Beschlussvorlage öffentlich - 20/0389

Bei dem Produktsachkonto 111029 365 7851000 Heinrich-Mann-Schule, Grundinstandsetzung werden für das Haushaltsjahr 2026 460.000,00 EUR zur Deckung des Bedarfs außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung: Eine Deckung in Höhe von 460.000,00 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 111029 541 7851000 Schule am Stadtpark/Herrichtung Ganztag.

 

Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2026 zur Verfügung.

 

Begründung:

Im Januar 2023 startete das Projekt mit der Planung der Sanierung und Erweiterung der Heinrich-Mann-Schule (HMS) in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Fachplanern. Inhalt des Projektes ist die Sanierung der Bestandsgebäude, dazu zählen die Schulgebäude der Grundschule sowie der Gemeinschaftsschule, die durch die Verwaltung baulich miteinander verbunden sind. Außerdem sind die Sporthalle und die gesamten Außenanlagen Bestandteil des Projektes. Um das Raumprogramm der Schule abbilden zu können, sind Erweiterungsbauten erforderlich. Parallel zu der Planung am Schulstandort HMS wurde die Nutzungsänderung der ehemaligen Hausmeisterwohnung zu einer pädagogischen Werkstatt des Campus Moisling in einem 1. Bauabschnitt umgesetzt.

 

Seit 2023 wurde fortlaufend an dem Projekt gearbeitet. Die Bearbeitung wurde unterteilt in Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen sowie die Pädagogische Werkstatt. Die EW-Bau der Sporthalle wurde zu Ende 2025 fertiggestellt. In einem 1. Bauabschnitt wurde der Umbau der Pädagogischen Werkstatt im Mai 2026 abgeschlossen.

 

Das Gesamtprojekt wird nach Abschluss der Leistungshase 3 und Erstellung der EW-Bau einer Pause unterzogen werden müssen, bis eine Berücksichtigung im investiven Haushalt möglich wird. Zwischenzeitlich wurden zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit konsumtive Maßnahme identifiziert, die vorgezogen zur investiven Grundinstandsetzungsmaßnahme geplant wurden und in Teilen bereits umgesetzt werden. Die Leistungsphase 3 des investiven Projekts konnte 2025 aufgrund dieser Priorisierung nicht abgeschlossen werden und wird derzeit noch bearbeitet. Die EW-Bau wird die vorgezogenen konsumtiv Maßnahmen berücksichtigen und ausweisen. Aus diesem Grund kommt es in diesem Jahr weiterhin zu Mittelbedarf auf dem PSK 111029 365 7851000 „Heinrich-Mann-Schule, Grundinstandsetzung“ der HMS.

Gemäß § 4 der Haushaltssatzung HL müssen außerplanmäßige Bewilligungen über 400.000,00 EUR durch die Bürgerschaft beschlossen werden.

 

In diesem Jahr erfolgten bereits Zahlungen in Höhe von ca. 380.000,00 EUR für die baulichen Maßnahmen der pädagogischen Werkstatt und die Fertigstellung der EW-Bau für den gesamten Standort. Für letzteres werden nach derzeitigem Stand weitere ca. 460.000,00 EUR benötigt.

 

Die Mitteldeckung erfolgt per außerplanmäßiger Bewilligung aus dem PSK 111029 541 7851000 „Schule am Stadtpark/Herrichtung Ganztag“, da es in dem Projekt zeitliche Verzögerungen aufgrund der Unterfangung der Bestandsgebäude und damit verbundenem geringeren Mittelbedarf gibt.

  

 

Zusammenstellung der finanziellen Mittel:
 

	Summe bis 2025	Bedarf in 2026	Gesamtsumme
Kosten HMS LP 1- 3	ca. 1.220.000,00 EUR	ca. 840.000,00 EUR	ca. 2.060.000,00 EUR
davon anteilige Kosten PWS	ca.    150.000,00 EUR	ca.   80.000,00 EUR
Geschätzte Gesamtkosten des Projektes			ca. 40.000.000,00 EUR