Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck – 27.08.2026

26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der 20. Wahlperiode (2023–2028)

Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Donnerstag, 27.08.2026
Uhrzeit: 16:00 Uhr
Raum: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Einladung als PDF

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

TOP Betreff Vorlage Zuständigkeit
Ö 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2 Einwohner:innenfragestunde
Ö 2.1 Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
Frage von Herrn Prof. Dr. Wiechmann
Thema: Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen
20/0403 zur Kenntnisnahme
Ö 2.2 Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
Fragen von Frau Dr. Meyer
Thema: Wasserqualität der Wakenitz
20/0425 zur Kenntnisnahme
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026 SI/20/041
Ö 4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 4.1 Sitzungstermine der Bürgerschaft im Jahr 2027 20/0400 zur Kenntnisnahme
Ö 5 Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1 Antrag Beirat für Senior:innen: Änderung Friedhofssatzung im § 5.2 (f)
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
20/0452 zur Entscheidung
Ö 5.2 Empfehlung per Dringlichkeit des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege bzgl.: Austauschantrag zu VO 20/0047 von AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION LÜBECK): Ergänzung der Gedenkstätte in der Hafenstraße um die Namen der Getöteten (20/0047-02).
Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.
20/0047-03 zur Entscheidung
Ö 6 Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1 Antwort auf Anfrage VO/2020/09606 – Antje Jansen (Freie Wähler & GAL) Anfrage gem. §16 GO: Springerkräfte bei Kita-Trägern VO/2020/09606-02 zur Kenntnisnahme
Ö 6.2 Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. §16 GO: Anfrage auf die Antwort der Einwohnerinfrage (20/0102), zur Klarstellung der Verkehrssicherheit in Israelsdorf und Karlshof im Zusammenhang mit dem geplanten Logistikzentrum 20/0470 zur Kenntnisnahme
Ö 7 Berichte
Ö 7.1 Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“ 20/0248 zur Kenntnisnahme
Ö 7.1.1 Fraktion Linke & GAL, Antrag zu Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“, Graffitiflächen Falkenstraße / am Kanal
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.
20/0248-01 zur Entscheidung
Ö 7.2 Meesenring – Barrierearme Optimierung des Fußverkehrs 20/0284 zur Kenntnisnahme
Ö 7.3 Stadtverordnung über die Gebühren für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen in der Hansestadt Lübeck (Bewohnerparkgebührenverordnung) 20/0363 zur Kenntnisnahme
Ö 7.4 Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung – Statusbericht 2026
Der Bericht wurde im Hauptausschuss vertagt.
VO/2024/13808-04 zur Kenntnisnahme
Ö 8 Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tagesordnungspunkte 8.3, 8.3.1 und 8.4 en bloc.
Ö 8.1 Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich 4 – Kultur und Bildung – sowie Sachgebietszuweisung
Der Ältestenrat empfiehlt, den TOP 8.1 vorzuziehen und im Anschluss an TOP 4 zu beraten.
Ö 8.1.1 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Linke & GAL: AT zu 20/0463 Antrag zu TOP 8.1 Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich 4 – Kultur und Bildung – sowie Sachgebietszuweisung 20/0463-01 zur Entscheidung
Ö 8.1.2 FDP: Antrag zu TOP 8.1 „Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich 4 – Kultur und Bildung – sowie Sachgebietszuweisung“ 20/0464 zur Entscheidung
Ö 8.1.3 CDU: Antrag zu TOP 8.1: Wahl einer Senatorin / eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung 20/0467 zur Entscheidung
Ö 8.1.4 SPD: Antrag zu TOP 8.1 Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich 4 – Kultur und Bildung – sowie Sachgebietszuweisung 20/0476 zur Entscheidung
Ö 8.2 Besetzung von Ausschüssen aufgrund der durch die Bürgerschaft am 30.04.2026 beschlossenen Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
Die Wahl-Vorlagen werden nachgereicht, wenn die Änderung der Hauptsatzung durch die Kommunalaufsicht genehmigt wurde.
Ö 8.3 Die FRAKTION LÜBECK: Wahl in den Schul- und Sportausschuss 20/0429 zur Entscheidung
Ö 8.3.1 Die FRAKTION LÜBECK: Wahl in den Schul- und Sportausschuss 20/0430 zur Entscheidung
Ö 8.4 Die FRAKTION LÜBECK: Wahl in den Bauausschuss 20/0431 zur Entscheidung
Ö 9 Beschlussvorlagen
Ö 9.1 Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01 (entspricht VO/2024/13607 aus Allris 3)
Die Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege liegt jetzt vor.
20/0054 zur Entscheidung
Ö 9.1.1 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege bzgl.: AM Stolzenberg (Die FRAKTION): ÄA zu Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01 (20/0054-01, entspricht VO/2024/13607 aus Allris 3) und bzgl. Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01 (20/0054, entspricht VO/2024/13607 aus Allris 3) 20/0054-02 zur Entscheidung
Ö 9.2 Austauschvorlage: 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg – abschließender Beschluss; Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg – Satzungsbeschluss 20/0233-01 zur Entscheidung
Ö 9.2.1 Fraktion Linke & GAL, Antrag zu 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg – abschließender Beschluss; Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg – Satzungsbeschluss 20/0233-02 zur Entscheidung
Ö 9.2.2 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg – abschließender Beschluss; Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg – Satzungsbeschluss 20/0233-03 zur Entscheidung
Ö 9.2.3 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg – abschließender Beschluss; Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg – Satzungsbeschluss 20/0233-04 zur Entscheidung
Ö 9.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Hansestadt Lübeck 20/0334 zur Entscheidung
Ö 9.4 Weiterentwicklung und Sicherung der Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup 20/0330 zur Entscheidung
Ö 9.5 Stiftung „Lübecker Wohnstifte“ (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2023 20/0335 zur Entscheidung
Ö 9.6 Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 843.7852000 – Wasser und Hafen, Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137, Tiefbaumaßnahmen 20/0390 zur Entscheidung
Ö 9.7 Abschluss eines Vertrages im Rahmen einer interkommunalen Kooperation zur Restabfallverwertung 20/0358 zur Entscheidung
Ö 9.8 Beschwerde nach § 16e Gemeindeordnung SH – Umsetzung Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (VO/2023/12072) 20/0393 zur Entscheidung
Ö 9.9 Wahl eines stellvertretenden, stimmberechtigten Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Lübecker Jugendrings 20/0345 zur Entscheidung
Ö 9.10 Wahl von Schiedspersonen für die Bezirke XII (Moisling), VII (St. Gertrud 2) und V (St. Lorenz 2) 20/0373 zur Entscheidung
Ö 9.11 Beirat Lübeck Digital
Die Vorlage wurde im Hauptausschuss vertagt.
VO/2021/09831-08 zur Entscheidung
Ö 9.12 Dringlichkeitsvorlage: Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 1.200.000 EUR im Haushaltjahr 2026 für die Maßnahme Falkenwiese/Entw. Sportzentrum „Haus des Sports“ (PSK 424001 075.7818000). 20/0469 zur Entscheidung
Ö 10 Anträge der Fraktionen
Ö 10.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur VO 0036-01 Änderungsantrag Die Fraktion zu: Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (ursprünglich VO/2026/14884)
Die Empfehlung des Bauausschusses liegt jetzt vor.
20/0036-02 zur Entscheidung
Ö 10.1.1 Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der SPD (20/0036-02) zu dem Bericht Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (20/0036; ursprünglich VO/2026/14884) 20/0036-05 zur Kenntnisnahme
Ö 10.2 Fraktion Linke & GAL: Umsetzung der Umgestaltung des Leuchtenfelds zum Landschaftspark
Dieser Antrag hat in der Juni-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
20/0343 zur Entscheidung
Ö 10.3 AT – CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP: Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften 20/0451-01 zur Entscheidung
Ö 11 Ende des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Gremiums nichtöffentlich beraten werden:

TOP Betreff Vorlage
N 12 Genehmigung der Niederschrift
N 12.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026 SI/20/041
N 13 Anträge der Fraktionen
N 14 Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 15 Berichte
N 16 Beschlussvorlagen

Öffentlicher Sitzungsteil

Ö 17 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse