aufsichtsrat der Berufs- und Qualifizierungsagentur Lübeck (BQL)	VO/2013/00674	abgelehnt
Ö 10.12.3	BM Böhm-Entsendung in den Aufsichtsrat der Berufausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck (BQL)	VO/2013/00675	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gGmbH(Anlage wird nachgereicht)		ungeändert beschlossen
Ö 10.13.1	Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gGmbH(Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00661	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM)(Anlage wird nachgereicht)
Ö 10.14.1	Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH w(GGM)(Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00662	ungeändert beschlossen
Ö 10.15	Interfraktioneller antrag von CDU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)(Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00651	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWLN)(Anlage wird nachgereicht)
Ö 10.16.1	DIE LINKE-Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWLN)(Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00639	abgelehnt
Ö 10.16.2	Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWLN)(Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00666	ungeändert beschlossen
Ö 10.17	Interfraktioneller Antrag von CDU,SPD u. BÜNSNIS90/DIE GRÜNEN-Entsendung in den Aufsichtsrat der SANA Kliniken Lübeck GmbH (SANA)(Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00652	ungeändert beschlossen
Ö 10.18	Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD u. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-Wahl in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (WiFö)(Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00653	ungeändert beschlossen
Ö 11	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2013	SI/2013/037	ungeändert beschlossen
Ö 12	Mitteilungen der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten		ungeändert beschlossen
Ö 13	Anträge der Fraktionen
Ö 13.1	CDU - Badestelle Kleiner See in Eichholz dauerhaft erhalten(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00282	vertagt
Ö 13.2	Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene		vertagt
Ö 13.2.1	DIE LINKE - Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00295	vertagt
Ö 13.2.2	Interfraktionell SPD - CDU zu VO/2013/00295 Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck - Änderungsantrag(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00386	vertagt
Ö 13.3	BM Dedow - Erweiterung des Bürger- und Ratsinformationssystem ALLRIS für die Öffentlichkeit(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00298	vertagt
Ö 13.4	BM Dedow - Liveübertragung und Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse auf der Internetseite luebeck.de(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00301	vertagt
Ö 13.5	BM Dedow - Großbaustelle am Autobahnzubringer Moisling(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00302	vertagt
Ö 13.6	BM Dedow - Artikel in der Stadtzeitung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00304	vertagt
Ö 13.7	Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes im Rahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes		vertagt
Ö 13.7.1	SPD - Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes imRahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00296	vertagt
Ö 13.7.2	Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/2013/00296Überplanung des Rathaushofes(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00385	vertagt
Ö 13.8	Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen		vertagt
Ö 13.8.1	Freie Wähler - Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00348	vertagt
Ö 13.8.2	Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/ 2013/00348 Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00477	vertagt
Ö 13.9	Interfraktionell Freie Wähler, CDU, Bündnis90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE - Ferienhaus am Brodtener Ufer(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00387	vertagt
Ö 13.10	CDU - Sportplatz des TSV Schlutup(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00392	vertagt
Ö 13.11	Bericht über Abbrüche Brodtner Ufer		vertagt
Ö 13.11.1	FUL - Bericht über Abbrüche am Brodtener Ufer(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012, TOP 4.21, Drs.-Nr. 913. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00469	vertagt
Ö 13.11.2	Empfehlung des Umwelt- und Kleingartenausschusses zum Antrag der Fraktion FUL - "Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer" (Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012, TOP 4.21, Drs. Nr. 913)(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00371	vertagt
Ö 13.12	CDU - Resolution: Weniger Bahnlärm an der Hinterlandanbindung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00407	vertagt
Ö 13.13	CDU - Bewegliche Ferientage in Lübeck(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00399	vertagt
Ö 13.14	DIE LINKE - Wiederbesetzungssperre des Fahrradbeauftragten aussetzen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00406	vertagt
Ö 13.15	DIE LINKE - Beteiligung Kinder- und Jugendliche(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00404	vertagt
Ö 13.16	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Kinder- und Jugendbeteiligung ernst nehmen!(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00429	vertagt
Ö 13.17	DIE LINKE- Stiftungsgelder einwerben(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00402	vertagt
Ö 13.18	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Aktionstag gegen Homophobie am 17.05.2013(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00432	vertagt
Ö 13.19	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Personelle und finanzielle Ausstattung der Bauunterhaltung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00408	vertagt
Ö 13.20	CDU - Situation Bauunterhaltung(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00434	vertagt
Ö 13.21	BM Müller - Verkauf des Hauses Seeblick an die Falken prüfen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00419	vertagt
Ö 13.22	BM Müller - Verdienstausfallzahlungen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00422	vertagt
Ö 13.23	BM Müller Umweltbericht über das ehemalige Metallhüttenwerkgelände(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00423	vertagt
Ö 13.24	FDP - Prüfung der Bezüge und Eingruppierungen der Mitarbeiter bei städtischen Gesellschaften(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00427	vertagt
Ö 13.25	Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule		vertagt
Ö 13.25.1	FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00424	vertagt
Ö 13.25.2	DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2013/00424 Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00461	vertagt
Ö 13.25.3	FDP - Änderungsantrag zu VO 2013/00424: Erhalt der der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00467	vertagt
Ö 13.25.4	Interfraktionell SPD und CDU - Änderungsantrag zu Top 5.41 -VO/2013/00424 -FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00487	vertagt
Ö 13.26	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00425	vertagt
Ö 13.27	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Städtische Gebäude für Proberäume(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00428	vertagt
Ö 13.28	CDU - Aufgaben von städtischen Gesellschaften(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00433	vertagt
Ö 13.29	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution "Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht"(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00441	vertagt
Ö 13.30	DIE LINKE - Zippel-Park-Beleuchtung wieder herstellen(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00443	vertagt
Ö 13.31	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Auswirkungen der Festen Fehrmarnbeltquerung (FFBQ) auf die Hansestadt Lübeck(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00439	vertagt
Ö 13.32	BfL - Verbesserung Anwohnerparken -(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00436	vertagt
Ö 13.33	CDU-Projekt "Kailine" beenden	VO/2013/00553	vertagt
Ö 13.34	Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss	VO/2013/00621	abgelehnt
Ö 13.35	BÜNDNSI90/DIE GRÜNEN-Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste	VO/2013/00627	vertagt
Ö 13.36	BM Böhm-Durchführung eines Bürgerentscheids(Aktualisierte Fassung - Stand 20.06.2013 zu VO/2013/00619)	VO/2013/00668	vertagt
Ö 13.37	DIE LINKE-Dringlichkeitsantrag: Resolution(Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit (2/3 Mehrheit))	VO/2013/00646	vertagt
Ö 14	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 15	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 15.1	BM Katja Mentz - Instrumentenlandesystem am Flughafen Lübeckgemäß § 16 der GO der Bürgerschaft zur Sitzung am 21.03.2013(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00471	vertagt
Ö 15.2	BM Katja Mentz - Schulgarten Anfrage gem. § 16 der GeschO der Bürgerschaft zurSitzung am 20.06.2013	VO/2013/00641	vertagt
Ö 15.3	BM Herrn Ragnar Lüttke - Buslinie HansemuseumAnfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 20.06.2013	VO/2013/00648	vertagt
Ö 15.4	BM Katja Mentz - Städtebauliche Pläne für das Wohn- und Freitzeitquartier rund um die Falkenwiese Anfrage gem. § 16 der GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 20.06.2013	VO/2013/00642	vertagt
Ö 16	Berichte
Ö 16.1	Bericht über die Wahlperiode 2008 - 2013 der Lübecker Bürgerschaft		vertagt
Ö 17	Beschlussvorlagen
N 17.1	Verzicht auf die Ausübung des Vorerwerbsrechts der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH anlässlich der beabsichtigten Veräußerung eines Gesellschaftsanteils von 25,1% an der Stadtwerke Lübeck GmbH durch DONG Naturgas A/S
N 17.1.1	Rekommunalisierungsmöglichkeiten SWL
N 17.2	Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen und Hilfsschöffinnen/Hilfsschöffen für die Geschäftszeit 01.01.2014 bis 31.12.2018
N 18	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2013	SI/2013/037
N 19	Anträge der Fraktionen
N 20	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 21	Berichte
Ö 22	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		ungeändert beschlossen

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 20.06.2013

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